15.01.2018 in Pressemitteilungen

Wölfle zeigt sich nicht überrascht von Entwicklung des Waldkircher Krankenhauses

 

Die aktuell angekündigten Veränderung in Bezug auf das Bruder-Klaus-Krankenhaus überrascht die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle nicht. „Das Sozialministerium will eine Konzentration auf weniger Standorte, da war es immer klar, dass irgendwann auch das Waldkircher Krankenhaus in den Fokus gerät“, so die Sozialpolitikerin. Die Abgeordnete bedauert die Schließung dennoch, da gerade der Klinikverbund durch den Regionalverbund kirchlicher Krankenhäuser (RKK) gezeigt hat, dass man mit diesem Modell auch ein kleineres Krankenhaus weiter betreiben kann. „Für mich war dies immer ein gutes Beispiel, dass es funktionieren kann, einen kleinen Standort attraktiv mit entsprechendem Angeboten halten zu können“, so Wölfle. Trotzdem war die Entwicklung zu erwarten.

12.01.2018 in Pressemitteilungen

SPD-Fraktionsklausur setzt deutliche Akzente bei Digitalisierung der Schulen und Integration

 

Die SPD-Landtagsfraktion blickt zurück auf eine sehr erfolgreiche Fraktionsklausur in Rauenberg. Ihr Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fasst die Beratungen zusammen: „Intensiv haben wir uns neben unserer Schwerpunktplanung für das begonnene Jahr 2018 vor allem mit den Bereichen Bildung, Umgang mit Rechtspopulismus, Integration und Zukunft der Arbeit beschäftigt und ich freue mich sehr, dass die umfangreichen Beratungen dazu geführt haben, dass wir gleich drei Positionspapiere verabschieden konnten.

08.01.2018 in Landespolitik

Wölfle unzufrieden mit Integrationsdeal zwischen Land und Kommunen

 

Zur endlich erfolgten Verständigung zwischen Sozialministerium und Kommunalen Landesverbänden über die Verteilung der Mittel, die das Land den Kommunen im Rahmen des Paktes für Integration für das Integrationsmanagement bereitstellen will, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle: „Es musste dann doch 2018 werden, bis Sozialminister Manne Lucha den Kommunen endlich die Planungssicherheit für ihr weiteres Integrationsmanagement geben kann.

22.12.2017 in Allgemein

Weihnachtsgrüße von Sabine Wölfle

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu. Während die Wohnzimmer bereits mit Weihnachtsbäumen geschmückt sind und die Weihnachtsstimmung sich langsam breit macht, haben wir im Landtag in den vergangenen Wochen intensiv über den Doppelhaushalt 2018/2019 debattiert. Nach einem mehrtägigen Sitzungsmarathon hat der Landtag nun einen sehr kommunalfeindlichen Haushalt beschlossen. Dieser Ansicht sind unter anderem auch die kommunalen Spitzenverbände. Wir haben als SPD-Fraktion ein kommunales Investitionspaket vorgeschlagen und wollten ein beitragsfreies Kindergartenjahr durchsetzen. Leider wurden unserer Vorschläge abgelehnt.

Auch in puncto Bildung bekleckert sich die grün-schwarze Landesregierung nicht mit Ruhm. Während im ganzen Land Lehrerinnen und Lehrer fehlen, präsentiert die Landesregierung beschönigte Zahlen. Das Kultusministerium hat für den Doppelhaushalt 2018/2019 einen Bedarf an 1.350 zusätzlichen Stellen angemeldet. Tatsächlich stehen lediglich 103 neue Stellen im Haushalt. Trotz steigender SchülerInnenzahlen wird es in Zukunft weniger LehrerInnenstellen geben: Im Haushalt 2017 stehen 108.098 LehrerInnenstellen, 2019 sind es nur noch 107.637, also 461 weniger.

Erschreckend waren - wie erwartet - die Anträge der AfD. Mit Änderungsanträgen wollte die AfD-Fraktion erhebliche Mittelstreichungen für die Landeszentrale für politische Bildung und für das Projekt Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage durchsetzen. Gut aufgeklärte und politisch gebildete BürgerInnen und SchülerInnen scheinen der AfD wohl ein Dorn im Auge. Natürlich haben wir fraktionsübergreifend diese Anträge abgelehnt.

Die Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnung und Begegnung. Es ist wichtig, dass wir uns an die Botschaft dieses Festes erinnern. Es mahnt uns, uns zu vergegenwärtigen, dass eine Gesellschaft sich daran bemisst, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht. Gerade in Zeiten, in denen Spalter versuchen eine Keil in unserer Gesellschaft zu treiben und Angst und Hass schüren, müssen wir als Gesellschaft zusammenrücken und umso mehr nicht das Trennende, sondern vielmehr das Verbindende suchen.

Wo Liebe wächst, gedeiht Leben - wo Hass aufkommt droht Untergang. -Mahatma Ghandi

Ich möchte mich bei Ihnen für das Jahr 2017 bedanken. Für Ihre Unterstützung und Ihren Rückhalt. Ich wünsche Ihnen schöne Weihnachtsfeiertage im Kreise Ihrer Liebsten und einen guten und erfolgreichen Start in das neue Jahr 2018. Ich freue mich darauf, mich auch im kommenden Jahr für Sie einsetzen zu dürfen!

Ihre

22.12.2017 in Landespolitik

Kommunen bei Kosten der Flüchtlingsunterbringung entlasten

 

SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Der Fall des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald zeigt, dass Minister Strobl die finanziellen Probleme der Kommunen ignoriert, statt sich um eine echte Lösung zu bemühen.“

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