Pressemitteilungen '15

Wölfle und Dehring freuen sich über Kümmererförderung des Landes

28.12.15

Zur besseren Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt fördert das Land Koordinierungsstellungen, um den Zugang zur Ausbildung zu vereinfachen. Mit den sogenannten "Kümmerer" möchte man die beruflichen Perspektiven ausbauen und Barrieren überwinden. Von dieser Förderung profitiert auch der Landkreis Emmendingen.

Im November wurde ein entsprechender Antrag der Ausbildungsstiftung des Landkreises Emmendingen beim Finanzministerium gestellt. In Kooperation mit der Wabe gGmbH möchte man jungen Flüchtlingen den Zugang zur kreisweiten Arbeitswelt vereinfachen.

Sabine Wölfle suchte  mehrfach das Gespräch mit Finanzminister Nils Schmid (SPD) um für den Antrag zu werben. Nun kam kurz vor  Weihnachten die positive Rückmeldung. Schmid bestätigte in einem Schreiben an Wölfle, dass 80 Prozent der Personalstelle des " Kümmerers "im Landkreis vom Land gefördert wird. Vor allem die große fachliche Kompetenz und die Einbindung vieler Unternehmen waren für Schmid ein großer Pluspunkt des Emmendinger Antrages.

„Ich freue mich sehr, dass wir die Förderung bekommen werden. Wir haben im Kreis alle nötigen Kompetenzen und vor allem auch den Willen aller Akteure, die es für eine gute Arbeitsintegration braucht. Ich bin mir sicher, dass Emmendingen ein wichtiges Beispiel landesweit werden kann“, erklärte Sabine Wölfle.

Wabe-Geschäftsführer und Kooperationspartner Frank Dehring ergänzte: „Es ist toll,  dass es durch unsere gemeinsame Kraftanstrengung gelungen ist, ein spannendes Projekt für die Integration von jungen geflüchteten Menschen in den Landkreis zu holen“. 

Wölfle begrüßt Betriebskonzept für Rheintalachse

24.12.15

Kurz vor Weihnachten einigte sich das Land nach einer Anhörungsphase für ein Betriebskonzept, um den künftigen Zugverkehr auf der Rheintalachse ab 2019 zu regeln. Sabine Wölfle freut sich über die gute Lösung für den Landkreis Emmendingen. 

Aus dem Verkehrsministerium heißt es: „Basisangebote sind im gesamten Streckenverlauf stündliche Regionalbahnzüge mit Halt an allen Stationen. Hinzu kommt überall ein stündlicher schnellerer Regionalexpress (RE). Um einen Ausgleich der Interessen zu finden wurde nun eine Lösung erarbeitet, bei welcher dieser Regionalexpress im stündlichen Wechsel beschleunigt mit Halt nur an den wichtigsten Stationen und etwas langsamer mit Halt an zusätzlichen Stationen verkehrt.“

Dadurch halten in Herbolzheim elf Züge, in Kenzingen elf, in Riegel-Malterdingen zehn, in Teningen-Mundingen sechs, in Emmendingen neun ankommende beziehungsweise dreizehn abfahrende, in Kollmarsreute sechs sowie in Denzlingen vier Züge in Richtung Basel mehr. Für die Fahrtrichtung Offenburg erhalten Denzlingen dreizehn, Kollmarsreute drei, Emmendingen fünfzehn ankommende beziehungsweise elf abfahrende, Teningen-Mundingen zwei, Riegel-Malterdingen zwölf, Kenzingen zwölf und Herbolzheim elf mehr Zughalte im Nahverkehr.

„Ich freue mich über die gute  Lösung und natürlich auch, dass sich mein Einsatz durch mehrere persönliche Gespräche im MVI für den RE-Halt in Denzlingen gelohnt hat. Vor allem Kreis und Kommunen haben sich gemeinsam eingesetzt und deutlich gemacht, dass  eine Verschlechterung des Angebots für Berufstätige und Schüler große Auswirkungen gehabt hätte. Die jetzigen Verbesserungen der Taktungen im Landkreis Emmendingen verdeutlichen, dass wir eine wichtige Region sind. Im Sinne unseres steigenden Individualverkehrs mit PKW müssen wir das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten, hierfür wurde nun ein wichtiger Schritt getan“, erklärte Sabine Wölfle.

Sabine Wölfle wirbt für Teilnahme am Preis für die Verdienste um die soziale Demokratie

23.12.15

Seit 2012 verleiht die SPD-Landtagsfraktion jährlich den Preis für Verdienste um die soziale Demokratie, um Personen und Institutionen zu ehren, die sich in besonderem Maße für die Ziele und Werte der sozialen Demokratie eingesetzt haben.  Der Preis ist mit 2.500 Euro dotiert.

Bewerbungen müssen bis zum 10. April 2016 bei der SPD-Landtagsfraktion oder im Büro von Sabine Wölfle (Franz-Josef-Baumgartner-Str. 1/1, 79312 Emmendingen, info@wahlkreisbuero-woelfle.de) eingehen.

„Bisher wurden meistens Projekte aus dem württembergischen Landesteil ausgezeichnet. Ich finde, wir haben hier im Landkreis Emmendingen hervorragende Projekte und engagierte Menschen, welche man für eine Bewerbung vorschlagen könnte“, erklärte Sabine Wölfle.

Eigenbewerbungen sind leider nicht möglich, vorgeschlagen werden kann jede Person oder Organisation, die sich durch ein beharrliches Eintreten für Ziele und Werte der sozialen Demokratie und der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ausgezeichnet hat.

Bei Fragen zur Bewerbung gibt das Büro von Sabine Wölfle gerne Auskunft.

Landespolitik aus nächster Nähe erfahren

23.12.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle lud interessierte Bürger zu einem Besuch des Landtags von Baden-Württemberg in Stuttgart ein. Mit dabei waren auch junge Flüchtlinge aus den sogenannten VABO (Vorbereitung Arbeit und Beruf ohne Deutschkenntnisse) der GHSE aus Emmendingen, die hautnah Demokratie und Parlamentarismus erleben konnten.

Die gesamte Gruppe nutzte die Möglichkeit, Sabine Wölfle Fragen zu ihrer Tätigkeit und zu verschiedenen Themen der Landespolitik zu stellen. Dabei waren die Themen Ausstattung der Polizei und Flüchtlinge ein großes von großem Interesse.

Für die Polizei wurden von Grün-Rot 5.600 Nachwuchskräfte eingestellt, welche sich noch in der Ausbildung befinden. Im Gegensatz zur Vorgängerregierung wurden keine Stellen eingespart, sondern ausgebaut. „Die Polizei ist ein wichtiger Eckpfeiler für unseren gesellschaftlichen Aufbau. Der damalige Sparkurs von CDU und FDP war ein großer Fehler!“, so Wölfle.

Beim Thema Flüchtlinge erzählten die Betroffenen selbst von ihrem Weg aus dem Krieg. Dabei kamen auch Fragen auf, ob sie wieder zurückmüssen, wenn es sichere Gebiete gibt. Die Abgeordnete selbst möchte die Antwort jedem selbst überlassen. „Wenn sie ihr Land wieder aufbauen können, wäre das für die dortige Bevölkerung eine große Bereicherung. Doch wir freuen uns natürlich, wenn sie sich weiterhin in Deutschland einbringen, z.B. durch Ausbildung und Arbeit“, erklärte die Politikerin.

Im Anschluss an das Gespräch folgte der Besuch einer Plenarsitzung und die Besucher konnten Politik hautnah erleben.

 

Sabine Wölfle freut sich über Förderung von Integrationsbeauftragten im Landkreis

22.12.15

Zum neuen Jahr werden vom Integrationsministerium mit dem Förderprogramm VwV-Integragration Flüchtlingsbeauftragte in den Kommunen landesweit mit 13,2 Millionen Euro gefördert. SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschusses Sabine Wölfle freut sich, dass diese Maßnahme auch im Landkreis Emmendingen Anklang findet.

Mit den Flüchtlingsbeauftragten werden in den Kommunen die ehrenamtlichen Helfer unterstützt. Sie sollen die Aufgaben koordinieren und  wichtige Hilfestellungen geben.

Für Emmendingen und Herbolzheim erteilte das Ministerium die Förderzusage mit insgesamt 173.250 Euro.

„Im August habe ich alle Kommunen angeschrieben und sie über diese Möglichkeit informiert. Es freut mich, dass zwei unserer Städte im Landkreis nun von dieser Fördermaßnahme profitieren. In Emmendingen und Herbolzheim wird bereits gute Flüchtlingsarbeit geleistet. Diese kann mit Unterstützung des Landes weiter ausgebaut werden. Mit Schaffung hauptamtlicher Strukturen geben wir der Arbeit ein neues Gewicht und entlasten die Ehrenamtlichen. Diese können sich wiederum besser auf die eigentliche Arbeit mit den Menschen konzentrieren“,  erklärte Sabine Wölfle.

Wölfle fordert Geschlossenheit bei der Rheintalbahn

18.12.15

Mit Sorge betrachtet SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle die aktuelle Entwicklung bei der Rheintalbahn. Nachdem die Union im Bundestag dafür gesorgt hat, dass das Thema Rheintalbahn von der Tagesordnung am 17.12.15 heruntergenommen wurde, findet die Emmendinger Abgeordnete deutliche Worte.

„Es gibt klare Beschlüsse der Regionen, des Projektbeirates und des Landes. Alle haben ihre Hausaufgaben gemacht. Dieses hin und her im Bund sorgt nun für Irritationen, die nicht nötig sind! Wir reden hier von einer der bedeutendsten Infrastrukturmaßnahmen in Europa. Es ist schwer verständlich, dass die CDU mit ihrem Finanzminister, dessen Wahlkreis es direkt betrifft, hier hoch pokert. Ebenso ärgerlich ist, dass nun auch Peter Weiß sein bekanntes "Schwarzes-Peter-Spiel "fortsetzt. Dieses kennen wir von ihm bereits, als es um die Ortsumfahrung Winden ging. Ich fordere die CDU zu einer klaren Haltung auf. Öffentliche Verlautbarungen vor Ort und Handlungen im Parlament sollten schließlich im Einklang stehen! Wir haben dafür gesorgt, dass sich das Land mit über 400 Millionen an diesem Projekt beteiligt. Eigentlich wollte der Bundestag Anfang Dezember die nötigen Beschlüsse fassen. Nun wird wohl erst im Januar darüber entschieden. Ich appelliere an die CDU über die Weihnachtszeit in sich zu gehen und ihrer Verpflichtung gegenüber der Region nachzukommen. Die Menschen erwarten von uns Politikern Geschlossenheit und kein Theaterspiel“, so Wölfle.

Lebendiger Unterricht mit Sabine Wölfle

16.12.15

Im Rahmen ihrer Aktion "Lebendiger Gemeinschaftskundeunterricht "besuchte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle zwei Berufsschulklassen an der GHSE sowie eine Klasse der Freien Schule in Ettenheim.

Dabei gab Wölfle Einblicke in ihre Arbeit als Abgeordnete und beantwortete Fragen zu aktuellen politischen Themen.

Der Terror in Paris beschäftigte viele der Jugendlichen und sie wollten wissen wie sich das auf die Landespolitik auswirkt. Wölfle erklärte, dass die Landesregierung zwei Anti-Terror-Pakete beschlossen hat. Dort werden neue Stellen bei der Polizei, der Justiz und beim Verfassungsschutz geschaffen. „Unsere Grundwerte basieren  auf Freiheit auf dem Boden unserer Verfassung und diese werden wir verteidigen “, so die Abgeordnete.

Ein weiteres großes Thema war der Flüchtlingszuwachs. Die Politikerin erläuterte, dass vor allem Dank ehrenamtlichen Engagements diese Herausforderung gut gemeistert wird. Mit Schaffung neuer Sozialwohnungen, mehr Sprachkursen und Eingliederung in den Arbeitsmarkt sieht Wölfle auch die politischen Rahmenbedingungen für eine gelungene Integration gegeben

 

Sabine Wölfle besuchte Gleis 25

15.12.15

SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Sozialausschusses Sabine Wölfle besuchte die erste Jugendberufsagentur in Baden-Württemberg. Unter dem Namen „Gleis 25“ gibt es seit September einen Verbund von Agentur für Arbeit, der Stadt Freiburg und des Jobcenters im Bahnhofsgebäude.

Durch die enge Verzahnung gibt es für die Jugendlichen im Alter von 15 bis 24 Jahren eine große Möglichkeit des Informationsaustausches mit harmonisierenden Abläufen.

„Die Berufswahl kann und soll auch Spaß machen. Mit einem besonderen Augenmerk auf die Qualitäten der Jugendlichen wollen wir ihnen einen guten Weg ins Berufsleben ermöglichen“, erörterten der Leiter der Agentur für Arbeit Christian Ramm und sein Teamchef Dietmar Schwörer. Christoph Wick vom Jobcenter ergänzte, dass auch die familiäre Situation eine Rolle spielt und diese nicht vergessen werden darf.

Für Wölfle ist die genaue Beobachtung und Förderung der Stärken des Einzelnen ein Grund, warum die Gemeinschaftsschule im Land sich größter Beliebtheit erfreut. „Sie führen im Prinzip den Weg dieser Schulart für das Berufsleben fort“, erfreute sich die Abgeordnete.

Für die Gesprächsteilnehmer ist klar, dass es eine größere Berufsorientierung an allen Schularten bedarf. So wurde das jüngste Regierungshandeln in diesem Bereich einhellig gelobt.

Da zur Berufsfindung bereits Kooperationen mit Schulen in Emmendingen und Kenzingen bestehen hofft Wölfle, dass das breite Angebot von Gleis 25 in den kommenden Jahren auch im Landkreis Emmendingen angeboten werden kann.

 

Im Gespräch mit den Landfrauen

08.12.15

Unter dem Motto "Land – Frau und Politik" trafen sich in Weisweil Vertreterinnen der Landfrauen im Bezirk Emmendingen und SPD-Frauen aus dem Kreis, um über ihrer beider Ziele, die Situation von Frauen und deren Familien sowie die Gleichberechtigung und Mitsprache von Frauen auf allen gesellschaftlichen Ebenen zu verbessern, auszutauschen. Gastgeberin war Doris Zeisset, Sprecherin der Landfrauen des Bezirks Emmendingen. In ihrer Einführung berichtete Rosa Karcher, Präsidentin des LandFrauenverbands Südbaden, dass der Landfrauenverband die Interessen der Frauen im ländlichen Raum vertritt. Die Frauen würden sich sehr stark ehrenamtlich in ihren Gemeinden einbringen und wären daher auch sehr wertvoll für ihre Gemeinden. Ein Drittel der Frauen im südbadischen Verband seien Bäuerinnen, die anderen zwei Drittel kämen aus allen beruflichen Bereichen. Dem LandFrauenverband Südbaden gehören 20.000 Frauen an. Die Landfrauen haben einen Forderungskatalog aufgestellt mit den Themen Bildung, Familien, Umwelt, Ländlicher Raum, Ehrenamt und Gleichstellung. „Ein Großteil dieser Forderungen könnten auch von uns SPD-Frauen sein“, stellte Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik ihrer Fraktion, fest. Weiter meinte sie, dass die Landfrauen eine starke politische Stimme hätten und dass man gemeinsam sich dafür einsetzen sollte, die Unterrepräsentanz von Frauen, besonders in den politischen Gremien, zu verbessern. Diskutiert wurde auch über das Bildungszeitgesetz. Hier begrüßt Rosa Karcher, dass auch das Ehrenamt mit einbezogen wurde, „nun bedarf es jedoch einer zügigen Umsetzung der Rechtsverordnung und des Anerkennungsverfahrens bei den Dachorganisationen“, so die Präsidentin.

Weitere Themen waren die Entwicklung der Kommunen und hier besonders der Flächenverbrauch. Bei Naturausgleichsmaßnahmen muss nicht immer auf bestes Ackerland zurückgegriffen werden, stellte Rosa Karcher fest. Ein Thema war zudem gesundes, hochwertiges Essen in Kindergarten und Schule, aber auch die Verschwendung von Lebensmitteln. Auch hier stellten Wölfle und Karcher ein großes gemeinsames Anliegen fest. "Die Wertigkeit von Lebensmitteln und deren Erzeugung braucht deutlich mehr Bewusstsein in der Bevölkerung, vor allem bei Kindern", so Wölfle.

Sabine Wölfle und Kreisrätin Marianne Wonnay warben bei den Landfrauen um Unterstützung für das Landesprogramm Kontaktstelle Frau und Beruf, damit auch Frauen, aber auch kleinere und mittlere Betriebe im Landkreis Emmendingen, zukünftig davon profitieren könnten. Die Kontaktstelle, die es bereits in Freiburg gibt, soll für die Wirtschaftsregion Südlicher Oberrhein ausgebaut werden, dazu bedarf es aber auch einer finanziellen Unterstützung des Landkreises. Der Kreistag beschloss in der Zwischenzeit mehrheitlich, bezüglich der Konzeption und möglicher Umsetzung, solle die Verwaltung mit dem Träger Kontakt aufnehmen und im ersten Halbjahr 2016 wieder berichten.

Alle Frauen äußerten den Wunsch weiterhin miteinander im Gespräch zu bleiben.

 

Sabine Wölfle gratuliert AJZ Wyhl

06.12.15

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle gratuliert der Aktion Jugendzentrum Wyhl e. V. zum Erfolg beim Ehrenamtswettbewerb der Landesregierung „ECHT GUT“. In der Kategorie „Junge Aktive“ erreichten die Wyhler den 1. Platz. Es gab landesweit 500 Bewerbungen.

Wölfle selbst ist auch Mitglied im Jugendzentrum und unterstützte die Bewerbung von Anfang an. „In einem Gespräch mit dem Vorsitzenden Raphael Pfaff regte ich die Teilnahme an diesem Wettbewerb an. Zudem warb ich im Land für die Abstimmung. Das AJZ ist für mich ein mustergültiges Beispiel wie Jugendliche einen großen Beitrag für die Gesellschaft leisten können. So wird in Eigenregie, ohne Sozialarbeiter, das ganze Konzept selbst bestimmt. Auch die Renovierungsmaßnahmen wurden persönlich in die Hand genommen. Egal ob es das erste Weinfest in der Geschichte Wyhls, Bildungsangebote oder Präventionsmaßnahmen sind. Was die Jugendlichen in Wyhl anpacken hat Hand und Fuß. Die Landesregierung hat zu Recht diese große Engagement ausgezeichnet.. Ich hoffe, dass dem Beispiel noch viele folgen werden und die Jugendliche mit diesem Preis weiterhin motiviert sind, ihren Weg weiterzugehen“, so die Abgeordnete.

Als das AJZ Wyhl 2013 vor dem Aus stand, hauchte eine neue Vorstandschaft dem Jugendzentrum neues Leben ein. Mit Erfolg: das AJZ zählt mittlerweile wieder zu den beliebtesten Anlaufpunkten am Kaiserstuhl und ist das größte Jugendzentrum in der Region. Insgesamt blickt der Verein auf eine 40 jährige Historie zurück.

 

Wölfle und Weimer bei der Lebenshilfe Elzach

04.12.15

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle besuchte mit dem Landesbehindertenbeauftragten Gerd Weimer die Lebenshilfe in Elzach. Diese besteht seit mehreren Jahrzehnten und bietet Platz für 90 Beschäftigte. In Bleibach ermöglicht sie Wohnraum für 16 und in Elzach für 25 Personen.

Eine große Rolle spielt bei der Lebenshilfe die Würde der Menschen. So verdienen die Mitarbeiter mit Behinderung auch weit mehr als im Bundesschnitt der Werkstätten.

Für die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Wölfle spielt auch die Würde im Alter eine große Rolle. „Wir haben nun endlich eine Zeit erreicht, in der Menschen mit Behinderung in ein hohes Alter kommen können. Hierfür müssen nun auch Weichenstellungen im Pflegebereich erfolgen“, so Wölfle.

Eine Aufgabe, der sich die Lebenshilfe bereits annimmt. So kümmert sich um diese Belange seit sechs Jahren ein Arbeitskreis in Elzach.

Weimer lobte den Einsatz um das Team von Vorstand Fritz Dieterle und Lutz Heubach. „Einrichtungen wie diese bauen Barrieren für eine inklusive Gesellschaft ab!“

 

Wölfle initiiert Fachgespräch zu Inklusion

03.12.15

Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten und behindertenpolitischen Sprecherin ihrer Fraktion, Sabine Wölfle, fand im integrativen Café Mundwerk ein Fachgespräch zum Thema Teilhabe und Inklusion statt. Am Gespräch nahm der Behindertenbeauftragte der Landesregierung Gerd Weimer, der Behindertenbeauftragte des Landkreises Bruno Stratz, Michael Lutz vom Behindertenbeirat Waldkirch sowie Kreisrätin und VDK-Vorsitzende in Denzlingen Elfriede Behnke teil.

Weimer erklärte, dass der Gesetzesentwurf für das Bundesteilhabegesetz wohl erst 2016 kommt. Viele Fragen seien noch offen, jedoch zeichnen sich für Menschen mit Behinderung eine Verbesserung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse, eine individuellere Handhabung bei der Eingliederung und eine flächendeckende unabhängige Beratung ab.

Sabine Wölfle ging darauf ein, dass die jetzige Landesregierung viel im Inklusionsbereich erreicht hat. Unter anderem die Schaffung  einer Behindertenbeauftragtenstelle für jeden Landkreis an deren Finanzierung sich das Land beteiligt. Hierfür bekommt der Landkreis 6.000 Euro um entweder eine hauptamtliche Stelle zu finanzieren oder ehrenamtlich mit entsprechender Ausstattung. In Emmendingen wird Stratz sein Amt weiterhin ehrenamtlich ausfüllen. Jedoch wird er mit einer Geschäftsstelle unterstützt. Ab Januar wird ihm bei zudem  Esther Weber zuarbeiten.

Stratz ging darauf ein, dass die Hauptthemen für Menschen mit Behinderung im Landkreis Arbeiten und Wohnen sind. Dies bestätigte auch Lutz. Im Projekt „Waldkirch All Inklusive" wurde diese Problematik sehr deutlich.

Kreisrätin Behnke unterstrich, dass die Arbeit der Werkstätten mit Aufträgen aus der Politik besser gefördert werden sollten. Dieser Forderung kommt sie als Gemeinderätin in Denzlingen selbst nach.

Weimer forderte Stratz zu einem großen Austausch mit Vertretern aller relevanten Gruppierungen auf um die Bereiche Arbeit und Wohnen für Menschen mit Behinderung ins Bewusstsein zu rufen.  Wölfle bot Stratz hierbei Unterstützung an, sie selber ist landesweit als Fraktionssprecherin für die Belange behinderter Menschen unterwegs und "ich erkenne große Handlungsfelder die wir gemeinsam bearbeiten müssen. Die grün-rote Landesregierung hat im Bereich Behindertenpolitik sehr viel auf den Weg gebracht, jetzt gilt es Inklusion voranzutreiben und zu leben".

 

Sabine Wölfle besuchte die Caritas-Zweigstelle in Riegel

03.12.15

Seit Jahren ist die Caritas-Zweigwerkstatt Kaiserstuhl eine feste Institution in Riegel. Sie bietet etwa 180 Menschen mit Behinderung Arbeit in den verschiedensten Bereichen, wie dem Weinbau oder der Metallbearbeitung. Um sich ein genaueres Bild von der Arbeit in der Kaiserstuhlgemeinde zu machen, besuchte die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle gemeinsam mit dem Landesbehindertenbeauftragten Gerd Weimer die Einrichtung.

Vorstand Egon Engler stellte gemeinsam  mit seinem Team um Richard Matern, Dr. Wolfgang Grözinger, Daniel Heck und Daniel Müller die Werkstatt vor.

Mit vielen internen Fortbildungen werden beispielsweise die Mitarbeiter geschult, um mit der Sonderpädagogik die Menschen mit Behinderung richtig zu fördern und sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen. Wichtig seien für sie die Perspektiven in der Zukunft.

Die Diskussionsrunde bekundete deutlich, dass Menschen kein Experimentierfeld sind und man Chancen braucht und nutzen muss.

Wölfle und Weimer lobten das Engagement der Caritas. „Riegel ist ein wunderbarer Ort der Teilhabe. Hier wird jeder Mensch für sich gesehen und entsprechend behandelt. Inklusion ist ein großes Feld, dabei dürfen wir jedoch die guter Arbeit solcher Werkstätten nicht vergessen und sie als gutes Beispiel weiterhin unterstützen“, so die beiden Landespolitiker.

 

Rege Diskussion zur Flüchtlingssituation

02.12.15

Auf Einladung von Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner diskutierten im Waldkircher Roten Haus Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, die ehrenamtliche Helferin Katrin Krause, Sozialdezernentin Ulrike Kleinknecht-Strähle und Fachbereichsleiter der Stadt Waldkirch, Thomas Reger, die Flüchtlingssituation in den einzelnen Sparten ihres Wirkens. Da Fechner selbst an dem Abend nicht anwesend sein konnte, wurde er von dem stellv. SPD-Kreisvorsitzenden Raphael Pfaff vertreten.

Kleinknecht-Strähle ging auf die Situation im Landkreis ein. Während 2014 noch 400 Flüchtlinge im Landkreis aufgenommen wurden, ist die Prognose für 2015 etwa 1.600 Menschen. Die selbige Anzahl wird für 2016 erwartet. Bis Januar gibt es keine Platzmängel. Diese werden aufgrund der Bauzeiten jedoch in den Sommermonaten aufkommen. Ob die Pflegeklinik in Waldkirch demnächst eine Bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle wird, konnte sie noch nicht bestätigen. Derzeit laufen noch die Verhandlungen.

Auch im Land wird viel für die Integration und Aufnahme der Flüchtlinge getan. Sabine Wölfle erklärte, dass es große Bemühungen gibt, die Flüchtlinge in Arbeit zu vermitteln. Auch in der sprachlichen Bildung wird einiges unternommen. Beispielsweise werden die VHS-Sprachkurse für Syrier von 90 Stunden auf  320 Stunden aufgestockt. Zudem gibt es ein Wohnbauförderprogramm um den sozialen Wohnungsbau voranzubringen.

Thomas Reger, der für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Waldkirch zuständig ist, bekundete, dass es trotz der aktuellen Situation keine Beeinträchtigungen für das Gemeindeleben in Waldkirch geben. Er lobte zudem den ehrenamtlichen Einsatz der vielen Helfer, die zum friedlichen Zusammenleben einen erheblichen Teil leisten.

Zu diesen Helfern gehört auch Kathrin Krause. Sie initiierte das Bündnis „Waldkirch hilft“. Diesem gehören bereits 60 Freiwillige an und kümmern sich größtenteils um die Geflüchteten in der Sporthalle. Das erste Begegnungsfest habe gezeigt, dass Waldkirch für alle Menschen offen ist. Schon jetzt sind erste Freundschaften entstanden.

Zum Schluss machte Raphael Pfaff deutlich, dass man nicht auf dumpfe Parolen von Populisten reinfallen dürfe. "Wir haben alle in Paris mit verfolgen können, was die Flüchtlinge Tag für Tag durchmachen. Sie kommen nicht  um im Schlaraffenland zu leben, sondern um zu überleben" so Pfaff. Auf die Frage zu Geldleistungen wurde von den Podiumsgästen verdeutlicht, dass diese unter dem Hartz IV Satz liegen und nicht weit darüber, wie oft behauptet wird.

 

Wölfle diskutiert über Steuervermeidung multinationaler Unternehmen

02.12.15

Welche Flüchtlinge kosten den Staat am meisten Geld? Es sind die sogenannten Steuerflüchtlinge wie multinationale Unternehmen, beispielsweise Fiat, Amazon, Starbucks oder auch Ikea. Doch was wird dagegen unternommen? Dieser Frage ging SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle mit Europaabgeordneten Peter Simon und Europaexpertin Luisa Boos nach.

Simon unterstrich, dass seine Fraktion das Ziel hat, dass Steuern in dem Land bezahlt werden, wo vor Ort Gewinne erzielt werden. Leider haben jedoch einige Staaten Sonderabgekommen mit den Unternehmen. Dies betrifft die Beneluxländer, aber auch Länder wie Irland. In Luxemburg wurde beispielsweise für Unternehmen wie Fiat-Chrysler ein Fixbetrag als Steuerschuld vereinbart. Dies ist laut Auffassung der Europäischen Kommission ein Verstoß gegen das europäische Wettbewerbsrecht. Sie geht nun rechtlich gegen den Staat vor, dessen ehemaliger Premierminister und heutiger Kommissionsvorsitzender Juncker diese Regelung eingeführt hat.

Für Landtagsabgeordnete und Stadträtin Sabine Wölfle ist klar, dass diese Vergünstigungen zu Lasten der ehrlichen mittelständischen Unternehmen im Land und Landkreis geht. Diese müssen für die Ausfälle in der Regel aufkommen. Sie warb deshalb dafür die Wertschöpfungskette regional zu erhalten und gezielt bei Unternehmen vor Ort zu konsumieren. „Ohne die Unterstützung unserer heimischen Mittelständler wären einige Umsetzungen in der Gemeindearbeit nicht möglich. Durch die Gewerbesteuer können wir in die Infrastruktur investieren. Es profitieren dann alle davon“, so Wölfle. Für die Abgeordnete ist es absolut unakzeptabel dass solche multinationalen Unternehmen die Infrastruktur unseres Landes nutzen, faktisch keine Steuern zahlen und als Entschuldigung anführen, sie schaffen Arbeitsplätze und engagieren sich für soziale Projekte. Dies machen die heimischen Unternehmen schließlich auch, jedoch begleichen sie ihre Steuern.

Luisa Boos ergänzte: „Ohne Steuergerechtigkeit wird es keinen sozialen Fortschritt in Europa geben. Der Staatenwettbewerb um möglichst niedrige Steuersätze schadet der europäischen Integration nachhaltig.“

 

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle begrüßt Beschluss des Landeskabinetts

01.12.15

Sabine Wölfle MdL begrüßt den Beschluss des Landeskabinetts, dass das Land sich hinsichtlich der Mehrkosten zum Lärm- und Landschaftsschutz bei den weiteren Abschnitten des viergleisigen Neu- und Ausbaus der Rheintalbahn mit maximal 405 Millionen Euro beteiligen wird.

Ursprünglich hatte der Ministerrat 250 Millionen Euro als Obergrenze festgelegt. Das Land wird sich nunmehr mit pauschal 280 Millionen Euro an den Mehrkosten von autobahnparalleler Trasse und dem Abschnitt Müllheim-Auggen beteiligen. Diese stellen als Landesbeitrag für die nun betroffenen Abschnitte die Obergrenze dar. In den Verhandlungen hat das Land die Forderung des Bundes, sich an den Planungskosten von zirka 195 Millionen Euro zu beteiligen, konsequent abgelehnt. Im Gegenzug übernimmt es die hälftigen baulichen Mehrkosten in Höhe von 263,5 Millionen Euro und stellt einen pauschalen Puffer von maximal 16,5 Millionen Euro für Kostensteigerungen zur Verfügung. Dies ist die Grundlage für den Bundestagsbeschluss zur Finanzierung der Mehrkosten, der am kommenden Donnerstag (3. Dezember) in Berlin getroffen werden soll. Das Land hatte bereits die Beteiligung mit maximal 125 Millionen Euro an den Mehrkosten für die Umfahrung Freiburg und die Bürgertrasse im Markgräflerland beschlossen. Somit wird das Land mit der aktuellen Entscheidung nun mehr als 400 Millionen Euro für verbesserten Lärm- und Landschaftsschutz gegenüber den ursprünglichen Planungen zur Verfügung stellen. Die autobahnparallele Trasse zwischen Offenburg und Riegel gehört zu den Kernforderungen für einen umweltgerechten Ausbau. Diese kostet rund 479 Millionen Euro mehr als die Antragstrasse.

Da der Ausbau der Schienenwege per Gesetz Aufgabe des Bundes ist, kann eine Mitfinanzierung durch das Land Baden-Württemberg daher bei der Rheintalbahn nur in sehr engem, klar begrenztem Rahmen erfolgen. Daher war es heute grundlegend wichtig, dass sich das Kabinett auf maximal 280 Millionen Euro hinsichtlich einer Beteiligung an den Mehrkosten für lärmmindernde Maßnahmen festgelegt hat. „Mit diesem heutigen Beschluss stellt das Land den Finanzierungsbeitrag des Landes für die Beschlüsse des Projektbeirats sicher“, stellt Sabine Wölfle fest und geht davon aus, dass auch der Landtag dem so zustimmen wird.

Sabine Wölfle auf Besuch bei der Freie Schule Elztal

30.11.15

Anlässlich des Tages der offenen Tür an der Freien Schule Elztal in Gutach besuchte SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Bildungsausschusses Sabine Wölfle die Schule.

„Wir sind die Vorgänger der Gemeinschaftsschulen! Mit veränderten Lernmethoden geben wir unseren Schülern die Offenheit, mit anderen Augen die Welt zu sehen. Durch diese können sie sich selbstbewusst nach der schulischen Laufbahn im Berufsleben beweisen“, erklärte Schulleiterin Elisabeth Speer die Arbeitsweise der Freien Schule.

Bezüglich der Inklusion arbeitet die Schule gerade an einem neuen Konzept. Speer und Wölfle waren sich einig, dass die Integration von Kindern mit Behinderung Normalität sein muss. Bei der Finanzierung von privaten Schulen gab es Unverständnis für die Haltung der Landes-CDU. „Der Versuch die eigenen Versäumnisse auf andere abzuwälzen ist peinlich. Wir handeln und heben 2016 die Zuschüsse für Privatschulen um weitere 17 Millionen Euro an“, so Wölfle.

Um sich ein Bild des Schulbetriebes zu machen, besuchte die Landespolitikerin die 11. Klasse. Die Schüler nutzten die Möglichkeit um sich mit Wölfle über das Kernkraftwerk in Fessenheim und die Flüchtlingssituation auszutauschen.

Im Anschluss war Wölfle noch zu Gast in der dritten Klasse. Im Unterricht wurde die Epoche der Schöpfungsgeschichte zum Thema gemacht. Um den Kindern zu zeigen, welche Freude Lesen bereitet, bot Wölfle den Kindern zwei Bücher an über die sie abstimmen durften und dann wurde zur Einstimmung daraus vorgelesen.

 

Nicht auf Kosten guter Modelle sparen!

24.11.15

Mit Verwunderung nehmen die SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Bildungsausschusses Sabine Wölfle und die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Pia Lach die jüngsten Überlegungen von Kreisrat Hanno Hurth zu Kenntnis. Dieser schätzt die Lage des sechsjährigen Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums an der GHSE für ungewiss ein. Das sechsjährige Sozialwissenschaftliche Gymnasium ist mit  einem neunjährigen allgemeinbildenden Gymnasium gleichzusetzen und bietet vor allem für Mädchen und junge Frauen ein hervorragendes Angebot.

Es beginnt in der achten Klasse  und endet mit der dreizehnten. Damit können Schülerinnen und Schüler aller Schularten direkt die Hochschulreife erlangen. Ein Angebot, welches im Landkreis große Beleibtheit findet und weiterhin angeboten werden sollte. Finden zumindest SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und ihre Zweitkandidatin Kreisrätin Pia Lach.

„Es bedarf auf alle Fälle eine Erweiterung des Schulzentrums. Zu meinen ,dieses Problem mit dem Wegfall dieses Angebotes lösen zu können, ist nicht nachvollziehbar“, so  Wölfle und Lach. Die gute Arbeit des erst vor einigen Jahren unter der grün-roten Landesregierung eingerichteten Zweiges ist landesweit bekannt. Auf Kosten guter Modelle zu sparen ist eine verfehlte Finanzpolitik.“ Wir werden uns für den Erhalt des sechsjährigen Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums an der GHSE einsetzen und hoffen, dass keine konkreten Anträge zur Einstellung des SG bei der Haushaltsabstimmung erfolgen werden und der Landrat den Bestand auch in Zukunft sichert“, so Sabine Wölfle und Pia Lach.

 

Sabine Wölfle lud zum Austausch über Flüchtlinge im Arbeitsmarkt

23.11.15

Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten gab es einen fachpolitischen Austausch zum Thema Flüchtlinge im Arbeitsmarkt. An diesem nahmen Staatssekretärin Marion von Wartenberg, Dr. Ulrike Kleinknecht-Strähle (Landkreis Emmendingen), Simon Kaiser (IHK), Christian Ramm (Agentur für Arbeit), Wolfram Seitz-Schüle (Handwerkskammer) sowie von der GHSE Thomas Kruse und Christian Liebl teil.

Staatssekretärin von Wartenberg erläuterte, dass sie auf Landesebene ein Ausbildungsbündnis für Flüchtlinge geschaffen hat. Dieses setzt sich aus Vertretern der Politik und Wirtschaft zusammen.

Im Gespräch wurde deutlich, dass für die Integration auf den Arbeitsmarkt die sprachliche Bildung unermesslich ist. Um dies bewerkstelligen zu können, sind im Nachtragshaushalt 600 Deputate für die Sprachförderung von Flüchtlingen angesetzt. Ramm erzählte, dass im Agenturbezirk Freiburg von 1.382 arbeitssuchenden Flüchtlinge auf den ersten Blick 350 Flüchtlinge für eine Ausbildung geeignet sind.

Wer zuerst in einem Praktikum die Qualifikationen überprüfen möchte, kann dies, in den ersten drei Monaten sogar ohne Bezahlung des gesetzlichen Mindestlohns gestalten.

Wichtig war den Vertretern, dass es klare Maßstäbe zur Arbeitsintegration gibt. Da sich die Bundesregierung bisher auf kein Einwanderungsgesetz einigen konnte, gestaltet sich dies jedoch noch nicht so einfach.

Ab dem 15. Januar wird jedoch das Kultusministerium in der Erstaufnahmestelle Heidelberg eine freiwillige Erfassung zur schulischen und beruflichen Laufbahn der Geflüchteten beginnen. Mit diesen Daten sollen die Flüchtlinge besser in eine Ausbildung vermittelt werden können. Sozialdezernetin Kleinknecht-Strähle bat darum, auch die Landkreise mit den Informationen auszustatten .Staatssekretärin von Wartenberg versprach, diese Anregung mit nach Stuttgart zu nehmen.

Für die Kammern sprachen sich Kaiser und Seitz-Schüle dafür aus, Flüchtlinge in bestehenden Ausbildungsverhältnissen nicht abzuschieben. Von Wartenberg erläuterte, dass es Bestrebungen gibt, diese zumindest für fünf Jahre (3 Jahre Ausbildung, zwei Jahre Berufserfahrung) zu halten.

„Die Integration ist das beste Mittel gegen Rechtspopulisten. Die Menschen erfahren hier eine Sicherheit und die meisten sind sehr motiviert die fehlenden Plätze in unserer Wirtschaft auszufüllen. Wir werden in einigen Jahren sehr froh über diese Einwanderung sein“, so Sabine Wölfle zum Schluss des Austausches.

 

Sabine Wölfle besucht erfolgreichen Gemeinschaftsschulstandort in Waldkirch

19.11.15

Anlässlich der Aktion „Woche der Gemeinschaftsschule“ des Landes besuchte SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Bildungsausschusses Sabine Wölfle die Kastelberggschule in Waldkirch, bislang noch die einzige Gemeinschaftsschule des Landkreises.

Wölfle hat seit 2011 aktiv an der Entwicklung der neuen Schulform mitgearbeitet und besucht regelmässig Schulen im ganzen Land.

Die Kastelbergschule ist nach den Anmeldezahlen sehr gefragt und nimmt auch auswärtige Schüler auf und ist im zweiten Jahr ihres Bestehens bereits in Klasse 5 dreizügig. Die besondere Lernform an der Gemeinschaftsschule ist, dass die Kinder früh lernen selbstständig zu arbeiten. Dabei werden ihre Stärken in den einzelnen Fächern gefördert. „Wir wollen die Kinder nicht abschlussfähig, sondern anschlussfähig an das Leben nach der Schule machen. Als positives Beispiel sei beispielsweise zu nennen, dass ein Förderschüler seine Begabung für Mathematik fand und nun Aufgaben auf mittlerem Niveau meistert“, erklärte Lehrerin Natalie Dubreuil der Abgeordneten. Auch das Lehrerkollegium empfindet die Arbeit deutlich angenehmer und die andere Form des Unterrichtens möchte niemand mehr missen.

Da in der Gemeinschaftsschule das Kind mit Stärken und Schwächen im Vordergrund steht, fühlen sich Kinder in dem bestätigt was sie gut können und gut unterstützt wo sie Hilfe brauchen. Zudem wird durch die intensive Arbeit der Kinder untereinander das Sozialverhalten gestärkt.

„Ich bin immer wieder begeistert, wenn ich an der Kastelbergschule oder an anderen Gemeinschaftsschulen im Land  zu Gast bin. Es wäre schön, wenn so manch kritischer CDU-Politiker sich einmal persönlich ein Bild dieser Schule machen würde, als diese aus ideologischen Gründen strikt abzulehnen und weder eine Schule besuchen will noch sich mit dieser Schulart offen auseinandersetzt“ so Wölfle, die fest davon überzeugt ist, dass die Gemeinschaftsschulen nicht nur fester Bestandteil der Schullandschaft sind sondern in ihrem Erfolgt nicht aufzuhalten sind.

 

Integration durch Ausbildung im Landkreis Emmendingen

19.11.15

Der Landkreis Emmendingen und die Ausbildungsstiftung des Landkreises haben einen Antrag auf Fördermittel im Rahmen des Förderaufrufs „Integration durch Ausbildung –Perspektiven für junge Flüchtlinge“ beim Land Baden-Württemberg gestellt. Dadurch sollen sich die Perspektiven für die junge Flüchtlinge verbessern und die Unternehmen im Landkreis mehr Fachkräftenachwuchs finden. Eine Initiative die von der Landtagsabgeordneten und Mitglied des Integrationsausschusses Sabine Wölfle vollste Unterstützung erhält.

Für dieses Projekt sollen zwei Stellen, die sich um junge Flüchtlinge kümmern und ihnen in der kreisweiten Arbeitswelt Perspektiven bieten, gebildet werden. Diese Stellen sollen dann in Kooperation mit der Wabe gGmbH besetzt werden.

„Junge Flüchtlinge brauchen eine Perspektive und wir brauchen gute Kräfte für unsere Wirtschaft. Wir haben beste Vorraussetzungen, hier im Kreis eine mustergültige Modellregion zu werden. Aus diesem Grund warb ich bei Finanzminister Nils Schmid (SPD) persönlich für die Annahme dieses Antrags“, erklärte Sabine Wölfle.

Wabe-Geschäftsführer Frank Dehring ergänzte: „Die erfolgreich erprobten Netzwerke und Konzepte der Wabe für junge Menschen mit erschwertem Zugang zum Arbeitsmarkt, können ein wichtiger  Baustein  für eine gelingendes Gesamtkonzept darstellen und mit  einigen Anpassungen auch auf junge Flüchtlinge übertragen werden“.

 

Weg führt zur generalistischen Ausbildung

02.11.15

Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) besuchte gemeinsam mit der SPD-Sozialpolitikerin Sabine Wölfle die Schule für Gesundheits- und Krankenpflege im Landkreis Emmendingen.

Schulleiter Reinhard Lay ging zu Beginn auf die Situation der Schule ein. Kooperationen mit Kreiskrankenhaus, ZfP und der Fern-Hochschule Hamburg sorgen für ein attraktives vielschichtiges Angebot.Dadurch ist die Schule für Veränderungen in der Pflege bestens vorbereitet.

„Mit den Erfahrungen aus Emmendingen kann das Land nur profitieren“, leitete Ministerin Altpeter ein. Mit der Reform des Pflegeberufsgesetzes sieht sie vor allem eine Chance für den Berufsstand. Über den Weg zur generalistischen Ausbildung sei man sich in der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft einig. Die generalistische Ausbildung verbinde mehrere Pflegeberufe, was Pflegende flexibler bei der Berufswahl mache.

Auch Jeton Himaj, Pflegedirektor des ZfP, sprach sich für die generalistische Pflegeausbildung aus. Er erklärte, die negativen Äußerungen zum neuen Gesetz hätten viel Unruhe geschaffen. Sabine Wölfle beschäftigt sich vor allem in der Enquete Pflege des Landtags mit der Generalistik. Sie erhofft sich durch ein neues Ausbildungsbild in der Pflege auch eine Aufwertung des Berufes. Dass dadurch vor allem die Altenpflege auf der Strecke bleiben könnte, sieht sie nicht. „Der intensive Kontakt zum Menschen, der oft über lange Zeit hinaus gepflegt und umsorgt wird, macht diesen Beruf einzigartig“, so die Abgeordnete.

Der erste Landesbeamte Hinrich Ohlenroth betonte, dass die Auswirkungen des neuen Gesetzes im Landkreis genau untersucht werden müssen.

ZfP-Geschäftsführer Michael Eichhorst äußerte Bedenken, dass die Schwerpunkte in der Psychiatrie im Gesetzesentwurf zu kurz kommen. Diese Anmerkung wird Altpeter mit in die Verhandlungen nehmen.

Um den Pflegeberuf attraktiv zu halten, sprach sich Personalrätin Franka Weis vom Kreiskrankenhaus für eine Entlastung der Azubis aus. So sollen diese nicht auf den Stellenplan angerechnet werden. Dies fand auch Zustimmung bei Ministerin Altpeter.

Derzeit wird im Bund weiter um das neue Pflegeberufsgesetz verhandelt. Altpeter und Wölfle wollen viele Aspekte des Gespräches mit in die politische Arbeit nehmen.

 

Schoch und Wölfle freuen sich über neuen Solidarpakt Sport

30.10.15

Die grün-rote Landesregierung und der Landessportverband haben sich auf die Fortführung des Solidarpakts Sport verständigt. Gegenüber dem Solidarpakt Sport II, der im Jahr 2016 ausläuft, wird das Fördervolumen im Solidarpakt Sport III über die Laufzeit von 2017 bis 2021 um insgesamt 87,5 Millionen Euro erhöht. „Die Aufstockung der Mittel kommt auch den Übungsleiterinnen und Übungsleitern im Landkreis Emmendingen zugute. Ihre Pauschale wird ab 2017 auf von 1,80 Euro auf 2,50 Euro angehoben – zum ersten Mal seit den 1960er Jahren“, erklären die Abgeordneten Alexander Schoch (GRÜNE) und Sabine Wölfle (SPD).

Damit trage die grün-rote Landesregierung der großen Bedeutung des Sports und der Millionen im Breitensport aktiven Bürgerinnen und Bürgern Rechnung.

„Dieser Solidarpakt hat seinen Namen wirklich verdient“, freuen sich die Abgeordneten Alexander Schoch (GRÜNE) und Sabine Wölfle (SPD). Wölfle war zudem als sportpolitische Sprecherin ihrer Fraktion von Anfang an bei den Gesprächen des Landessportverbands mit Kultusminister Stoch (SPD) mit dabei und machte sich für die Einigung stark.

Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass die zusätzlichen Mittel strukturelle Erhöhungen, insbesondere für den Leistungssport, die Sportschulen sowie für die Bereiche Integration und Inklusion enthielten. Durch die Erhöhung der Sportstättenbaumittel können die Kommunen nun zusätzliche Mittel beantragen. „Für Schulen und Vereine im Landkreis hat dies eine große Bedeutung“, ergänzt Schoch.

Die jährlich um 5 Millionen Euro erhöhten Mittel des Kommunalen Investitionsfonds von 12 Millionen auf künftig 17 Millionen seien dabei nicht Gegenstand des Solidarpakts, trügen aber ebenfalls zur Entspannung der Sportstättensituation in Baden-Württemberg bei.

„Damit können auch künftig im Landkreis Emmendingen ein vielfältiges Sportangebot und eine gut ausgebaute Sportinfrastruktur gesichert werden“, betonen die Abgeordneten Wölfle und Schoch.

Selbstbestimmt entscheiden und rechtlich vorsorgen

26.10.15

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle lud zu einer Informationsveranstaltung mit Justizminister Rainer Stickelberger, Notar Thilo Rott und Gesundheitsmanagerin Yvonne Kunde ein. Dabei ging es um das Thema Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Fast 90 Besucher zeigten, dass dieses Thema sehr aktuell ist und viele sich informieren wollten.

Sabine Wölfle betonte in ihrer Einleitung, dass durch Alter, Unfall oder Krankheit jeder in die Situation kommen könne selbst nicht mehr persönliche Angelegenheiten im eigenen Sinne planen zu können. Daher sei eine frühe Vorsorge wichtig, um selbst in diesen Situationen noch selbstbestimmte Entscheidungen treffen zu können, wobei die Altersgrenze nach unten und oben frei ist. „Denn“, so Wölfle, „es lohnt sich früh Vorkehrungen zu treffen, denn jeder kann in jedem Alter betroffen sein“.

Justizminister Rainer Stickelberger erläuterte, dass die rechtlichen Betreuungen in den letzten Jahren um 10.000 auf 113.000 gestiegen sind. Zudem sei der Ehepartner nicht automatisch die rechtliche Vertretung. Um dies zu ändern hat er eine Initiative zur BGB-Gesetzesänderung vorangetrieben.

Notar Thilo Rott zeigte auf, dass bei einer Patientenverfügung die Wünsche bei der ärztlichen Behandlung geregelt werden. Diese sollten für den genauen Fall auch klar definiert werden.

Betreuungsverfügungen und Vorsorgevollmachten gehen weit darüber hinaus. Es handelt sich dabei um eine Generalvollmacht für den Fall, dass der Betroffene selbst aus körperlichen oder geistigen Gründen geschäftsunfähig ist.

Yvonne Kunde berichtete dann aus der Praxis. So hatte sie eine Patientin die durch Schluckprobleme nur noch künstlich ernährt werden konnte, obwohl sie andeutete, dass sie dies nicht mehr möchte.

Generell dürfen ärztliche Behandlungen nicht unterbrochen werden, wenn noch Lebenschancen bestehen.

Ein großes Thema war an dem Abend auch die Sterbehilfe. Rechtspolitiker Johannes Fechner MdB erklärte, dass im November der assistierte Suizid im Bundestag befasst wird. Eine aktive Suizidhilfe bleibt jedoch strafbar.

Hilfe bei Erstellung von Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten geben im Landkreis der Sozialdienst Katholischer Frauen, Waldkirch und die Diakonie. Zudem stehen Rechtsanwälte und Notare helfend zur Seite. Weitere Informationen auf der Seite des Landesjustizministeriums www.justiz-bw.de

 

Sabine Wölfle besucht Flüchtlingsunterkunft in Herbolzheim

23.10.15

„Mit Flüchtlingen sprechen, statt über sie“, so die SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschusses, Sabine Wölfle. Sie besichtigte in einem gemeinsam mit SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wilma Mall und Gemeinderat Herbert Oesterle die Flüchtlingsunterkunft in Herbolzheim. Bisher leben dort 54 Flüchtlinge. Zudem gibt es in der Containerlösung für weitere 18 Flüchtlinge. Auch  wird ein weiteres Haus für Wohnungslose und Flüchtlinge gebaut, welches Platz für 24 Menschen bietet.

Für die Betreuung gibt es drei Sozialarbeiter vom DRK, den ehrenamtlichen Flüchtlingskreis und Frau Kunde von der Stadtverwaltung.

In Herbolzheim leben überwiegend Flüchtlinge aus Syrien. Diese waren in ihrer Heimat unter anderem Apotheker, Ärzte und Lehrer. Im Gespräch mit Bewohnern wurde deutlich, welche tragische Geschichte jeder erlebt hat und wie dankbar die Bewohner sind, jetzt in Sicherheit zu sein. Ein junger Mann  zeigte Sabine Wölfle auf dem Handy Bilder aus dem Kriegsgebiet. Zu sehen waren seine Frau und seine zwei kleinen Kinder, welche noch im umkämpften Aleppo leben. Seine ganze Hoffnung und Sinn seiner Flucht sind, seine Familie schnellstens holen zu können und weiter als Lehrer arbeiten zu können. Im Beisein mehrerer anderer Bewohner wurde immer wieder der grosse Dank an Deutschland ausgesprochen und wie gut man sie aufgenommen habe. Für Wölfle war besonders anrührend, wie Kinder auf dem kleinen Spielplatz spielen und nach langer Zeit wieder so etwas wie eine kindgerechte Umgebung erleben dürfen. Der jüngste Bewohner wurde gar auf der Flucht geboren und kann nun mit seiner Mutter endlich zur Ruhe kommen.

Durch den hohen Bildungsgrad der Flüchtlinge sieht Bürgermeister Ernst Schilling grosse Potenziale für den Arbeitsmarkt, er kritisiert jedoch zu viele bürokratische Regelungen.

„Wir müssen bürokratische Hürden abbauen und die Menschen schneller in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft integrieren, dann verringern sich auch Vorurteile und Ängste“. Für Wölfle hat sich die Gemeinde Herbolzheim mit dem Bau der Häuser besonders hervorgetan und „man hat gehandelt und nicht nur geredet“ so die Abgeordnete.

Wölfle versprach, sich auch weiterhin gemeinsam mit der Gemeinde Herbolzheim für Perspektiven einzusetzen, die speziell auf den Arbeitsmarkt abzielen und Flüchtlingen einen guten Zugang sichern.

 

Gemeinsam an die Aufgabe herangehen

19.10.15

Für die Flüchtlinge im Alter von 16 bis 21 Jahren gibt es im Landkreis an der GHSE die Vorbereitungsqualifizierungsklassen (VABO). Hier lernen derzeit etwa 70 Schüler aus verschiedenen Ländern die deutsche Sprache. Für viele der jungen Geflüchteten wird der Schulbesuch als großes Privileg gesehen.

„Wir sind begeistert mit welch hoher Motivation die Schüler in den Unterricht gehen. Problem ist allerdings, dass dieser zur Mittagszeit endet und in den Unterkünften zumeist keine Möglichkeit besteht, die neue Sprache zu vertiefen“, erklärte GHSE-Schulleiter Thomas Kruse.

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle besuchte selbst mehrmals die Klassen und war beeindruckt mit welcher Leidenschaft Schüler und Lehrkräfte den Unterricht gestalten. Die Schüler haben sich mit dem Wunsch nachmittags mehr die deutsche Sprache üben zu können und auch Praktikumsstellen zu finden bei ihr gemeldet. Um dies zu unterstützen initiierte sie bereits Fachrunden mit Vertretern der Kammern und der Arbeitsagentur.

Um die jungen Flüchtlinge jedoch noch mehr zu fördern suchen die Schule und Sabine Wölfle ehrenamtliche Helfer, die mit den jungen Männern und Frauen deutsch sprechen, die Umgebung zeigen oder sogar Praktika anbieten können. „Dabei geht es nicht um Deutschunterricht sondern um das praktische Üben und die Vermittlung unserer Alltagswelt“, so Wölfle und Kruse. Beide würden sich freuen, wenn sich sogenannte „Kümmerer“ melden, aber auch Betriebe die bereit wären, ein Schulpraktikum anzubieten, möglichst in den Herbstferien.

Interessierte Personen, Gruppen, Firmen aber auch Vereine können sich im Wahlkreisbüro Wölfle melden (Email: pfaff(at)wahlkreisbuero-woelfle.de). „Wir hoffen auf eine große Bereitschaft im Sinne der Integration“, so Kruse und Wölfle“.

 

 

Land lässt Kommunen nicht alleine

14.10.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschuss des Landtags, Sabine Wölfle, freut sich über die Einigung mit den kommunalen Landesverbände und der grün-roten Landesregierung über das weitere Verfahren zur Erstattung der Kosten der Flüchtlingsunterbringung.

„Die Kommunen sind am Anschlag, nicht nur organisatorisch sondern auch finanziell", so Wölfle. Sie begrüßt die beschlossene Vereinbarung, dass die Kommunen in Form einer sogenannten Spitzabrechnung für die Jahre 2015 und 2016 abrechnen können. Der liegenschaftsbezogenen Anteil der Kostenpauschale für das Jahr 2014 wird nachlaufend zu 100% erstattet. Für die Jahre 2015 und 2016 sollen dann die Stadt- und Landkreise ihre Ausgaben dann komplett, also spitz, abrechnen können.

„Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen ist eine gewaltige Aufgabe, auch für den Landkreis Emmendingen. Als Land steuern wir permanent  nach und im kommenden Nachtragshaushalt werden erneut weitere finanzielle Mittel beschließen " so Wölfle.

Sabine Wölfle MdL und Karl-Rainer Kopf zu Gast bei der zeit.geist gGmbH

12.10.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete und behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Wölfle, besuchte gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Karl-Rainer Kopf die zeit.geist gGmbH in Lahr.

Grund für den Besuch war die eine Förderung des Sozialministeriums mit der Summe von 64.500Euro für ein Inklusionsprojekt der Firma.

„Seit Juni leben hier sieben junge Menschen mit und ohne Behinderung in einer Wohngemeinschaft zusammen. Sie werden zwölf verschiedene Aktionen z. B. mit Tanz, Ernährung und Nachhaltigkeitsthemen durchführen und darüber ein Portfolio verfassen. Was die WG verbindet, sind die Liebe für die Bewegung, für den Tanz, die Begeisterung für Yoga und die Natur, sowie der Mut neue Wege zu gehen.“, stellten Geschäftsführer Johannes Behrmann und Projektleiter Timo Gmeiner die Konzeption vor. “

Außerhalb der Wohngemeinschaft sind die jungen Menschen Teil der ersten professionellen inklusiven Tanzkompanie Deutschlands unter der Leitung von William Sánchez H. und Timo Gmeiner. Unter dem Namen „SZENE 2WEI“ treten diese mit einer Gruppe von 30 Personen (darunter 15 mit Handicap) deutschlandweit auf. Timo Gmeiner erklärte hierzu: „Durch den Tanz lässt sich eine starke emotionale sowie nonverbale Kommunikation entwickeln. Diesen Ansatz nutzen wir um Barrieren abzubauen und Begegnungen zu schaffen. Denn Begegnungen können Türen öffnen, in eine Welt, in der es normal ist verschieden zu sein“.

„Selbstbestimmtes Wohnen gepaart mit diversen Aktivitäten und gegenseitiges Lernen. Mitten in Lahr entsteht ein Vorzeigemodell für Inklusion! Zudem zeigt es bestens, wie das Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz umgesetzt werden kann. Wir sind überzeugt, dass dieses Projekt noch jede Menge Aufmerksamkeit auf sich ziehen wird“, resümierten Sabine Wölfle und Karl-Rainer Kopf.

 

Sabine Wölfle wirbt für Schulhofsaktion

12.10.15

SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Bildungsausschusses Sabine Wölfle wirbt für die Teilnahme beim Wettbewerb „Macht Euren Schulhof fit für die Zukunft“. Mitmachen können alle Schulen im Landkreis Emmendingen.

Es handelt sich hierbei um eine Aktion der Stiftung „Lebendige Stadt“ und der Deutschen Umwelthilfe. Zu gewinnen gibt es 20.000 Euro für die Umgestaltung des Schulhofes. Hierbei können die Schulen bis zum 30. November an wissel(at)duh.de ihre Bewerbung einreichen.

Die Aktion hat das Ziel Schulhöfe zu erneuern, die nicht mehr den aktuellen Bedürfnissen entsprechen. Ausschlaggebend für die Förderung ist, dass die Schülerschaft intensiv in den Prozess miteingebunden ist.

„Unsere Schüler wissen am besten, wie ihr Schulhof aussehen soll. Die Ergebnisse der bisherigen Gewinner sind unglaublich. Es lohnt sich den gemeinsamen kreativen Prozess mit unseren Schülern zu wagen! Gerne unterstütze ich auch unsere Schulen bei der Bewerbung“, so Sabine Wölfle.

Bei Fragen zur Bewerbung steht das Wahlkreisbüro Sabine Wölfle (07641 9628182, pfaff@wahlkreisbüro-woelfle.de) zur Verfügung.

 

Sabine Wölfle freut sich über Auszeichnung für Landratsamt Emmendingen

08.10.15

Unter der grün-roten Landesregierung wurde die Kampagne „Vielfalt macht bei uns Karriere“ gestartet. Ziel der Aktion ist es, dass mehr Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst beschäftigt werden.

Landesweit wurden von Integrationsministerin Öney nun acht Verwaltungen ausgezeichnet, die im öffentlichen Dienst als Best-Practice-Beispiele gelten. Darunter auch das Landratsamt Emmendingen.

„Jeder vierte in Baden-Württemberg hat einen Migrationshintergrund, jedoch arbeiten in unseren Verwaltungen lediglich 14% mit Migrationshintergrund. Um diese Diskrepanz zu stoppen, haben wir die Aktion ins Leben gerufen. Es gibt leider Fälle, dass ein Name, trotz guter Qualifikationen, ein Arbeitsverhältnis blockiert. Ich freue mich daher ganz besonders, dass unser Landratsamt nun ausgezeichnet wurde. In einem Landkreis, der mit die höchste Einbürgerungsquote hat und direkt an der Grenze zu Frankreich liegt, ist dies ein bedeutendes Signal. Ich hoffe, dass sich viele Verwaltungen am Landratsamt ein Beispiel nehmen“, erklärte SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschusses Sabine Wölfle.

Wölfle besucht Flüchtlingsunterkunft in Simonswald

06.10.15

In der ehemaligen Eltern-Kind-Klinik „Am Eichhof“ in Simonswald sind vom Landkreis Emmendingen aktuell 55 Personen aus dem Balkan und 35 Menschen aus Syrien untergebracht. Seit Januar 2014 dient das Gelände als Flüchtlingsunterkunft. Die SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschusses, Sabine Wölfle, machte sich in einem Vor-Ort-Besuch ein Bild der Situation und suchte das Gespräch mit den Bewohnern.

Dass trotz einer großen zentralen Unterbringung die Integration funktionieren kann, wird am Beispiel Simonswald deutlich. Die ehrenamtliche Flüchtlingshelferin Irmtraud Stenzel ist seit Anfang an mit dabei und konnte viele positive Erfahrungen sammeln. Sie kennt jeden Bewohner persönlich, bringt den Kindern frische Äpfel mit und hat für jedes Anliegen ein offenes Ohr. Aber auch die direkten Nachbarn des Eichhofes bringen sich mit ein.

So kommt die tiefe Herzlichkeit und der Wille zur Integration gut in der Nachbarschaft an. Diese spendet immer wieder Sachleistungen an die Flüchtlinge. Der große Wunsch auf Dauer hier bleiben zu dürfen, wurde Sabine Wölfle deutlich gemacht, als ihr ein Flüchtling vom Westbalkan erklärte, dass er jeden Job und jeden Weg auf sich nehmen würde um arbeiten zu können.

„Es gibt für jeden einen triftigen Grund, seine Heimat zu verlassen. Unser Asylrecht hat jedoch klare Vorgaben wer bleiben darf und wer nicht. Das ist bitter für die Familien, die alles dafür tun würden, in Deutschland eine Chance zu bekommen“, so Wölfle. Für sie ist klar, dass auch bei Abschiebung und Rückführung in die Herkunftsländer der klare Auftrag formuliert werden muss, die Lebensbedingungen dort zu verbessern. Dazu gehören auch Bildung und medizinische Versorgung. Neben den Menschen vom Westbalkan besuchte Wölfle auch die im Eichhof lebenden syrischen Flüchtlinge. „Die Menschen sind dankbar, hier in Sicherheit leben zu können und freuen sich über das große Engagement der Helfer, die sich kümmern und ihnen bei allen Fragen weiterhelfen“, stellte Wölfle fest.

 

Sorgen der Krankenhäuser ernst nehmen!

23.09.15

Anlässlich des Aktionstages „Krankenhaus-Reform – So nicht!“ erklärt sich Sabine Wölfle, SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied der Pflege-Enquete, solidarisch mit den Betroffenen.

Rückmeldungen aus dem Kreiskrankenhaus in Emmendingen und dem Bruder-Klaus-Krankenhaus in Waldkirch zeigen der Sozialpolitikerin, dass Veränderungen beim neuen Krankenhausstrukturgesetz des Bundes elementar wichtig sind.

„Unseren Krankenhäusern muss es mit dem Gesetz besser gehen und nicht schlechter. Aktuell ist es nach den Planungen für uns in Baden-Württemberg jedoch eine große Verschlechterung“, erklärte Wölfle. Sie begrüßte, dass SPD-Sozialministerin Katrin Altpeter mit ihrem initiierten Bundesratsbeschlüssen einen Weg aufgezeigt hat, wie der geplante Wegfall des Versorgungszuschlags angemessen ausgeglichen werden kann. Den Krankenhäusern in Baden-Württemberg würden ansonsten 60 Millionen Euro pro Jahr fehlen.  

„Wir haben uns stark für die Investitionskostenförderung der Krankenhäuser eingesetzt. Gegenüber der Vorgängerregierung wurden die Mittel um 30 Prozent, erhöht. Allein im Doppelhaushalt 2015/2016 haben wir über 900 Mio. Euro für die Krankenhausförderung in Baden-Württemberg eingesetzt. Unsere Krankenhäuser sind vor allem im ländlichen Raum eine wichtige Institution. Die aktuellen Sorgen bezüglich des neuen Gesetzes sind berechtigt. Daher kämpfen wir, gemeinsam mit den Trägern für eine gerechte Änderung“, erklärte die Abgeordnete abschließend.

Wölfle weist auf aktuellen Flüchtlingsratgeber des Landes hin

14.09.15

Das Land Baden-Württemberg hat für Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe ein Ratgeber erstellt. Dieses Handbuch soll Engagierte bei ihrer Arbeit unterstützen. So werden systematisch praktische Tipps und Erklärungen, vor allem in der Anschlussunterbringung dargestellt. Die Broschüre kann unter www.stm.baden-wuerttemberg.de kostenlos bestellt und heruntergeladen werden. Eine begrenzte Anzahl der Handbücher kann zudem im Wahlkreisbüro von Sabine Wölfle (Franz-Josef-Baumgartner-Straße 1/1, 79312 Emmendingen, Tel: 07641 9628182) abgeholt werden.

„Die großen Herausforderungen der ehrenamtlichen Arbeit bei der Unterstützung von Flüchtlingen  erfordern praktische Hilfe. Für die Arbeit vor Ort muss das Rad nicht neu erfunden werden. Ich warb deshalb, auch im Integrationsarbeitskreis der SPD für die Erstellung eines Flüchtlingsratgebers, der praktische Beispiele aufzeigt.  Nun gibt es  eine gute Broschüre, die ich allen Helfern empfehlen kann“, erklärte SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschusses Sabine Wölfle.

Zudem freut sich Wölfle, dass nicht nur der Flüchtlingsratgeber veröffentlicht wurde, sondern darüber hinaus die Qualifizierung Ehrenamtlicher mit zwei Millionen Euro vom Land gefördert wird.

 

SPD-Generalsekretärin Fahimi zu Gast in Waldkirch

14.09.15

Die SPD-Generalsekretärin, Yasmin Fahimi, besuchte auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle  gemeinsam mit Oberbürgermeister Roman Götzmann und Stadträtin Susanne Tröndle die Waldkircher Beschäftigungsinitiative Wabe.

Geschäftsführer Frank Dehring, Abteilungsleiter Alexander Steck und Möbellagerleiter Michael Feuerstein zeigten den Politikern dabei ihren Betrieb. Dehring konnte die ganze Bandbreite der Wabe Dienstleistungen vorstellen. Vom Möbellager bis hin zum Catering leistet die Wabe eine Vielzahl von Aufgaben. Besondere Anerkennung fand das Engagement Menschen einzustellen, die bisher durchs Raster fielen und wenige Chancen auf dem Arbeitsmarkt hatten. „Für uns ist nur die Motivation des einzelnen wichtig“, erklärte Dehring.

Sabine Wölfle ergänzte: „Die Wabe ist ein absoluter Vorzeigebetrieb, hinter dem ganz Waldkirch steht. Vor allem Jugendliche bekommen hier die Möglichkeit sich zu entwickeln.“

Generalsekretärin Fahimi zeigte sich begeistert von der Wabe. „Der Einsatz ist aller Ehren wert, solche Projekte wünsche ich mir vermehrt deutschlandweit!“, so SPD-Politikerin.

 

Wölfle erkundigt sich beim Ministerium über L110 in Freiamt

10.09.15

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle erkundigte sich in einem Schreiben beim Verkehrsministerium Baden-Württemberg über den Stand des Ausbaus der L110 zwischen Reichenbach und Keppenbach.

In dem Antwortschreiben erläutert das Ministerium: „Nachdem die Ortsdurchfahrten von Reichenbach und Keppenbach fertiggestellt sind, geht es nun um die frei Strecke zwischen den beiden Ortschaften. Da die Voraussetzung für die Ertüchtigung des gesamten Streckenabschnittes noch nicht vorliegen, ist die Maßnahme in die Bauabschnitte IIIc und IIIb unterteilt. Die laufenden Bauarbeiten im ersten rund 500 Meter langen Bauabschnitt IIIC von Reichenbach in Richtung Keppenbach können voraussichtlich noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.“

Bezüglich des 750 Meter langen Abschnittes IIIb  bis Keppenbach erklärte das Ministerium, dass zu klären sei, ob dieser saniert oder grundhaft erneuert werden müsse. Bis Ende 2015 sollen die dafür erforderlichen Daten vorliegen. Bis zum Frühjahr 2016 werden dann die Kosten vorliegen.

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass im kommenden Jahr hier eine gute Lösung für alle Beteiligten gefunden wird“, erklärte Sabine Wölfle.

Sabine Wölfle besorgt über Disput Landratsamt und Sozialministerium

22.08.15

Im Zuge der bundesweiten Berichterstattung über die beiden Todesfälle in Endingen und Rheinhausen ist der SPD - Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle wichtig, dass die Pflege allgemein nicht erneut in einem negativen Licht erscheint. "In beiden Einrichtungen wird hervorragende Arbeit geleistet und deshalb ist wichtig, dass hier auch zum Schutz der Mitarbeiter aber auch für die Angehörigen und Heimbewohner umfassend aufgeklärt wird" so Wölfle.

Die Erkrankung von über 30 Bewohnern in zwei Pflegeheimen im Landkreis Emmendingen und der daraus resultierenden 2 Todesfälle bestürzen Wölfle, Mitglied im Sozialausschuss und der Pflege- Enquete des Landtags, zutiefst.
"Ich bin besorgt über die öffentlichen Diskussionen zwischen den Beteiligten und fände es angebracht, hier eine Gesamtschau der Vorkommnisse anzustreben um solch tragische Fälle zukünftig zu vermeiden".


Für Wölfle ist klar, dass das Sozialministerium als oberste Rechtsaufsichtsbehörde sofort Kenntnis solcher Vorfälle erhalten muss. Unverständlich ist Wölfle aber auch, dass im Bericht der BZ vom 21.8. seitens des Landratsamtes aufgrund " mangels Sachbezugs" nicht die Heimaufsicht eingeschaltet wurde und in der Ausgabe der BZ einen Tag später aber eingeräumt wird, dass die Heimaufsicht nun doch am Verfahren beteiligt war." Solche Widersprüche müssen im Sozialministerium ja zu Irritationen führen" so Wölfle. Für die Sozialpolitikerin ist klar gegeben, die Heimaufsicht in solchen Fällen zu anlassbezogenen Prüfungen heranzuziehen.

" Gerade in Pflegeheime wo die Bewohner besonders sensibel auf Hygienemängel reagieren ist Hygieneschulung ein sehr wichtiger Punkt. Deshalb ist wichtig , dass die Heimaufsicht im Interesse der Heime einwandfrei nachweisen kann, dass keine pflegerischen Fehler vorlagen " so Wölfle. Hygieneprüfung gehört zu den Prüfaufgaben der Heimaufsicht. "Auch hier muss es im Interesse des Landratsamtes liegen, dass die Heimaufsicht diesen Auftrag sorgfältig nachgekommen ist" meint Wölfle. Für sie sei wichtig, dass beide Einrichtungen korrekte Verfahren im Umgang mit den Lebensmitteln attestiert werden kann. Darüberhinaus sei richtig, dass das Gesundheitsamt die Lebensmittel untersuche. "Gesundheitsamt und Heimaufsicht sind hier beide gefragt und nur dann bekommen wir Antworten um künftig die richtigen Maßnahmen zum Schutz der Bewohner ergreifen zu können".

Sabine Wölfle freut sich über multireligiösen Gebetsraum im Kreiskrankenhaus

20.08.15

SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschusses, Sabine Wölfle, begrüßt die jüngste Entscheidung von Landrat Hanno Hurth, einen multireligiösen Raum am Kreiskrankenhaus Emmendingen einzurichten.

„Ich freue mich, dass der Landkreis den Gläubigen eine Möglichkeit bietet, ihrer Religion nachzukommen“, sagte Wölfle. Gerade für die muslimischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Patienten und deren Angehörige wird dies ein wichtiges Angebot sein. Wölfle hatte bereits im Frühjahr den Landkreis und die BWKG (Baden-Württembergische Krankenhaus Gesellschaft) mit einem Brief um die Einrichtung solcher multireligiöser Gebetsräume gebeten. Nachdem Wölfle Anfang des Jahres in Aalen einen solchen Raum besichtigt hatte und dort von einer sehr positiven Resonanz erfuhr, war ihr klar, dass dieses Beispiel vor dem Hintergrund einer toleranten Gesellschaft nachahmenswert ist.

„Ich hoffe“, so Wölfle, „dass viele Menschen dieses Angebot  in unserem Kreiskrankenhaus wahrnehmen werden. Es ist ein schönes Zeichen, dass der Landkreis Emmendingen für alle Kulturen offen ist".

 

Die Arbeit vieler Ehrenamtlicher für Flüchtlinge im Landkreis Emmendingen ist lobenswert

17.08.15

Zu einem Austausch traf sich die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, mit den beiden Koordinatoren Utta Link (Diakonisches Werk) und Uwe Honecker (Caritasverband) im Landkreis Emmendingen. Die beiden Fachleute, die ihre Arbeit vor kurzem aufgenommen haben, unterstützen, beraten und begleiten Ehrenamtliche in ihrer Arbeit für Flüchtlinge.

Gesprochen wurden u.a. über den Bedarf an günstigen Wohnungen, nicht nur für Flüchtlinge, sondern auch für sozialschwache Familien und über das Landesprogramm „Chancen gestalten – Wege der Integration in den Arbeitsmarkt öffnen“.

Dieses Programm dient der Umsetzung von Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels im Herbst 2014, soweit sie die frühzeitige Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern insbesondere in den Arbeitsmarkt und das Bildungssystem betreffen und berücksichtigt insbesondere den dafür notwendigen frühzeitigen Erwerb deutscher Sprachkenntnisse. Utta Link berichtete über den Projektverbund Bleiberecht, seit 1.7.2015 IvAF `Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen´. Sie könne sich eine intensive Koorperation mit diesem Projekt gut vorstellen.

Uwe Honecker sieht in den Flüchtlingen auch einen Gewinn für die Gemeinden, wenn sie gut integriert sind. Sabine Wölfle, die auch Mitglied im Integrationsausschuss des Landtags ist, regt für den Landkreis eine engere Vernetzung aller Akteure, wie Behörden, Kirchen, Ehrenamtliche, Schulen, VHS, Handwerkskammer, IHK und anderer Institutionen, die sich um Flüchtling kümmern, an.

Es gibt bei Ehrenamtlichen wie Hauptamtlichen viel Klärungsbedarf wer in der Flüchtlingsarbeit für was zuständig ist, ergänzten Link und Honecker.

 

Sabine Wölfle auf Antrittsbesuch bei Roman Götzmann in Waldkirch

10.08.15

Die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle tauschte sich mit dem neuen Waldkircher Oberbürgermeister Roman Götzmann in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete über landespolitische Belange der großen Kreisstadt aus.

Götzmann wurde offiziell am 10. Juni als Nachfolger von Richard Leibinger in das Amt eingeführt. Im März erhielt er mit 72,44 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang.

Gegenstand des Gespräches war zu einem der Folgeantrag Sonnenhof für das Landessanierungsprogramm.  Mit Vertretern des Finanzministeriums besuchte Wölfle bereits im vergangenen Jahr das Areal des Sonnenhofs. „Wir konnten die Notwendigkeit des Antrags sehr gut vermitteln, ich bin daher guter Hoffnung, dass das Projekt vom Land finanziert wird“, erklärte die Abgeordnete.

Für Sabine Wölfle als Mitglied des Integrationsausschusses und Waldkircher Stadträtin ist auch das Thema Flüchtlinge von hoher Aktualität.

Bei der Flüchtlingsunterbringung wird Waldkirch seiner Aufgabe als große Kreisstadt weiter gerecht. In der Erstaufnahme wurden 8 Personen aufgenommen, in der Anschlussunterbringung 80.

Für Wölfle und Götzmann ist, dass in Anbetracht der aktuellen Lage auch Waldkirch in der wachsenden Verantwortung stehen wird.

Weitere Themen waren die Entwicklung der Bildungslandschaft in Waldkirch und das Thema wohnortnahe Pflegeangebote. Zudem warb Wölfle für Waldkirchs Beteiligung an der Inklusionskampagne „DUICHWIR“ des Sozialministeriums.

 

Krankenhaus- Strukturgesetz soll anders gestaltet werden

10.08.15

Bei einem Vor- Ort- Termin tauschte sich die SPD- Landtagsabgeordnete und Mitglied der Pflege- Enquete des Landtags, Sabine Wölfle, mit Bernd Fey, Geschäftsführer der Regionalverbund kirchlicher Krankenhäuser gGmbH, und Silvio Koch, Verwaltungsleiter des Bruder- Klaus- Krankenhauses in Waldkirch aus.

Mit über 28.000 stationären Patienten, 40.000 ambulanten Patienten, 2.000 Mitarbeitern und 180 Ausbildungsplätzen alleine im Pflegebereich zählt das RKK- Klinikum zu den größten Gesundheitsdienstleistern in Südbaden. Zum RKK- Klinikum gehören in Freiburg die Standorte St. Josefskrankenhaus und Loretto- Krankenhaus sowie in Waldkirch das Bruder- Klaus- Krankenhaus.

Grund des Besuches war der offene Brief von Bernd Fey an Bundesminister Gröhe (CDU). Der Geschäftsführer hat erhebliche Bedenken was die Umsetzung des neuen Krankenhaus- Strukturgesetzes (KHSG) betrifft. „ Auch das Pflegeförderprogramm kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass mit dem neuen Gesetz weiterhin auf Kosten des Personals gespart werden müsste. Die Politik sollte sich fragen, warum es überhaupt ein solches Programm braucht. Da muss es in der Vergangenheit doch einiges an struktureller Unterfinanzierung gegeben haben.. Wir alle profitieren von unserem hervorragenden Gesundheitssystem. Es muss deshalb in unser aller Interesse liegen, die hohe Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser zu erhalten“, so Fey.

„Ich habe vollstes Verständnis für die Sorgen der Krankenhäuser. Unsere Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) hat für das Gesetz bereits Korrekturen gefordert. Vor allem der eventuelle Wegfall des Versorgungszuschlags von 60 Millionen Euro könnte 1.000 Personalstellen betreffen. Wir gehen daher dialogorientiert in das weitere Gesetzesverfahren und kämpfen für unsere Krankenhäuser“, erklärte Sabine Wölfle.

Silvio Koch wünscht sich ein generelles Umdenken bei der Investitionsfinanzierung.  Trotz aller Bemühungen der Landesregierung reichen die Fördermittel nicht annähernd aus um eine auskömmliche Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser sicherzustellen.

 

Pro und Contra der Pflegekammer

10.08.15

Die Pflege gilt als eines der wichtigsten Zukunftsthemen in der Gesellschaft. SPD und ArbeitnehmervertreterInnen sowie ver.di sind daher für eine Aufwertung der Gesundheitsberufe. Um der Pflege eine stärkere Stimme zu verschaffen wird aktuell über die Einführung der Pflegekammer, wie in Rheinland- Pfalz oder auch jüngst in Schleswig- Holstein, diskutiert.  Eine Petition hierzu haben allein im Landkreis Emmendingen über 400 Personen unterschrieben. In einem Austausch mit Gewerkschaftsvertretern sprach SPD- Landtagsabgeordnete und Mitglied der Pflege- Enquete des Landtags, Sabine Wölfle, über die Vor- und Nachteile der Pflegekammer.

Die ver.di Bezirksvorsitzende Franka Weis äußerte Zweifel, ob die Pflegekammer den erwünschten Effekt hervorbringt. Sie hält für die Aufwertung der Pflegeberufe eine deutliche bessere Bezahlung und flächendeckend tarifvertragliche Standards für notwendig.

Die Personalräte Horst Burkhart, Alice Bruder und Peter Köstel des ZFP Emmendingen äußerten vor allem Bedenken wegen einer Zwangsmitgliedschaft in der  Kammer. Für sie sei dies der falsche Weg.

Der ver.di Bezirksgeschäftsführer Reiner Geis könnte sich hingegen einen Pflegering nach bayrischem Modell vorstellen. Dieser würde keine Zwangsmitgliedschaft vorsehen und könnte trotzdem als Dachverband agieren. Hier könnten alle Pflegeberufe und Gesundheitsberufe sowohl aus der Altenpflege, Krankenpflege und Ambulantenpflege in einem größeren Rahmen eingebunden werden. Somit würden das Miteinander und die Lobbyarbeit aller Beschäftigten gefördert.

Sabine Wölfle möchte vor allem, dass es mit der Verbesserung des Pflegebereichs endlich vorangeht. Am Praxisbeispiel Rheinland- Pfalz lassen sich laut der Abgeordneten bereits gute Ansätze erkennen. Mit der Kammer sieht sie die Chance, dass die Pflege eine stärkere Interessenvertretung erhalten könnte.

„Die SPD- Landtagsfraktion hat sich einstimmig dafür entschieden, einen Dialogprozess in Ganz zu setzen. Wir sind aber ergebnisoffen und wollen erst gründlich Pro und Contra Pflegekammer abwägen“ so die Sozialpolitikerin

 

Sabine Wölfle zu Gast in der Kaiserstuhlgemeinde Sasbach

10.08.15

Bei einem Besuch der Gemeinde Sasbach tauschte sich SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle mit Bürgermeister Jürgen Scheiding über die Belange der Gemeinde aus.

Scheiding zeigte auf, dass die Gemeinde sehr gut dasteht. So gibt es mehr Anfragen als Bauplätze zur Verfügung stehen. Für die Aufwertung der Ortsmitte gibt es konkrete Planungen. Aus dem alten Schulhaus gibt es Überlegungen daraus eine Hausarztpraxis mit Mietwohnungen zu machen. Ebenso soll das alte Schulhaus in Jechtingen abgerissen und zu einem multifunktionalen Bürgerzentrum umgewandelt werden. Die alte Außenstelle der Werkrealschule Wyhl in Leiselheim wird nun als Landschulheim genutzt.

In einem bürgerorientierten Prozess möchte Scheiding zudem Sasbach zur Schwerpunktgemeinde machen und ein Dorfzentrum entstehen lassen. Dieses soll barrierefrei sein und die Gemeinde weiter aufwerten. Um die Kosten zu finanzieren wurde jüngst ein Sonderantrag gestellt.

„Ich unterstütze voll und ganz die Pläne der Gemeinde und werde Sasbach gerne aktiv unterstützen. Die Dorfentwicklung ist in Sasbach noch nicht abgeschlossen und wird mit den Änderungen ein weiteres optisches Schmuckstück des Landkreises sein“, argumentiert Sabine Wölfle. Auch für den Radweg zwischen Sasbach und Jechtingen und der L104- Straßensanierung zwischen Wyhl und Sasbach wird sich die Abgeordnete einsetzen.

 

Sabine Wölfle begrüßt Förderung lokaler Flüchtlingsbeauftragten

07.08.15

Die SPD- Landtagsabgeordnete und Mitglied des Integrationsausschusses Sabine Wölfle begrüßt die jüngste Initiative des Ministeriums für Integration. So können im Rahmen der Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration Anträge zur Einrichtung von Flüchtlingsbeauftragten gestellt werden können. Damit wird eine zentrale Forderung des zweiten Flüchtlingsgipfels in die Tat umgesetzt.

Die entsprechenden Anträge können bis zum 30.09.15 beim Integrationsministerium Baden- Württemberg gestellt werden.

„Die ehrenamtliche Arbeit ist eine große Säulen in der Flüchtlingspolitik. Jedoch kann das Ehrenamt nicht alles alleine stemmen. Die Flüchtlingsbeauftragten können die Arbeit vor Ort koordinieren und die Helferkreise somit entlasten. Die Stelle kann zudem auf Integrations- und Flüchtlingsarbeit ausgeweitet werden. Gerade im Landkreis Emmendingen haben wir in sehr vielen Kommunen engagierte Menschen. Wir wollen sie mit dieser Maßnahme unterstützen und ihre Arbeit damit auch wertschätzen“, erklärte Sabine Wölfle.

Weitere Informationen zur Förderung gibt es unter www.integrationsministerium- bw.de, bzw. im Wahlkreisbüro von Sabine Wölfle (07641/9628182, pfaff(at)wahlkreisbuero- woelfle.de).

Baufreigabe B 294 Niederwinden November 2015

06.08.15

Laut Schreiben aus dem Landesverkehrsministerium in Stuttgart kann nach heutigem Stand mit dem Baubeginn der Ortsumfahrung Winden im Bereich Niederwinden mit November 2015 gerechnet werden, so die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat sofort nach der Bekanntgabe der Baufreigaben für die 15 Bedarfsplanmassnahmen an Bundesfernstrassen, zu denen auch die Ortsumfahrung Winden B294 gehört, mit der Konzipierung der Projekte in enger Abstimmung mit den Regierungspräsidien begonnen.

„Durch die Priorisierung seitens des Landes können alle durch den Bund freigegebenen Projekte durchgeführt werden, da die erforderlichen Vorarbeiten geleistet wurden. Es ist also erfreulich, dass alle erfolgen Baufreigaben bis Mitte 2016 begonnen werden können“ so Wölfle.

Die Ausschreibungen von Teilen der für den Strassenbau notwendigen Vorarbeiten (nationale Ausschreibung)  sowie der Elzbrücke (europaweit) sind laut Regierungspräsidium Freiburg in Kürze zu erwarten. Parallel dazu laufen die Planungen für die weiteren Ingenieurbauwerke sowie des Strassenbaus.

„Der Beginn der Ortsumfahrung ist in Sicht und damit rückt Winden der Realisierung immer näher, das freut mich persönlich sehr“ so Wölfle.

 

Sabine Wölfle erkundigt sich über Breitbandversorgung im Landkreis Emmendingen

03.08.15

Wie gestaltet sich die Breitbandversorgung im Landkreis Emmendingen? Dieser Frage ging jüngst SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle in einer parlamentarischen Initiative nach.

Demnach sind mehr als 95 Prozent der Haushalte im Landkreis mit mindestens zwei Mbit/s versorgt. Hierbei gibt es allerdings vor allem in den Flächengemeinden Herbolzheim, Freiamt und Simonswald noch Probleme, die durch ihre Lage teilweise nur 75 Prozent ihrer Haushalte mit zwei Mbit/s abdecken können.

Bis 2018 hat die Bundesregierung das Ziel ausgegeben, eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s zu gewährleisten. Aktuell gehört unter dieser Voraussetzung der Landkreis zu den Schlusslichtern im Land.

„Mit dem Blick in die Zukunft ist dies sehr alarmierend. Die Entscheidung des Kreistages gemeinsam die Breitbandversorgung voranzutreiben ist daher wichtig und begrüßenswert. Die Zielsetzung des Kreises in den nächsten Jahren 95 Prozent der Haushalte mit Datenraten von 30 bis 100 Mbit/s auszustatten ist ein richtungsweisender Weg. Unsere Wirtschaft, aber auch die Privathaushalte brauchen aufgrund von Streamingdiensten, Cloud-Computing, mobilen Anwendungen, etc. ein starkes Breitbandnetz, um auf Dauer attraktiv zu bleiben“, so Wölfle.

Bereits in den letzten Jahren unterstützte das Land die Kommunen beim Breitbandausbau. In die Gemeinden Biederbach, Emmendingen, Freiamt, Gutach, Kenzingen, Rheinhausen, Sexau, Teningen und Winden flossen insgesamt über 1 Millionen Euro Fördermittel. Auch für die Beratung des Landes wird eine Erhöhung vorgesehen. Sieben neue Stellen wird das Kompetenzzentrum Breitbandausbau aller Voraussicht nach aufstocken. Diese Stelle wurde in den letzten Jahren mehrfach vom Landkreis und dessen Kommunen in Anspruch genommen.

Generell möchte das Land den Breitbandausbau weiterhin voranbringen. Zu den im Doppelhaushalt 2015/2016 vorgesehenen 31,7 Millionen Euro kommen rund weitere 120 Millionen Euro zur Förderung der Kommunen hinzu.

„Unser ländlicher Raum darf nicht abgehängt werden, es ist daher unabdingbar, dass das Land weiter in die Förderung investiert und auch der Bund in die Pflicht genommen wird“, erklärte Wölfle abschließend.

Staatssekretär Peter Hofelich MdL auf Einladung von Sabine Wölfle MdL in Forchheim

03.08.15

Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle besuchte der Staatssekretär im Finanz- und Wirtschaftsministerium, Peter Hofelich MdL, die Gemeinde Forchheim.

Er informierte sich über die Entwicklung der Gemeinde und insbesondere über die geplante neue Dorfmitte. Sabine Wölfle, die seit einiger Zeit die Gemeinde bei diesem Vorhaben unterstützt, hofft auf einen positiven Bescheid aus Stuttgart im kommenden Jahr. Voraussetzung ist aber, dass die Gemeinde alle gesetzlichen Vorgaben  in den nächsten beiden Monaten erfüllen kann und den Antrag auf Landeszuschüsse rechtzeitig auf den ersten Oktober stellen wird.

Bürgermeister Johann Gerber freute sich über den hohen Besuch und über den Eintrag ins Gästebuch der Gemeinde.

 

Wertigkeit von Ausbildung muss wieder steigen!

03.08.15

Staatssekretär Peter Hofelich MdL aus dem Finanz- und Wirtschaftsministerium sprach auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle mit Vertretern der Wirtschaft und des Handwerks. Zuvor stellte Annette Greiner, Geschäftsführerin der Firma Grohmüller und stellvertretende Vorsitzende des Gewerbevereins in Emmendingen bei einem Rundgang ihren Betrieb kurz vor. Im anschließenden Fachgespräch stellte Hofelich, der seit 2011 auch Mittelstandsbeaufragter der Landesregierung ist, fest, dass die Wirtschaftspolitik der Landesregierung in erster Linie Mittelstandspolitik sei.

Ihm ist es ganz wichtig im Dialog mit der Wirtschaft zu sein. Im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion, an der unter anderem Christof Burger, stv. Präsident der Handwerkskammer Freiburg und stv. Kreishandwerksmeister, Robin Derdau. stv. Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreise teilnahmen, standen der Fachkräftemangel, der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt, die Duale Ausbildung und hier besonders  die duale Ausbildungsvorbereitung (AVdual), mit einer verdichtenden Praktikumsphase, die seit einem Jahr in vier Modellregionen in Baden-Württemberg erprobt wurde.

Sabine Wölfle wünscht sich, dass auch der Landkreis Emmendingen, nach dem nun erste positive Ergebnisse vorliegen, sich an diesem Projekt beteiligt. Gesprochen wurde auch über den Mindestlohn und der Dokumentationspflicht. Christof Burger befürwortet eine solche Dokumentation. Seiner Meinung nach werden tariftreue und steuerehrliche Betriebe dadurch geschützt. Daher sollte der Zoll in jedem Fall bei seiner Arbeit durch die Betriebe unterstützt werden.

 

Malterdingen immer noch ein Stückchen attraktiver gestalten

31.07.15

Anlässlich eines Vor-Ort-Termins in der Gemeinde Malterdingen tauschte sich SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle mit Bürgermeister Hartwig Bußhardt aus.

Sabine Wölfle zeigte sich sehr erfreut darüber, wie Malterdingen sich stetig weiterentwickelt. So wird es für 600.000 Euro im Kindergarten „Sofie“ einen Anbau für zwei neue Kindergartengruppen geben. Zudem wird eine zusätzliche Flüchtlingsunterkunft für sechs Familien geschaffen. Der neue Edeka-Lebensmittelmarkt soll bis Mitte 2016 fertiggestellt sein und neben dem Einkaufsbereich auch ein Schulungszentrum beheimaten. Auch hinsichtlich der Umbauprobleme an der L113 wurden Lösungen gefunden: Ab Anfang August werden Kunststoffschwellen für die nötige Geschwindigkeitsbegrenzung sorgen.

„Malterdingen hat sehr schnell auf bestehende und kommende Probleme reagiert und hervorragende Arbeit geleistet“ sagte Sabine Wölfle. „Ich nehme sie als sehr offene und äußerst aktive Gemeinde im Landkreis wahr.“

Bürgermeister Bußhardt nahm dieses Lob sehr gerne an und ergänzte: „Wir sind froh, in all unseren Bemühungen von Sabine Wölfle unterstützt zu werden. Uns ist es wichtig, immer nach vorne zu blicken und Malterdingen damit immer noch ein Stückchen attraktiver zu gestalten.“

 

Geiz ist nicht geil!

22.07.15

In einer gemeinsamen Veranstaltung diskutierten der DGB-Kreisverband Emmendingen, die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner über das Thema "Gute Arbeit weltweit". Als Referent sprach vor über 40 Zuhörern Stefan Rebmann MdB. Rebmann ist  seit 2011 Mitglied des Bundestages und war davor viele Jahre beim DGB aktiv. Er hatte 2014 den interfraktionellen Antrag „Gute Arbeit weltweit - Verantwortung für Produktion und Handel global gerecht werden“ im Bundestag auf den Weg gebracht.

Rebmann erläuterte in seinem Vortrag zunächst, dass in Deutschland nur in sehr geringem Maße fair gehandelte Lebensmittel vertrieben werden, so ist es beispielsweise nicht einmal ein Prozent der in Deutschland vertriebenen Schokolade. In Sachen Textilien stellte Rebmann dar, dass im Herstellungsland für ein 4,99 Euro teures T-Shirt lediglich ein Arbeitslohn von 0,049 Euro bezahlt würde – eine keinesfalls faire Entlohnung. Diese Probleme können die hiesigen Konsumenten jedoch  mit ihrem Kaufverhalten verändern. Apps wie „Siegelklarheit“ helfen dabei, die fair gehandelten Waren zu finden.

Doch auch die deutschen Unternehmer sind in der Pflicht. Rebmann erklärte, dass Energieversorger wie EnBW, EON und Vattenfall ihren Steinkohlebedarf zu 20-34% aus Kolumbien beziehen. Dort gibt es beim Abbau jedoch keinen Arbeits- bzw. Gesundheitsschutz. „Geiz ist nicht geil!“, resümierte Rebmann.

Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, fordert der Politiker daher transparente Lieferketten, ILO-Kernarbeitsnormen, soziale Sicherungssysteme und handlungsfähige Gewerkschaften.

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle erklärte, dass Baden-Württemberg bereits vor Einführung des Mindestlohns mit dem Tariftreuegesetz auf gute Arbeit bei der Vergabe von Aufträgen gesetzt habe. Zudem war sie mitbeteiligt, eine Initiative auf den Weg zu bringen, welche das  Ziel hat,  das Grabsteine nicht aus Kinderarbeit stammen dürfen. Erschwerend sei jedoch, dass auch die Prüfsiegel nicht verlässlich seien und es immer wieder Wege gibt, die Beteiligung von Kindern an der Produktion zu verschleiern.

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner ergänzte, Deutschland solle auf Staaten, die nichts gegen unwürdige Arbeitsverhältnisse tun, Druck für faire Arbeitsbedingungen ausüben, notfalls durch Strafzölle. Zudem sprach er sich für das Textilsiegel aus.

Seitens des DGBs unterstrich der stellvertretende Kreisvorsitzende Harald Kreutzberger, dass auch mit Blick auf die Flüchtlingsströme nicht länger die schlechten Arbeitsbedingungen weltweit hingenommen werden dürfen. „Wir müssen das Problem an der Wurzel packen“, so Kreutzberger.

Zuspruch für Rebmanns Initiative gab es auch vom SPD-Arbeitnehmerflügel. Landesvorstandsmitglied Raphael Pfaff freute sich, dass dieses Thema politische Bedeutung gewinnt. Er forderte allerdings, dass der Bund seine Vorbildfunktion wahrnimmt und bei Lieferanten die Maßstäbe aus Rebmanns Antrag ansetzt.

 

Wölfle und Fechner sind froh: Baufreigabe für Winden wurde erteilt!

20.07.15

Die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle ist erleichtert und glücklich, dass jetzt endlich die Entscheidung für Winden gefallen ist. "Wir haben mit der grün- roten Landesregierung durch die Prioritätenliste deutlich gemacht, dass die Ortsumfahrung Winden jetzt kommen muss. Jetzt konnte der Bundesverkehrsminister nicht mehr ignorieren, dass der Zeitpunkt für die Freigabe der Mittel gekommen ist". Für Wölfle geht damit ein „jahrzehntelanger engagierter Kampf der Bürger von Winden erfolgreich zu Ende." Auch wenn es noch dauern wird bis das erste Auto durch den Tunnel fahren wird – es ist erreicht und wir können uns alle gemeinsam freuen", so Sabine Wölfle.

SPD- Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner ist überglücklich, dass im jahrzehntelangen Kampf der Windemer Bürgerinnen und Bürger für die dringend notwendige Umfahrung der B 294 nun den entscheidenden Durchbruch geschafft wurde: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt teilte heute bei einer Besprechung in Berlin im Bundesverkehrsministerium, an der Fechner teilnahm, mit, dass er die Baufreigabe für Winden erteilt habe. Fechner, der extra nach Berlin angereist war, um diesem großen Moment beizuwohnen, bedankte sich bei Dobrindt. Dobrindt sagte Fechner zu, dass er jetzt schnell alle weiteren Maßnahmen ergreifen werde, damit der Baufreigabe auch möglichst bald der Spatenstich und vor allem der Baubeginn folgen könne. „Dies ist ein großer Tag für Winden und es gilt vor allem der Bürgerinitiative um Marita Schmieder, Alt- Bürgermeister Clemens Bieniger, dem Windemer Gemeinderat und allen amtierenden und früheren Abgeordneten zu danken, die sich überparteilich für dieses große und jetzt endlich erreichte Ziel eingesetzt haben“, so Fechner. Nun gelte es kräftig zu feiern, dann aber am Ball zu bleiben und im politischen Druck nicht nachzulassen, damit die Baufreigabe auch zeitnah in einen Baubeginn umgesetzt wird.

Nachtrag zur Pressemitteilung: Fechner freut sich besonders, dass Winden mit 68 Millionen Euro im Bedarfsplan enthalten und damit das ganze Projekt sicher finanziert ist. Bei den rund 50 vorgestellten Verkehrsprojekten war Winden das einzige, bei dem Dobrindt ausdrücklich auf den vorbildlichen Einsatz der örtlichen Bundestagsabgeordneten hingewiesen hat. „Ich habe schon von Winden geträumt“, so Dobrindt.

Sabine Wölfle besucht VABO Klasse an der GHSE

15.07.15

Im Rahmen eines Vor- Ort- Termins besuchte SPD- Landtagsabgeordnete und Mitglied des Bildungs- sowie des Integrationsausschusses Sabine Wölfle  die VABO Klasse an der GHSE (Gewerbliche und Hauswirtschaftlich- Sozialpflegerische Schule Emmendingen).

Die VABO- Schüler (VABO steht für Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf ohne Deutschkenntnisse) kommen aus den unterschiedlichsten Ländern, wie  beispielsweise aus Afghanistan, Gambia oder auch Syrien. Viele von ihnen lernen hier zum ersten Mal einen geregelten Schulalltag und ein friedliches Leben kennen.

Klassenlehrer Christian Liebl hält große Stücke auf seine Schüler: „Es ist pädagogisch eine ganz andere Arbeit“, so Liebl. Die Schüler seien sehr motiviert und wissbegierig. Ihnen sei bewusst, dass ihre Zukunftschancen stark von ihrem Bildungserfolg abhängen. „Sie geben sich größte Mühe und sind stets zuvorkommend“, erzählt Liebl, „es macht einfach Spaß mit ihnen.“

Diesen Eindruck teilte auch Sabine Wölfle nach ihrem Schulbesuch. „Niemand flüchtet freiwillig aus seinem Zuhause“ so die Parlamentarierin. Die biographischen Hintergründe vieler Flüchtlinge seien schockierend. Daher sei es schön zu sehen, wie sie trotz ihres Traumas in der Klasse aufgehen und ihren Traum von einer Berufsausbildung, verfolgen. „Mit dieser Bildungsmaßnahme“, resümierte Wölfle, „profitieren die Schülerinnen und Schüler von den erworbenen Deutschkenntnissen und unser Arbeitsmarkt bekommt motivierte Arbeitnehmer.“ Um den VABO- Schülern einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen, plant Wölfle einen Austausch mit verschiedenen Akteuren, darunter auch Arbeitgeber. Ziel sei auch, durch diesen Austausch die Hemmschwelle für die Bewerbung um Praktikaplätze auf beiden Seiten zu senken und die Integration der Schülerinnen und Schüler dadurch weiter voranzubringen. Denkbar seien hier z.B. Teilzeitpraktika, die es den Schülern ermöglichen, dennoch am Vormittag den Unterricht zu besuchen.

"Viele dieser Jugendlichen träumen von Ausbildungsplätzen in Berufen, wo jetzt bereits großer Bedarf an Auszubildenden besteht, diese Chance sollten wir nutzen, es ist eine Win/Win Situation für beide Seiten" so Wölfle.

Schulleiter Hermann Weiß begrüßte diese Idee. „Da unsere Lehrkräfte nicht alle Sprachen sprechen, arbeiten wir mit  Jugendlichen mit Migrationshintergrund zusammen, die den Flüchtlingen bei Verständigungsproblemen helfen.“ So etwas sei auch im Betrieb denkbar. „Zudem möchte ich mich beim Land dafür bedanken, dass wir personell gut für die Flüchtlingsbetreuung ausgestattet sind“, so Weiß abschließend.

 

Pflegefachgespräch an der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege im Landkreis Emmendingen

09.07.15

Voraussichtlich werden im  Jahr 2030 in Baden-Württemberg 20.000 Stellen im Pflegebereich fehlen. Um Lösungen für diesen wichtigen Berufszweig zu erarbeiten, fand nun ein Fachgespräch unter dem Titel „Wie sieht die Zukunft der Pflege aus?“ an der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege im Landkreis Emmendingen statt. Gesprächsteilnehmer waren Vertreter des Kreiskrankenhauses und des Zentrums für Psychiatrie, Jugend- und Auszubildendenvertreterinnen, Vertreter der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege und Sabine Wölfle MdL, Mitglied der Pflege-Enquete des Baden-Württembergischen Landtags.

Schulleiter Reinhard Lay berichtete, seit Jahrzehnten werde im Krankenhaussektor auf Kosten des Pflegepersonals gespart. Ein zu großer Rationalisierungsdruck verschlechtere die Rahmenbedingungen. Dem stimmte Sabine Wölfle bei. „Uns ist bekannt, dass im Krankenhaussektor ein enormer finanzieller Druck besteht. Um Investitionen zu ermöglichen und gleichzeitig die Personalstärke aufrecht zu erhalten, haben wir etwa 900 Millionen Euro für Krankenhausinvestitionen zur Verfügung gestellt“, so die SPD-Abgeordnete. Alle Gesprächsteilnehmer sprachen ein großes Lob für die Beschäftigten aus. „Mit hoher Empathie für die Menschen wird tagtäglich die Pflegequalität aufrechterhalten“, erklärte Verwaltungsdirektorin Elisabeth Vario vom Kreiskrankenhaus.

Pflegedirektor Jeton Himaj vom Zentrum für Psychiatrie (ZfP) und Mitglied im Landespflegerat wünschte sich, dass Probleme an der Wurzel gepackt und nicht nur durch Beschäftigung von Facharbeitern aus dem Ausland kompensiert werden. Stattdessen hofft er, dass die Politik grundsätzliche Reformen auf den Weg bringt. In diesem Zuge gilt es den Pflegebedürftigkeitsbegriff zu definieren und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen innerhalb der Pflege anzustreben.  Zudem betonte Herr Himaj, dass eine gute und professionelle Pflege auch die eigenständige Vertretung ihrer berufsständischen Interessen dringend benötigt. Deshalb sei es jetzt an der Zeit  eine selbstverwaltete Pflegekammer in Baden-Württemberg zu errichten.

Für diesen Vorschlag war Sabine Wölfle sehr offen: „In der SPD-Fraktion haben wir uns einstimmig für die Errichtung einer Pflegekammer, gemäß dem rheinlandpfälzischen Modell, ausgesprochen. Ich sehe dadurch vor allem die Chance, dass sich die Pflege mit eigener starker Stimme Gehör verschafft!“ Das Für und Wider der Einrichtung einer Pflegekammer wird demnächst auch Thema der Pflege-Enquete im Landtag sein.

Zudem favorisiert Wölfle für die Verbesserung des Pflegeberufes eine generalistische Ausbildung. Diese sieht eine gemeinsame Ausbildung aller Pflegeberufe und ggf. eine anschließende Spezialisierung vor. Reinhard Lay unterstrich, die Schule für Gesundheits- und Krankenpflege im Landkreis Emmendingen sei bestens auf die generalistische Ausbildung vorbereitet.

Wölfle begrüßte das große Engagement aller Beteiligten und versprach, die Ideen nach Stuttgart mitzunehmen.

 

Konzept „Schwimmfix“ schafft zusätzliche Lernangebote

08.07.15

Das am 08.07.2015 vorgestellte Konzept „Schwimmfix“ schafft aus Sicht von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel und SPD-Sportsprecherin Sabine Wölfle MdL dringend benötigte zusätzliche Lernangebote an den Ganztagsgrundschulen des Landes. „Das Programm Schwimmfix verbessert gezielt das Schwimmenlernen von Grundschülern und kommt dabei insbesondere Kindern aus sozial schwachen Familien zugute“, sagte Schmiedel.

„Schwimmen zu können ist heute leider nicht mehr selbstverständlich“, meinte Wölfle. Studien belegten, dass rund ein Drittel aller Kinder nach der Grundschule nicht oder nur unzureichend schwimmen kann. Besonders Kinder aus sozial schwachen Familien hätten hier Defizite. „Mit dem Programm Schwimmfix können diese Kinder gezielt gefördert wer-den, da es speziell auf Nichtschwimmer ausgerichtet ist“, betonte Schmiedel. Damit bilde die Initiative eine wichtige Ergänzung zum regulären Schwimmunterricht in der Ganztagsgrundschule.

Schmiedel und Wölfle hatten den Entstehungsprozess von „Schwimmfix“ im Vorfeld eng begleitet und sich für eine landesweite Ausweitung des vom Institut für Sport und Sportwissenschaft der Universität Heidelberg und von der Manfred-Lautenschläger-Stiftung entwickelten Schwimmfix-Konzepts eingesetzt.

Sabine Wölfle ermutigt zur Teilnahme am Schülerwettbewerb

03.07.15

SPD-Landtagsabgeordnete und Kuratoriumsmitglied der Landeszentrale für politische Bildung, Sabine Wölfle, lädt die Schülerinnen und Schüler ab der neunten  Klasse ein, sich an der diesjährigen 58. Auflage des Schülerwettbewerbs zu beteiligen.

Der Wettbewerb wird vom Landtag und der Zentrale für politische Bildung initiiert und  läuft bis zum 16. November. Neben Sachpreisen gibt es für die Teilnehmer auch Studienfahrten sowie einen Förderpreis zu gewinnen. Für die Preisverleihung werden alle Schularten berücksichtigt.

Die Klassen können  zwischen acht verschiedenen Themen und Arbeitsformen auswählen. Zur Wahl stehen unter anderem „Frieden wie geht das?“ oder auch „Immer online - Geht ein Leben ohne Facebook und Co.?“.

„Der Schülerwettbewerb ist immer eine spannende Angelegenheit. Die Schüler können sich durch die Mitarbeit in ihrer eigenständigen Meinungsbildung voranbringen und dabei noch tolle Preise gewinnen. Ich kann nur alle ermutigen mitzumachen. Es lohnt sich!“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sabine Wölfle.

Weitere Informationen zum Wettbewerb gibt es auf www.schulerwettbewerb-bw.de sowie im Wahlkreisbüro von Sabine Wölfle.

VHS Waldkirch profitiert von grün-roter Landesregierung

01.07.15

Im Jahr 2015 erreichen die Landeszuschüsse für Volkshochschulen  (VHS) einen neuen Höchststand. Seit Regierungsantritt 2011 haben sich damit die verfügbaren Gelder für den Bereich der Weiterbildung verdoppelt. Die SPD-Landtagsabgeordnete und Waldkircher Stadträtin  Sabine Wölfle freut sich über die Nachricht, da auch die VHS Waldkirch enorm von dieser Förderung profitiert.

„2011 bekam die VHS Waldkirch noch 17.457 Euro. Mittlerweile ist der Zuschuss, um 72 Prozent, auf 25.174 Euro angestiegen. Damit unterstützen wir das lebenslange Lernen und können die Attraktivität der VHS Waldkirch weiterhin aufrechterhalten. Wir wollen sicherstellen, dass die Weiterbildungsangebote für jeden Einzelnen zugänglich sind. Um unsere Intensität weiter zu unterstreichen ist für das kommende Jahr eine erneute Steigerung der Landeszuschüsse für Volkshochschulen im Haushalt geplant. Ziel unserer grün-roten Landesregierung ist es die landeseigene Grundförderung der Volkshochschulen stufenweise an den Bundesdurchschnitt heranzuführen und Fehler der Vergangenheit zu beheben“, so Wölfle.

Sabine Wölfle freut sich: Schmid sichert Kommunen im Landkreis Emmendingen etwa 2,4 Millionen Euro zu

26.06.15

Der stellv. Ministerpräsident und Finanzminister Nils Schmid (SPD) gab am 26.06.15 bekannt, dass das Land etwa 2,4 Millionen Euro den Gemeinden im Landkreis Emmendingen für Investitionen zur Verfügung stellt.

Schmid erklärte: „Die rund 2,4 Millionen Euro stammen aus der pauschalen Investitionsförderung in Höhe von 168 Millionen Euro, die für Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg bereit steht. Zudem fließen 40 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes in den Breitbandausbau im Land. Weitere 40 Millionen werden über den sogenann-ten Ausgleichstock verteilt, aus dem vor allem kleinere Gemeinden bei besonderem Bedarf unterstützt werden. Insgesamt fließen 248 Millionen Euro der Mittel nach Baden-Württemberg.“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle äußerte sich freudig über die Meldung: „Mit diesem Geld können gerade die finanzschwächeren Kommunen in unserem Landkreis Investitionen in die Infrastruktur und die Bildungsinfrastruktur tätigen. Diese Finanzmittel sind unabdingbar, um die Attraktivät der Gemeinden und Städte auf lange Sicht aufrecht zu erhalten“, so die Abgeordnete.

Erfolg für die ganze Region

26.06.15

Im Projektbeirat fiel heute, am 26.06.15, die historische Entscheidung für den Ausbau der Rheintalbahn. Bund und Land beschlossen erhebliche Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Antragstrasse und einen weitreichenden Schutz für die Anwohner. Viele Forderungen der Region wurden auf der Projektbeiratssitzung erfüllt. So wurde ein Lärmschutz auf höchstem Niveau gewährleistet. Zudem hat man sich, für die in der Region mehrheitlich befürwortete, Autobahnparallele entschieden. Die baulichen Mehrkosten von 479 Mio. Euro für den Bau der autobahnparallelen Trasse tragen Bund und Land jeweils zur Hälfte.

„Der große Einsatz der Bürgerinitiativen und allen Beteiligten entlang der Rheintalschiene und besonders hier im Landkreis Emmendingen war erfolgreich, dafür gebührt ihnen Anerkennung und großer Dank" so Wölfle. "Nach jahrelangem Stillstand gibt es endlich ein gutes Ergebnis und dies ist vor allem der hohen Fachkomptenz aus der Raumschaft zu verdanken, welche oftmals besser zu argumentieren wusste als die Planer der Bahn", so Wölfle weiter.

Auch die SPD Landtagsfraktion hat durch mehrere Initiativen seit 2006 immer wieder die Forderungen aus der Raumschaft unterstützt. „Für mich und meine Fraktion in Land und Kreis kann ich nur sagen: der gemeinsame Kampf hat sich gelohnt".

SPD-Kreisrat und BI-Sprecher Georg Binkert fühlte sich bestätigt. „17 Jahre lang, haben wir für unsere Ansichten gekämpft. Es ist schön zu sehen, dass sich unser Engagement gelohnt hat“, so Binkert direkt nach der Projektbeiratssitzung.

Schwarzer-Peter-Spiel bringt niemanden weiter – Konstruktive Politik schon!

25.06.15

Überrascht zeigten sich die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner über  die jüngste Pressemitteilung ihrer CDU-Kollegen in Bund und Land. „Mit der plumpen Aussage die Landesregierung beeinträchtigt den menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn wird erneut ein Schwarzer-Peter-Spiel betrieben. Dieses bringt allerdings niemanden weiter. Eine konstruktive Politik allerdings schon“, erklärten die beiden SPD-Abgeordneten.

Ausschlaggebend war kürzlich ein Kabinettsbeschluss, der für die Projektbeiratssitzung am 26.06.15 eine finanzielle Verhandlungsbasis vorsieht. „Das Land hat eine klare Zusage für die von uns favorisierte autobahnparallele Trasse zwischen Offenburg und Riegel gemacht. In dem Kabinettsbeschluss geht es lediglich um eine Verhandlungsbasis, nicht um einen Festwert. Niemand geht mit ausgestreckten Händen in eine Verhandlung“, so Sabine Wölfle.

Deutlich drückte sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Claus Schmiedel, bezüglich ähnlicher CDU-Meldungen im Land aus: „Wenn einer den Landtagskonsens verlässt, dann ist es CDU-Mann Wolf, der sich bei den Betroffenen vor Ort als Retter der Rheintalbahn aufzuspielen versucht und der Verhandlungsposition der Landesregierung in den Rücken fällt, ohne sie wirklich zu kennen. Die Dinge sind auf einem guten Weg, das wird die nächste Sitzung des Rheintalbeirats zeigen. Da ist Störfeuer der CDU, die vor noch nicht allzu langer Zeit keinen Cent Landesgeld für eine umwelt- und menschengerechte Trasse beisteuern wollte, wirklich fehl am Platz.“

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner weißt die Kritik der Unionspolitiker zurück. „Das Land macht schon eine Ausnahme und beteiligt sich am Ausbau der Rheintalbahn, einem  Bundesinfrasturkturprojekt.  Das ist zu brügrßen, weil dieses Entgegenkommen in anderen Bundesländern nicht denkbar wäre.  In den Verhandlungen erwarte ich daher ein klares Bekenntnis zu unserer Region und werde hierzu die handelnden Personen an unsere Situation erinnern. Alle müssen jetzt an einem Strang ziehen und in ihren Parteien für die nötigen Finanzmittel werben, statt den Schwarzer-Peter hin und her zu schieben“, so Fechner.

Sabine Wölfle zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung des Landkreises zur Kontaktstelle Frau und Beruf

24.06.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle ist enttäuscht über die knappe Ablehnung im Verwaltungssauschuss des Kreistages einer Ausdehnung des Angebotes der Kontaktstelle Frau und Beruf auf den Landkreis Emmendingen. Bereits 1994 wurde das erfolgreiche Landesprogramm Kontaktstelle Frau und Beruf ins Leben gerufen. Dieses Angebot bietet Frauen Hilfestellungen in allen beruflichen Fragen, auch Freiburg beheimatet eine solche Kontaktstelle. 2012 bestätigte eine Evaluation die Qualität und Wirksamkeit dieser Einrichtung.

Zum 1. Januar 2016 sieht das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen Baden-Württemberg nun eine Weiterentwicklung des Landesprogramms vor. Diese hat das Ziel vor Augen, dass sich die Aktivitäten der einzelnen Kontaktstellen auf die gesamte jeweilige Wirtschaftsregion erstrecken soll. So ist künftig eine Kontaktstelle Frau und Beruf Südlicher Oberrhein vorgesehen, die die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen, den Ortenaukreis und auch die Stadt Freiburg umfassen wird. In einem Schreiben an Landrat Hanno Hurth bat Sabine Wölfle vor der Beratung im Verwaltungsausschuss darum, einen Antrag auf Kooperation zu stellen, damit künftig auch im Landkreis Emmendingen die Nachfrage abgedeckt werden kann. „Ich kenne die hervorragende Arbeit der Kontaktstellen Frau und Beruf seit Jahren und bin überzeugt, dass sie unsere Frauen im Landkreis unterstützt hätte. Aber insbesondere hätten auch die klein- und mittelständischen Betriebe nachweislich von der Arbeit dieser Kontaktstelle bei der immer schwierigeren Suche nach Fachkräften profitiert. Aus diesem Grund habe ich mich seit Legislaturbeginn für eine Ausweitung des Projektes eingesetzt", erklärte Sabine Wölfle.

Für sie ist die Begründung der Ablehnung nicht nachvollziehbar. "Natürlich bietet der Landkreis Emmendingen einiges an Unterstützung an, jedoch geht das Angebot der Kontaktstellen Frau und Beruf viel weiter und auch Frauen aus dem Landkreis Emmendingen suchen die Beratungsstelle auf. Ohne finanzielle Beteiligung des Landkreises aber müssten diese nun abgewiesen werden," so Wölfle.

Diskussion zum Haltepunkt Denzlingen

19.06.15

Nach der Diskussion um den Zughaltepunkt Denzlingen nimmt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle Stellung.

 Bereits in mehrfachen Gesprächen mit dem Verkehrsministerium in Stuttgart, erkundigte sich Sabine Wölfle über den Bahnhalt in Denzlingen. Für das Ministerium ist klar, dass Denzlingen ein stark frequentierter Halt ist und bleibt.

Die Abgeordnete zitiert aus einem Schreiben des Landesverkehrsministeriums:

„Denzlingen behält auf jeden Fall die halbstündlichen Halte der Elztalbahn, der stündlichen Regionalbahn und der geplanten zusätzlichen stündlichen Regionalbahn nach Emmendingen, also vier Halte je Stunde. Damit ist Denzlingen einer der am häufigsten bedienten Bahnhöfe im ZRF-Gebiet. In der Diskussion geht es lediglich um einen fünften Zug pro Stunde. Es gibt also keine Verschlechterung. Für das Land ist wichtig, dass die Transportkette Elztal – Denzlingen – Emmendingen funktioniert. Dies wird vom Ministerium ständig geprüft. Statt eines fünften Zuges in Denzlingen wird derzeit begutachtet, ob nicht ein anderer Halt für die Infrastruktur an der Rheinschiene sinnvoller ist. Dazu findet Ende des Jahres eine Fahrbarkeitsprüfung statt.“

Die Frage, ob es eine schnellere Regionalexpressverbindung zwischen Basel und Offenburg geben wird und dieser Zug dann auch in Denzlingen halten wird, ist laut Wölfle ungeklärt.

 " Die Zeitfenster auf der Rheintalstrecke sind äußerst eng und wenn man im Rahmen einer schnellen Verbindung die Zeit von maximal 90 Minuten einhalten will kann nicht an jedem Haltepunkt gestoppt werden. Hier prüft die Bahn jedoch ergebnisoffen. "Selbstverständlich werde ich als Wahlkreisabgeordnete im Interesse des Landkreises den Fortgang dieser Entwicklung genau beobachten " so Wölfle.

 

Wölfle hofft auf Beteiligung des Landkreises bei Kontaktstelle Frau und Beruf

18.06.15

Bereits 1994 wurde das erfolgreiche Landesprogramm Kontaktstelle Frau und Beruf ins Leben gerufen. Dieses Angebot  bietet Frauen Hilfestellungen in allen beruflichen Fragen, auch Freiburg beheimatet eine solche Kontaktstelle. 2012 bestätigte eine Evaluation die Qualität und Wirksamkeit dieser Einrichtung.

Zum 1. Januar 2016 sieht das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen Baden-Württemberg nun eine Weiterentwicklung des Landesprogramms vor. Diese hat das Ziel vor Augen, dass sich die Aktivitäten der einzelnen Kontaktstellen auf die gesamte jeweilige Wirtschaftsregion erstrecken. So ist künftig eine Kontaktstelle Frau und Beruf Südlicher Oberrhein vorgesehen, die die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen, den Ortenaukreis und auch die Stadt Freiburg umfassen wird.

In einem Schreiben an Landrat Hanno Hurth bittet Sabine Wölfle nun darum, einen Antrag auf Kooperation zu stellen, damit künftig auch im Landkreis Emmendingen die Nachfrage abgedeckt wird. 

„Ich kenne die hervorragende Arbeit der Kontaktstelle Frau und Beruf seit Jahren und bin überzeugt, dass sie unseren Frauen im Landkreis helfen wird. Aus diesem Grund setzte ich mich seit Legislaturbeginn für eine Ausweitung des Projektes ein“, erklärte Sabine Wölfle. Unterstützung erfährt die Landtagsabgeordnete von der SPD-Kreispartei sowie der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen.

Landtagsdebatte zur Rheintalbahn

17.06.15

Am 17. Juni wurde im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg erneut über die Rheintalbahn diskutiert. Behauptungen der CDU, sich als Beschützer der Menschen entlang der Rheintalbahn darzustellen sind laut Mitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle  eigenartige Wahlkampfspielchen.

„Meine Fraktion steht seit 2006 hinter den Forderungen der Bürgerinitiativen. 2007 forderte man die damalige Regierung auf sich an den Ausbaukosten zu beteiligen. Einen entsprechenden Beschluss wurde dann erst 2011 gefasst. Die Menschen an der Rheintalschiene wollen keinen Wahlkampf, sondern Lösungen. Es wäre mir lieber, wenn die Opposition mit uns gemeinsam weiterhin für einen raschen Ausbau kämpft und nicht versucht, sich auf dem Rücken anderer zu profilieren“, erklärte die Abgeordnete.

Bei der Rheintalbahn müssen die noch offenen Punkte und Streckenabschnitte nach Ansicht der SPD-Fraktion schnellst möglich geklärt werden, damit der menschen- und umweltverträgliche Ausbau zügig weitergehen kann. Das Land stehe dabei weiterhin zu seiner Verantwortung.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erklärte im Landtag: „Für die autobahnparallele Trasse zwischen Offenburg und Riegel gibt es ein deutliches Votum der Region. Diese Lösung wird auch vom Land unterstützt, weil sie gewährleistet, dass die Gemeinden an der bestehenden Strecke vor zusätzlichem Lärm durch den Güterverkehr bewahrt werden. Für den Personenverkehr auf der Bestandsstrecke wird zudem der Lärmschutz verbessert werden“.

Für Wölfle ist klar, dass die Autobahnparallele gerade für Kenzingen und Herbolzheim unabdingbar ist und hofft, dass bald alle offenen Fragen überparteilich geklärt werden. 

 

Grün-Rot : Vorfahrt für Bildung

17.06.15

Mit einer Lehrereinstellung auf Rekordniveau im Jahr 2015 gewährt die grün-rote Landesregierung aus Sicht von Sabine Wölfle der Bildung weiter Vorfahrt. „Wir garantieren hohe  Bildungsqualität und eine stabile Unterrichtsversorgung an unseren Schulen". Wölfle betont, dass diese Unterstützung Teil einer erfolgreichen Bildungspolitik im Land ist. „Wir machen unser Bildungssystem fit für die Zukunft und dazu gehört eine gute Lehrerausstattung unbedingt dazu".

Kultusminister Andreas Stoch trage mit seiner Einstellungspolitik dem gestiegenen Bedarf Rechnung, der sich auch aus weniger stark zurückgehenden Schülerzahlen ergebe als ursprünglich prognostiziert. „Die Chancen für junge Lehramtsanwärter sind gut. Wir brauchen gut ausgebildete und motivierte Lehrkräfte, um die angestoßenen Reformen mit Leben zu erfüllen, unser hohes Leistungsniveau weiter zu steigern und zugleich für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen“, resümierte Wölfle.

Die Bekanntgabe der Zahlen sei für die Abgeordnete der beste Beleg dafür, dass die grün-rote Landesregierung Lehrereinstellungen bedarfsorientiert vornehme und der Bildungspolitik weiter einen herausragenden Stellenwert, auch in der Mittelzuweisung zuschreibe.

Absenkung der Kappungsgrenze und Mietpreisbremse kommt auch im Land-kreis Emmendingen zur Anwendung

10.06.15

Die Mieten im Land bezahlbar zu halten - das ist ein wichtiges Ziel der grün-roten Landesregierung. Zu diesem Zweck hat sie nun eine Rechtsverordnung beschlossen, wonach in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten Mieterhöhungen in bestehenden Mietverhältnissen auf 15 Prozent innerhalb von drei Jahren gedeckelt werden. Bislang sind Erhöhungen um bis zu 20 Prozent möglich.

„Im Landkreis wird die Absenkung der Kappungsgrenze in den Städten Emmendingen und Waldkirch und in der Gemeinde Denzlingen zur Anwendung kommen“, teilte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle heute mit: „Mieten darf kein Luxus sein. Deshalb ist es richtig, dass in Baden-Württemberg mit verschiedenen Mitteln deutlich ansteigende Mieten gebremst werden.“ Die Rechtsverordnung zur Absenkung der allgemeinen Kappungsgrenze für Mieterhöhungen tritt am 1. Juli 2015 in Kraft. Neben der Absenkung der Kappungsgrenze wird in den drei Kommunen auch eine Verlängerung der allgemeinen Kündigungssperrfrist bei Umwandlungen von Wohnungen in Eigentumswohnungen von drei auf fünf Jahre gelten.

Des Weiteren begrüßte Sozialpolitikerin Sabine Wölfle, dass auch alle drei oben genannten Kommunen für die An-wendung der Mietpreisbremse vorgesehen sind. Anders als bei der Absenkung der Kappungsgrenze, die sich auf bestehende Mietverhältnisse bezieht, greift die Mietpreisbremse bei Wohnungen, die zur Vermietung angeboten werden. Auch die Mietpreisbremse ist auf Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten be-schränkt, dort dürfen Mieten bei einer Wiedervermietung höchstens um zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Den Entwurf der entsprechenden Rechtsverordnung hat die Landesregierung vor Kurzem zur Anhörung frei gegeben. Bis zum 10. August haben Städte und Gemeinden Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen.

„Die Erfahrung zeigt, dass in einigen Städten und Gemeinden die Mieten gerade dann deutlich angehoben werden, wenn Wohnungen angeboten werden“, sagte Wölfle. „Das ist nicht mehr nur für einkommensschwache Familien ein Problem, es trifft auch Durchschnittsverdiener. Sie tun sich schwer, in den Städten und Gemeinden bezahlbaren Wohnraum zu finden. Diese Entwicklung müssen wir abbremsen.“

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid betonte: „Wir sind die Koalition des be-zahlbaren Wohnraums.“ Neben den Rechtsverordnungen setze die Landesregierung noch auf weitere Instrumente, vor allem auf die Wohnraumförderung. „Dafür haben wir die Mittel für die Jahre 2015 und 2016 erhöht - insgesamt 150 Millionen Euro stehen zur Verfügung.“ Die Förderung komme in erster Linie Bürgerinnen und Bürgern mit niedrigem Einkommen zugute. „Sie haben es auf den angespannten Wohnungsmärkten mit hohen Mieten besonders schwer. Sie dürfen wir mit ihren Sorgen nicht alleine lassen.“

Kleine Änderung – große Wirkung

01.06.15

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle infomiert, dass das Kultusministerium mit sofortiger Wirkung die Unterrichtsvergütungsverordnung angepasst hat. Mit der Änderung reagiert das Kultusministerium auf einen erkennbaren Personalbedarf an Grund-, Haupt- und Werkreal- sowie Sonderschulen, der vor allem durch erhöhte Schwangerschaften im Laufe des Schuljahres begründet ist. In Verbindung mit verfügbaren Vertretungsmitteln der Schulaufsicht eröffnet die Neuregelung, dass Referendare mit dem 2. Staatsexamen freiwillig bis zu 24 zusätzlichen Unterrichtsstunden pro Monat halten können. Neben dem Ausbildungsgehalt werden diese Unterrichtsstunden auch zusätzlich vergütet. Bislang konnten nur Studienanwärter an beruflichen Schulen, Realschulen und Gymnasien neben der festgeschriebenen Zahl von Unterrichtseinheiten im Zuge der Ausbildung auf freiwilliger Basis vergütete Unterrichtseinheiten durchführen.

Bildungspolitikerin Sabine Wölfle freut sich über die hohe Flexibilität und den Pragmatismus des Kultusministeriums: „Mit dieser kleinen Änderung wird es gelingen, die Unterrichtssituation insbesondere an den Schulen zu verbessern, die über einen besonders hohen Krankenstand klagen. Ebenso zeigt sich, dass wir unser Versprechen einlösen möchten, eine verlässliche Unterrichtsversorgung im Land sicherzustellen. Bereits im Nachtragshaushalt wurden die Mittel der flexiblen Krankheitsreserve um weitere 10 bzw. 5 Millionen Euro auf jährlich rund 70 Millionen Euro aufgestockt.“

Sabine Wölfle gratuliert der Fritz-Boehle- Grund- und Werkrealschule Emmendingen

22.05.15

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle freut sich mit der Fritz-Boehle- Grund- und Werkrealschule Emmendingen, dass sie für das Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ des Kultusministeriums und der Karl Schlecht Stiftung ausgewählt wurde und in die Förderung bis ins Schuljahr 2019/20 aufgenommen wird. Die Bildungspolitikerin Wölfle gratuliert der Schule und hebt hervor, dass mit der Fritz-Böhle-Schule auch eine Werkrealschule zu den zehn Kulturschulen 2020 in Baden-Württemberg gehört.

Inklusion in der Mitte Waldkirchs

20.04.15

Seit November letzten Jahres gibt es in der Waldkircher Elzstraße das Café Mundwerk. Das Café gehört zur Sozialtherapeutischen Lebens- und Arbeitsgemeinschaft „Am Bruckwald“ und bereitet aktuell sieben Menschen mit Handicap auf das Arbeitsleben vor. Bei einem Antrittsbesuch erkundigte sich die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle in ihrer Eigenschaft als Sprecherin ihrer Fraktion für die Belange von Menschen mit Behinderung über das Modell.

Es werden Kuchen gebacken, Kaffee gemahlen und zubereitet. Die Betreuten sollen sich langsam an die Arbeitsbedingungen in einem Café gewöhnen. Nach und nach wird so ihre Selbstständigkeit gefördert. In der kurzen Zeit seit der Eröffnung gibt es bereits sehr positive Ergebnisse. Die Mitarbeiter gehen voll in ihrer Arbeit auf. Sie trauen sich immer mehr, Grenzen auszuloten und werden durch Erfolgserlebnisse auch immer wieder bestätigt. In Zukunft soll das Angebot durch ein erweitertes Essensangebot abgerundet werden.

„Inklusion in der Mitte Waldkirchs, gepaart mit einem schönen Ambiente und tollem Kaffee. Ich bin froh, dass das Café von der Bevölkerung bereits gut angenommen wird. Wir brauchen mehr solcher Einrichtungen, um die Hemmschwellen gegenüber Menschen mit Handicap abzubauen. Zudem bekommen sie hier die Chance, sich zu entwickeln. Ich werde gerne öfters vorbeikommen“, erklärte Sabine Wölfle.

 

Sabine Wölfle im Austausch mit dem Deutschen Tagebucharchiv

17.04.15

Das Archiv blickt inzwischen auf 17 Jahre seines Bestehens zurück und ist eines von vier europäischen Tagebucharchiven. Aus der ganzen Welt kommen Wissenschaftler, um die Archivbestände als Quellen der Zeitgeschichte auszuwerten. „Unser Anliegen ist es, dass jeder Gehör findet. Alltagsgeschichten und Erlebnisse festzuhalten, das ist Geschichte aus der Perspektive der einfachen Menschen. Dies ist nur mit hohem ehrenamtlichen Engagement der Mitarbeiter möglich, die sich um die Archivierung kümmern. Wir haben mittlerweile mehr als 15.000 Zeitdokumente von 3.500 Autoren. Das älteste Tagebuch stammt aus dem Jahr 1760“, erklärte die Gründerin und Vorsitzende des Trägervereins, Frauke von Troschke.

Sabine Wölfle zeigte sich sichtlich beeindruckt. „Authentischer kann Geschichte nicht festgehalten werden. Es ist faszinierend, sich in die Zeitgeschehnisse einzulesen und in die Vergangenheit einzutauchen. Wir können froh sein, ein Schmuckstück wie das Deutsche Tagebucharchiv in unserem Landkreis zu haben“, so die Abgeordnete.

Das Kind steht im Mittelpunkt - für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung

10.04.15

Anlässlich einer Diskussionsveranstaltung referierte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, Mitglied im Bildungsausschuss des Landtags, in Simonswald vor rund 60 Zuhörerinnen und Zuhörern über die Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung.

„Das Kind muss im Mittelpunkt stehen. Deshalb ist uns die Chancengerechtigkeit im Bildungssystem ein großes Anliegen“, so Wölfle zu Beginn. Sie führte fort: „Mit dem Zwei-Säulen-Modell wollen wir es ermöglichen, dass möglichst viele Abschlüsse in erreichbarer Nähe des Wohnorts abgelegt werden können. Die Abschlüsse in Wohnortnähe sind uns wichtiger als die Schularten. Um zu gewährleisten, dass die Kinder im Zweitälerland eine gute Bildung bekommen, ist eine regionale Schulentwicklung nötig.“ Durch die regionale Schulentwicklung regeln die Vertreter vor Ort, welches Schulangebot möglich ist. Dabei ist auch eine Teilung des Standorts möglich. So könnten die Schüler beispielsweise sowohl in Gutach als auch Simonswald beschult werden. Ein Zuhörer äußerte den Wunsch nach einer Gemeinschaftsschule, wie es sie bereits in Waldkirch gibt. Der damit verbundene Ganztagsbereich wurde allerdings kritisch aufgenommen. Dieser kann drei- oder viertägig sein und eine Kooperation mit Vereinen vorsehen. Auf Hausaufgaben wird bei diesem Modell verzichtet.

Vor dem Hintergrund einer derartigen Veränderung der Schullandschaft wünschten sich viele Eltern eine Verbesserung des Schülerbeförderungsangebots. „Es kann nicht sein, dass unsere Kinder täglich drei Stunden unterwegs sind“, so eine Zuhörerin. Gemeinderat Rainer Bär sprach sich für eine passgenaue Ausgestaltung des Unterrichtsangebots vor Ort aus. Der Kommunalpolitiker plädierte dafür, die Situation genau zu beobachten, um die richtige Lösung zu finden.

Bürgermeister Reinhold Scheer betonte, dass die Entwicklungen der letzten Jahre zu Veränderungen führen mussten, erklärte jedoch auch, dass für viele ein Ganztagsangebot nicht unbedingt wünschenswert sei. Sabine Wölfle erwiderte: „Vieles wurde in den vergangenen Jahren auf dem Weg gebracht. Viele dieser Veränderungen sind in anderen Bundesländern bereits abgeschlossen. Nun gilt es, auch in den kommenden Jahren fortschrittlich zu denken und die Kinder nicht in feste Raster zu stecken.“

Wölfle begrüßt 849.500 Euro Landesförderung für Wasserwirtschaft im Landkreis Emmendingen

27.03.15

Die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle begrüßt die jüngste Zusage des Landes, die Wasserwirtschaft in Emmendingen, Freiamt und Sasbach mit insgesamt 849.500 Euro zu fördern.

 Mit 216.200 Euro wird der Ausbau des Brettenbachs in Emmendingen, mit 16.000 Euro der Neubau Quellsammelschacht Bildstein und Leitware Hochbehälter in Freiamt sowie mit 617.300 Euro die P- Fälleinrichtung und EMSR- Technik Kläranlage in Sasbach unterstützt. „Ich freue mich, dass das Land die Kommunen bei ihren wichtigen Projekten unterstützt. Ziel ist es die Folgen von Jahrhunderthochwassern zu reduzieren. Ein wichtiges Signal im Zeichen der langfristigen ökologischen Planung“, so Wölfle.

Wölfle fordert: „Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Kinder“

27.03.15

Nach erneuten Äußerungen aus den Reihen der CDU fordert die SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Bildungsausschusses Sabine Wölfle: „Mit Falschaussagen wird bewusst Stimmung gegen die Gemeinschaftsschule gemacht. Es ist schade, dass die Opposition auf dem Rücken der Kinder Wahlkampf betreibt. Statt des, von uns angebotenen  Schulfriedens wird eine verantwortungslose Politik betrieben“.

Auch ihr Landtagskollege der CDU, Marcel Schwehr, behauptet bei jeder Gelegenheit dass die Gemeinschaftsschulen bevorzugt werden. Sein Fraktionskollege Georg Wacker hat in einem landesweiten Schreiben die Behauptung aufgestellt, dass die Gemeinschaftsschule keinen pädagogischen Mehrwert habe und Steuerverschwendung sei.

Wölfle hält dem entgegen: „Die Berechnungen der CDU zu den unterschiedlichen Kosten der Schularten sind ungenügend, da sie zwei wesentliche Fehler enthalten. So werden die Schülerzahlen der Gemeinschaftsschule durch zusätzliche Anmeldungen in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 deutlich ansteigen. Des Weiteren sind die dargestellten Personalausgaben der Gemeinschaftsschulen im Haushalt nur teilweise dieser Schulart zuzuordnen. Es gibt Lehrkräfte, die derzeit noch nicht mit ihrem vollen Deputat an der Gemeinschaftsschule arbeiten. Das Kultusministerium hat in einer Rechnung den tatsächlichen Lehrerbedarf nach Schularten ermittelt. Danach benötigen Werkrealschulen 1.51 Lehrerwochenstunden je Schüler, Realschulen 1.38, Gymnasien 1.48 und Gemeinschaftsschulen 1.59 Stunden. Die Behauptung, dass es gravierende Versorgungsunterschiede gibt, ist daher falsch. Zudem verschweigt die CDU, dass die Ausstattung der Realschulen mit Lehrerwochenstunden von der jetzigen Landesregierung erstmals um 2.2 Stunden verbessert wurde. Da die Realschulen immer heterogener werden, erhalten sie ab Schuljahr 2015/16 eine zusätzliche Aufstockung auf insgesamt 6 Poolstunden pro Zug für die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern. In den kommenden Jahren wird die Zahl der Poolstunden weiter bis auf das Niveau des Gymnasiums ansteigen. Es wird keine Schule grob benachteiligt und wer die pädagogische Arbeit der Gemeinschaftsschulen anzweifelt, sollte so eine Schule besuchen und sich die Lernerfolge direkt zeigen lassen.

„Ich würde mich freuen, wenn Kollege Schwehr die einzige Gemeinschaftsschule im Landkreis Emmendingen, in Waldkirch, besuchen würde und sich selber einmal ein Bild macht . Für die Lehrkräfte an dieser erfolgreichen Schulart sind die ständigen über sie verbreiteten Unwahrheiten unerträglich. Es wäre gut, wenn hier Vernunft statt Ideologie die Oberhand bekommen würde“ so Wölfle.

Wölfle und Schoch begrüßen Fortschritte beim Wirtschaftsweg zwischen Vörstetten und Gundelfingen

25.03.15

Die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle (SPD) und Alexander Schoch (Grüne) freuen sich, dass von dem Programm auch die Gemeinde Vörstetten profitiert. Der Ausbau der K 5131/4917 zwischen Vörstetten und Gundelfingen mit dem Neubau eines Wirtschaftsweges wird mit 105.000 Euro gefördert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 210.000 Euro.

„Die Landesregierung zeigt, dass ihr die Verkehrspolitik bei uns im ländlichen Raum wichtig ist. Sie fördert nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern auch die Lebensqualität. Zudem kommt das Förderprogramm auch dem lokalen Handwerk zu Gute“, erklärten die beiden Abgeordneten.

Rasche Baufreigabe für B 294 Ortsumfahrung Winden gefordert

24.03.15

Mit einem Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt hat sich die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle für eine rasche Baufreigabe der Ortsumfahrung Winden eingesetzt.

„Der Kreis Emmendingen hat seit Jahren einen erheblichen Nachholbedarf bei Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur“, erklärte die Abgeordnete. Dies sei auch Folge der in den letzten Jahren sehr positiven wirtschaftlichen Entwicklung mit der einhergehenden Zunahme des Verkehrsaufkommens. Um dieses zu bewältigen, sei eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur unerlässlich.

Für die Ortsumfahrung Winden liege nun seit geraumer Zeit ebenso wie für zahlreiche andere Straßenbauvorhaben die Baugenehmigung vor, es sei jetzt höchste Zeit, mit dem Bau zu beginnen, statt die Planungsprozesse endlos in die Länge zu ziehen, erklärte Wölfle.

Sabine Wölfle: „Ich habe den Bundesverkehrsminister in meinem Schreiben eindringlich gebeten, dafür zu sorgen, dass unser Bundesland bei den Baufreigaben endlich angemessen berücksichtigt wird und auch der Bau der Ortsumfahrung Winden der B 294 nun freigegeben wird. Hier muss es jetzt vorangehen. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig.“

Alexander Schoch und Sabine Wölfle begrüßen Mittel aus dem Entwicklungsprogramm für ländlichen Raum

23.03.15

Die beiden Landtagsabgeordneten Alexander Schoch (Grüne) und Sabine Wölfle (SPD) begrüßen die Bewilligung von beinahe 700.000 Euro Fördermittel durch die Landesregierung im Rahmen des Entwicklungspogramms Ländlicher Raum (ELR) 2015.

Wie Minister Alexander Bonde (Grüne) den beiden Abgeordneten mitgeteilt hat, wurden sieben Projekte aus Biederbach (73.530 Euro), Endingen (174.900 Euro), Sasbach (127.660 Euro), Simonswald (200.000 Euro) und Teningen (121.480 Euro) bewilligt.

„Ein toller Erfolg für die Gemeinden“, freuen sich die Landtagsabgeordneten Für das Programmjahr 2015 stellt die Landesregierung 48,2 Mio. € an Fördergeldern für das ELR zur Verfügung. Damit sollen 655 Projekte im Land mit einem Investitionsvolumen von 400 Mio. € umgesetzt werden. „Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen in unseren ländlichen Regionen verbessert werden“, so Wölfle und Schoch. Sie ergänzen: „Wir freuen uns, dass sich unser Einsatz für eine bessere Mittelausstattung des Ländlichen Raums im Haushaltsverfahren bezahlt gemacht hat und mit den ausgewählten Projekten ein aktiver Beitrag zur Modernisierung unserer Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze geleistet wird.“

 

Hintergrund:

Das ELR ist das zentrale Förderprogramm für den Ländlichen Raum. Die Landesregierung fördert mit Ihrer Strukturpolitik die Weiterentwicklung des Ländlichen Raums, damit er ein attraktives und zukunftsfähiges Lebens- und Wirtschaftsumfeld für die Menschen bleibt. Die grün-rote Landesregierung hat das ELR noch stärker als bisher auf die aktuellen Herausforderungen im Bereich demografischer Wandel ausgerichtet. Der demographische Wandel ist nicht abwendbar, aber gestaltbar. Zurzeit leben im Landkreis Emmendingen 19,5 % im Alter von 65 Jahren und älter; ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung ist steigend. Vorausrechnungen sagen, dass es im Jahr 2030 27,3 % sein werden. Die grün-rote Landesregierung unterstützt mit dem novellierten ELR die Kommunen bei der aktiven Anpassung an die veränderten demografischen Bedingungen. Handlungsfelder sind angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels die Fachkräftesicherung im Ländlichen Raum, der Umbau der Infrastrukturellen Daseinsvorsorge, vor allem in Gemeinden mit rückläufigen Einwohnerzahlen, sowie die Gestaltung der Ortskerne angesichts zunehmender Leerstände. Das ELR eröffnet Perspektiven für eine innovative und nachhaltige Gemeindeentwicklung.

Die Auswahl der Orte und Projekte erfolgte in einem Wettbewerb der besten Ideen. Die Entscheidung über die Förderung von Orten und Projekten wird in einer jährlichen Programmentscheidung durch das Ministerium für Ländlichen Raum (MLR) getroffen. Bis zur Aufnahme der Orte und Projekte in die Programmentscheidung werden die Projekte in einem mehrstufigen Verfahren auch hinsichtlich ihrer strukturverbessernden Wirkung beurteilt. Je schwerwiegender die strukturellen Mängel, je schlüssiger und realistischer das Entwicklungskonzept und die geplanten strukturverbessernden Aktionen sind, desto größer ist die Chance zur Aufnahme in das ELR-Programm. Gemeinden, die sich intensiv mit ihrem Problemen, Herausforderungen und Zukunftsoptionen auseinandersetzten und zukunftsfähige Konzeptionen für ihre Weiterentwicklung erarbeitet haben, können mit mehrjährigen nachhaltigen finanziellen Unterstützungen vom Land rechnen. Die Mittel sollen gezielt zur Verbesserung von nachhaltigen Strukturen im Ländlichen Raum eingesetzt werden.

Straßensanierung geht 2015 mit Hochdruck weiter

19.03.15

Die Landesregierung hat die Mittel für den Erhalt von Straßen und Brücken  auf 120 Mio. Euro erhöht. Die CDU-geführten Vorgängerregierungen hatten seit 1996 im Durchschnitt nur 40,7 Mio. Euro  pro Jahr in die Erneuerung der Infrastruktur investiert.

Vor diesem Hintergrund freut es die Landtagsabgeordneten Schoch und Wölfle, dass in der ersten Tranche der Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2015 auch die Straßenerhaltungsmaßnahmen Emmendingen – Teningen, Simonswald und Gütenbach, sowie Überführung der L 112 bei Denzlingen und  Waldkirch - Gutach (AS L 186 - AS L 173) angegangen werden. „Diese Maßnahmen waren dringend notwendig. Konsequent macht die Landesregierung nun Nägel mit Köpfen, so dass bald die Bagger zur Sanierung der Straßen/Brücken  anrollen können“, so die Abgeordneten Schoch und Wölfle.

Die Landtagsabgeordneten Alexander Schoch und Sabine Wölfle begrüßen in diesem Zusammenhang das Straßensanierungsprogramm 2015. „Das offene und transparente Verfahren priorisiert die nun beschlossenen Maßnahmen nach klar festgelegten Kriterien. Das war seit langem eine Forderung von Grünen und SPD, nachdem sich die CDU-Regierungen jahrelang vor dieser Entscheidung gedrückt hatte", erklärten die Abgeordneten Schoch und Wölfle. Sie sehen die Sanierung der Straßenprojekte damit auf einem guten Weg. „Nach Jahren der Vernachlässigung der Straßeninfrastruktur durch CDU und FDP wird die grün-rote Landesregierung dem  Holterdiepolter auf den Straßen im Land Zug um Zug ein Ende bereiten“, betonen die beiden Abgeordneten.

Sabine Wölfle und Alexander Schoch begrüßen verstärkte Förderung von Radwegen im Landkreis durch Grün-Rot

16.03.15

Die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle (SPD) und Alexander Schoch (Grüne) begrüßen die Zusage des Landes, weiter Radwege im Landkreis Emmendingen auszubauen. So profitiert der Landkreis von der deutlich ausgeweiteten Förderung für Radwege. 2015 bezuschusst das Land auch den Bau von Radwegen in der Zuständigkeit von Gemeinden und Landkreisen. Insgesamt werden für 2015, 80 Millionen Euro für den Radwegebau zur Verfügung gestellt.

Neu gefördert wird im Radwegebauförderprogramm 2015 der Ausbau der L 114 (alt) im Bereich Hammerwerk mit Geh- und Radwegen in Emmendingen und Teningen. Im Programm wurden bereits in der Vergangenheit die Verlängerung des Geh- und Radwegs entlang der K 5130 in Reute, sowie der Neubau eines Rad- und Gehweges zwischen Elzach und Yach aufgenommen.

„Die Landesregierung hat das Ziel, dass mittelfristig mindestens 20 Prozent aller Wege mit dem Rad zurückgelegt werden und schafft nun die nötige Infrastruktur. Das Rad ist das umweltfreundlichste Transportmittel und gut für die Gesundheit. Wir freuen uns daher umso mehr über die Förderung“, so die beiden Landtagsabgeordneten Schoch und Wölfle.

SPD im Landkreis Emmendingen begrüßt das neue Bildungszeitgesetz

12.03.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) haben das neue Bildungszeitgesetz begrüßt. Das Gesetz gilt ab Juli 2015 und sieht für Arbeitnehmer eine bezahlte Freistellung von bis zu fünf Tagen pro Jahr für die Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen vor.

„Gute Arbeit wird bei uns großgeschrieben. Nach dem Tariftreuegesetz ist das Bildungszeitgesetz für uns ein weiterer großer Wurf der grün-roten Landesregierung“, so die stellvertretende AfA-Kreisvorsitzende Susanne Tröndle. „Die Sache war für uns ein sehr wichtiges Anliegen. Bereits 13 andere Bundesländer haben ein ähnliches Gesetz. In der heutigen Zeit ist Weiterbildung im Berufsleben unerlässlich. Zudem möchten wir unseren vielen ehrenamtlich engagierten Bürgern die Chance geben, sich fortzubilden und Erfahrungen zu sammeln. Im Landkreis habe ich mehrmals mit dem DGB-Kreisverband gesprochen. Auch dort ist man überzeugt, dass die Zeit für dieses Gesetz ist endlich gekommen ist“, ergänzte die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle.

„Nach unserer Einschätzung profitieren nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Arbeitgeber von diesem Gesetz. So werden nicht nur die fachlichen, sondern auch die sozialen Kompetenzen der Beschäftigten gestärkt. Ein großer Erfolg, für den Gewerkschaften und SPD lange gekämpft haben.“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Raphael Pfaff.

Sabine Wölfle im Austausch mit Dekan Rüdiger Schulze

12.03.15

Zu einem Gedankenaustausch über den aktuellen Flüchtlingszustrom und die Situation der Pflege hat sich die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle mit dem neuen Dekan des evangelischen Kirchenbezirks Emmendingen, Rüdiger Schulze, getroffen. Der Geistliche war zuvor in Bötzingen als Gemeindepfarrer tätig.

Schulze und Wölfle sprachen sich für eine verstärkte Zusammenarbeit von Kirche und Politik zur Bewältigung der umfangreichen Herausforderungen aus, die für Staat und Gesellschaft aus Flüchtlingsbewegungen und alternder Gesellschaft erwachsen.

Rüdiger Schulze verwies auf seine Arbeit mit der Sozialstation Nördlicher Breisgau. „Uns ist eine qualitative Pflege immer sehr wichtig gewesen und wir konnten mit frischen Ideen immer wieder neue Standards setzen“, so der Dekan. Sabine Wölfle ergänzte: „Eine frische Idee ist auch das neue Wohn- , Teilhabe- und Pflegegesetz der grün- roten Landesregierung. Es ermöglicht jetzt die Einrichtung von Wohngemeinschaften, die mit Pflegeangeboten verbunden sind. Die Menschen können weiterhin in ihrem sozialen Umfeld bleiben und haben damit auch eine Wahl zwischen einer  stationären Einrichtung und einer individuellen Alternative. " Wir brauchen einen Mix unterschiedlicher Angebote" so die Sozialpolitikerin.

Zur Flüchtlingsthematik erklärte Rüdiger Schulze, dass vom Diakonischen Werk des Kirchenbezirks Emmendingen demnächst ein Begleitungsangebot für ehrenamtliche Flüchtlingshelfer im Landkreis Emmendingen geschaffen wird. „Damit wollen wir denen helfen, die bereit sind, ein hohes Engagement für andere aufzubringen“, so Schulze.

Sabine Wölfle freute sich über die Bereitschaft der evangelischen Kirche.“ ,Im ganzen Land ist eine Welle der Hilfsbereitschaft entstanden, vielfach mit den Kirchen, nur gemeinsam können wir für diese Menschen eine neue Perspektive schaffen ",erklärte die Abgeordnete. Wölfle und Schulze sind sich einig, dass eine Zusammenarbeit auf Landkreisebene hier geboten ist.

 

SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle begrüßt Städtebaufördermittel für den Landkreis Emmendingen

10.03.15

Mit 5,7 Millionen Euro unterstützt das SPD- geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landkreis Emmendingen. Die Städte Elzach (500.000), Emmendingen (800.000), Herbolzheim (500.000) und Endingen (500.000) sowie die Gemeinden Malterdingen (900.000), Rheinhausen (400.000), Sexau (400.000), Teningen (800.000), Vörstetten (400.000) und Weisweil (500.000) erhalten jeweils Fördermittel.

Wie jedes Jahr hatte sich die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle persönlich um die Anträge gekümmert. Es gab mehrere Vor- Ort- Termine, bei denen sich die Abgeordnete die geplanten Projekte zeigen ließ, in einigen Fällen in Begleitung des zuständigen Staatssekretärs aus dem Wirtschaftsministerium.

Alle ihr zugeleiteten Anträge wurden von ihr gesichtet und mit einer individuellen Bewertung an das Ministerium weitergereicht. "Es ist mir ein sehr wichtiges Anliegen, die Kommunen bei der Antragstellung nicht nur zu unterstützen, sondern mir auch selbst ein Bild vor Ort zu machen", so Wölfle. Das Programm ist mehrfach überzeichnet, weshalb nicht alle Kommunen in den Genuss einer Förderung kommen. Um so mehr begrüßte es Wölfle, dass insgesamt zehn Städte und Gemeinden im Landkreis Emmendingen Fördermittel bekommen.

„Ich freue mich, dass das Förderprogramm in unserem Landkreis so umfangreich zum Tragen kommt. Jeder Euro ist gut investiert und zieht weitere Investitionen von bis zu acht Euro nach sich. So profitieren die Kommunen und das lokale Handwerk“, erklärte Sabine Wölfle.

Alle Städte und Gemeinden des Landes erhalten im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro für die Projekte der städtebaulichen Erneuerung. Die Nachfrage nach Fördermitteln aus den Programmen der städtebaulichen Erneuerung war erheblich höher als das zur Verfügung stehende Bewilligungsvolumen. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Gesamtmittel um rund drei Millionen Euro.

Wölfle und Fechner begrüßen Kreistagsentscheidung

10.03.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen die jüngste Entscheidung des Emmendinger Kreistages zur Rheintalbahn. Dieser hat mit großer Mehrheit für die autobahnparallele Trasse der neuen Rheintalbahn-Gleise gestimmt. „Die Region ist sich einig. Wir erwarten nun entsprechende Handlungen vom Projektbeirat, der Bahn sowie den Regierungen in Bund und Land“, so die beiden SPD-Abgeordneten. 

Der nächste Schritt kann nach Johannes Fechners Einschätzung sein, dass schon im April der Projektbeirat tagt und zu einem Votum kommt. „Noch im ersten Halbjahr 2015 sollte dann der Bundestag einen Beschluss für den Offenburger Tunnel, die Autobahnparallele und die erforderlichen Mehrkosten fassen. Besonders wichtig ist dabei, dass auf die berechtigten Lärmschutzinteressen, zum Beispiel wie in Riegel rechtsverbindlich geregelt werden“, erklärte Fechner.

Sabine Wölfle ergänzte: „Das Land hat fraktionsübergreifend zugestimmt, dass wir uns an einem Menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn beteiligen. Dazu stehen wir noch immer. Mit der Autobahnparallele sind weniger Menschen betroffen. Zudem bestehen vor allem beim Gütertransport deutlich weniger Gefahren. Wir sind froh über die jüngste Entscheidung und hoffe jetzt, auf eine schnelle Umsetzung“.

Politische Partizipation von Frauen

08.03.15

Anlässlich des internationalen Frauentages weist die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit hin, die politische Partizipation von Frauen in Baden-Württemberg zu verbessern: „Baden-Württemberg liegt im Vergleich zu anderen Bundesländern und Staaten Europas beim Anteil der Frauen im Landtag und in den Kommunalparlamenten weit hinten. Nur etwa jeder fünfte Sitz werde durch eine Frau ausgefüllt“, so Wölfle. In der Zusammensetzung der Parlamente müsste sich zwar nicht genau der Anteil bestimmter Gruppen in der Bevölkerung widerspiegeln, aber ihre jeweiligen Überzeugungen und Interessen müssten durch die Abgeordneten entsprechend vertreten werden. „Und genau dies werde bei der heutigen Dominanz der Männer in den Volksvertretungen selbst im 21. Jahrhundert noch nicht erreicht“, so Wölfles Erfahrungen. In 22 Gemeinderäten Baden-Württembergs säßen ausschließlich Männer.

Im Hinblick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sieht Wölfle zunächst die Verantwortung bei den Parteien, die die Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Erst wenn auch ausreichend Kandidatinnen zur Wahl stehen, könnten die Wählerinnen und Wähler für eine angemessene Vertretung von Frauen sorgen. Für die SPD gelte das Ziel, dass in ihrer Fraktion Männer und Frauen zu mindestens je 40 % vertreten sind.

Die beiden Landtagsabgeordneten Alexander Schoch (Grüne) und Sabine Wölfle (SPD) freuen sich, dass Kultusminister Andreas Stoch drei weitere Ganztagsangebote im Landkreis Emmendingen bestätigt hat.

06.03.15

Landesweit steigt die Zahl der Ganztagsschulen um insgesamt 140 Schulen an. Besonders stark die Zahl der Ganztagsangebote an Grundschulen (112). Genehmigt in offener Angebotsform wurden die Anträge der Emil-Dörle-Realschule in Herbolzheim, der Theodor-Frank-Realschule in Teningen, sowie bei der ZweiTälerLand Grund- und Werkrealschule in Gutach das neue Ganztagskonzept für Grundschulen. Alexander Schoch erklärte: Ganztagsunterricht ist mehr als nur Schule. So können Akteure etwa aus den Bereichen Sport, Kultur, Musik oder Jugendarbeit, in das Ganztagskonzept einbezogen werden. Die Finanzierung der Zusammenarbeit kann aus dem Kooperationsbudget erfolgen“.

In den kommenden Jahren rechnet die Landesregierung mit einem weiteren Anstieg der Ganztagsschulen im Grundschulbereich. Bis zum 1. Oktober können Schulträger weitere Anträge auf Ganztagsschule einreichen. Bis 2023 sollen landesweit rund 70 Prozent der Grundschulen ein Ganztagsangebot einrichten.

„Die Erfahrungen in Waldkirch zeigen uns, dass der Ganztagsunterricht wesentliche Vorteile mit sich bringt. Durch das Angebot stärken wir  nicht nur den Bildungserfolg der Schüler sondern auch die sozialen Kontakte. Zudem verwirklichen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so Sabine Wölfle.

Sabine Wölfle besuchte das Jüdische Museum in Emmendingen

06.03.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle zeigte sich bei ihrem Besuch  im Jüdischen Museum beeindruckt über die dort geleistete Arbeit. Träger des Jüdischen Museum ist der Verein für jüdische Geschichte und Kultur Emmendingen e.V.. Deren Vorsitzende Carola Grasse, ihre Stellvertreterin  Noemi Wertheimer und die Schriftführerin  Monika Miklis führten die Abgeordnete durch die Ausstellungen jüdischen Kultur- und Alltagslebens sowie über die Geschichte der Israelitischen Gemeinde in Emmendingen.

Noemi Wertheimer zeigte der Abgeordneten einen Tallit katan und Gebetsriemen aus dem Familiennachlass ihrer von Berlin nach Buenos Aires emigrierten Eltern. Den Tallit katan hatte wahrscheinlich ihr Vater als Kind und Jugendlicher getragen, die Gebetsriemen sind wohl ein Familienerbstück, das ebenfalls aus Berlin mitgebracht wurde.

 

Gemeinsames Vorgehen in Sachen Ausbau Rheintalbahn statt Vorwahlkampf der CDU

06.03.15

Das fordern die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle, Emmendingen und Christoph Bayer, Breisgau, als Reaktion auf eine Pressemitteilung einiger CDU Abgeordneter.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Guido Wolf und seine Landtagskollegen  Rapp und Schwehr hatten sich in einem Brief an Landesverkehrsminister Hermann gewandt und nach der finanziellen Beteiligung des Landes gefragt. In der dazugehörigen Pressemitteilung unterstellen sie dann aber dem Minister widersprüchliche Aussagen und streuen das Gerücht, das Land lasse offen, wie es sich eine finanzielle Beteiligung vorstellt.

„Der Landtag hat hierzu bereits einen eindeutigen Beschluss gefasst und die Hälfte der Mehrkosten für die Realisierung der Kernforderungen 3 und 4 bis zur Höhe von 125 Mio zugesagt“,  wundert sich Sabine Wölfle.

Auch für Christoph Bayer ist klar, dass man erst einmal die Mehrkosten errechnen muss und nicht einfach einen Freibrief in unbekannter Höhe ausstellen kann. Beide Abgeordnete verweisen auf den im Juni tagenden Projektbeirat und raten dazu, erst einmal gemeinsam diese Sitzung abzuwarten.

Sabine Wölfle: „Die CDU will die Landesregierung zwingen, hier Mittel zuzusagen, ohne die Entscheidung des Projektbeirats abzuwarten. Der Bund ist hier in der Verantwortung und das Land wird sich wie beschlossen auch beteiligen, aber nicht Kosten übernehmen, die der Bund zu tragen hat.“ Christoph Bayer, seit Gründung Mitglied der Bürgerinitiative MUT, bekräftigt: „Das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und die konsequente Suche nach einer optimalen Lösung müssen weiterhin im Mittelpunkt stehen. Parteipolitische Spielchen schwächen nur die Position der Landesregierung in möglichen Finanzierungsverhandlungen.“

Nicht das Publizieren von Briefen einzelner Abgeordneter einer Partei, sondern das konsequente Festhalten am parteiübergreifenden Konsens sei zielführend, gerade kurz vor der nächsten Sitzung des Projektbeirats, dessen Entscheidungen nicht vorgegriffen werden sollte, so Bayer.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, erinnert daran, dass es eine breite Übereinstimmung im Landtag gibt: „Für die grün-rote Koalition ist vollkommen klar, dass die Bahnabschnitte Auggen/Müllheim und Riegel-Offenburg beim Ausbau der Rheintalbahn nicht anders behandelt werden als die Bürgertrasse im Markgräflerland und die Güterumfahrung Freiburg. Deshalb schadet es dem gemeinsamen Ansinnen, auch in diesen Bereichen Verbesserungen zu erreichen, wenn daran öffentlich Zweifel gesät werden. Bisher gab es eine breite Übereinstimmung im Landtag in Sachen Rheintalbahn. Parteipolitische Spielchen verbieten sich deshalb“, so Claus Schmiedel.

Sabine Wölfle freut sich: Bessere Förderung an der Grundschule

05.03.15

SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Bildungsausschusses Sabine Wölfle freut sich über die individuellere Förderung an Grundschulen. Zum kommenden Schuljahr werden von der grün-roten Landesregierung 180 zusätzliche Deputate hierfür zur Verfügung gestellt. Für die Kosten werden etwa 14 Millionen Euro im Doppelhaushalt eingeplant. Die vorgesehene Aufstockung der Deputate können vor allem Grundschulen in Anspruch nehmen, die eine hohe Zahl an Kindern mit Sprachförderbedarf aufweisen. Die Arbeit wird besonders an zwei- oder mehrzügigen Grundschulen zur Erleichterung der pädagogischen Arbeit in großen Klassen zu Gute kommen.  „In der Grundschule wird der Baustein einer erfolgreichen Schul- und Berufskarriere gelegt. Mit den zusätzlichen Deputaten wird ein weiterer Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit geleistet. Es ist daher wichtig, früh zu reagieren und Sprachförderung zu leisten.  So können wir die bestmöglichste Entwicklung der Kinder vorantreiben. Im Landkreis Emmendinger haben wir über 35 Grundschulen mit äußerst engagierten Lehrerinnen und Lehrer. Ich bin mir sicher, dass sie mit den neuen Mitteln entlastet werden und ihre gute Arbeit mit den Schülern individueller ausbauen können“, erklärte Sabine Wölfle.

Veränderungen im SPD-Arbeitskreis Sozialpolitik – Wölfle nun stellvertretende Vorsitzende

04.03.15

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihren Arbeitskreis Sozialpolitik umstrukturiert. Die Emmendinger Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle ist nun stellvertretende Vorsitzende der Parlamentarierarbeitsgruppe. Innerhalb des Arbeitskreises ist sie Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik sowie für die Belange von Menschen mit Behinderung. Außerdem ist Wölfle Mitglied in der Pflege-Enquetekommission des Landtags. Neben dem stellvertretenden Vorsitz im Arbeitskreis Sozialpolitik hat Wölfle diese Position auch im Arbeitskreis Integration inne. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktionskollegen und werde mich weiterhin mit hohem Engagement für eine sozial gerechte Landespolitik einsetzen“, so Wölfle.

Sabine Wölfle besucht Werkrealschule Nördlicher Kaiserstuhl

04.03.15

Bei einem Informationsbesuch der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle in der Werkrealschule Nördlicher Kaiserstuhl in Wyhl hat Schulleiter Frank Klauser der Parlamentarierin die Schule nach ihrem Umbau vorgestellt.

„Hier sind die Baukosten sehr sinnvoll investiert worden. Wir haben eine neue Inneneinrichtung sowie genügend Platz erhalten, um die Schüler individuell zu fördern“, so Klauser. Auch Inklusion wird an der WRS Nördlicher Kaiserstuhl bereits groß geschrieben. Das Gebäude in Wyhl ist barrierefrei. An der Außenstelle Endingen werden bereits Schülerinnen und Schüler der Albert-Schweizer-Förderschule in Teilbereichen inklusiv beschult. Im Technik-, MNT- und Kochraum konnte Klauser demonstrieren, wie die Schülerschaft sich Wissen unter anderem direkt durch „Anfassen“ aneignen kann. Dank der hohen Fachkompetenz des Kollegiums werden die Schüler optimal für das Berufsleben vorbereitet. Zudem werden mit dem Berufswegeplan die Talente der Schülerinnen und Schüler bereits von der fünften Klasse an erkundet und gefördert.

Sabine Wölfle äußerte sich sehr angetan vom Konzept und Erscheinungsbild der Schule. „Die Schule mit ihrer Außenstelle in Endingen bringt alles mit, um die Jugendlichen gut auf das Leben vorzubereiten. Durch das hohe Engagement der Schulleitung und des Kollegiums ist dies ein anerkannter Schulstandort, der eine gesicherte Zukunft hat. Ich hoffe, dass die Zweizügigkeit und die Zahl von rund 220 Schülern erhalten bleiben wird“, so die Abgeordnete. Die Kritik des CDU-Abgeordneten Schwehr bei seinem kürzlichen Besuch in Wyhl gehe am Thema vorbei. Die Gemeinschaftsschulen würden entgegen seinen Behauptungen nicht besser gestellt als andere Schularten, vielmehr würden aufgrund des erhöhten Finanzbedarfs durch  Ganztagsunterricht und Inklusion selbstverständlich auch höhere Mittel zur Verfügung gestellt. Land und Kommunale Landesverbände haben sich darauf verständigt, als Richtgröße in den ersten Jahren der neuen Schulart zunächst den Sachkostenbeitrag der Hauptschule und Werkrealschule für die Gemeinschaftsschule zugrunde zu legen“, erklärte die Abgeordnete.

„ Die immer wieder falschen Behauptungen sollen die Menschen verunsichern und die Schularten gegeneinander ausspielen“ kritisiert Wölfle.

Lob gab es zudem vom Wyhler SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Raphael Pfaff. „Ich begrüße es sehr, dass sich Frau Wölfle direkt vor Ort ein Bild von unserer Schule macht. Als ehemaliger Schüler kann ich nur bestätigen, dass in Wyhl eine besondere Lernkultur herrscht und diese hoffentlich noch lange beibehalten wird“, so Pfaff.

 

Verleihung des SPD-Frauenpreises 2015 im Landkreis Emmendingen

01.03.15

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, frauenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, verleiht zusammen mit der Arbeitsgemeinsschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) nun zum neunten Mal den SPD-Frauenpreis im Landkreis Emmendingen. Der Frauenpreis, welcher mit 300 Euro honoriert wird, soll ehrenamtliches Engagement von Frauen im Landkreis sichtbarer machen und würdigen. Die Jury hat wie in den letzten Jahren aus den eingegangen Vorschlägen die diesjährige Preisträgerin ausgewählt. Die Verleihung findet statt am Sonntag, 8. März um 11.15 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses in Emmendingen, Marktplatz 1.

Die Bevölkerung ist zu diesem Festakt herzlich eingeladen.

Sabine Wölfle im Gespräch mit der Schulleitung der Emil- Dörle- Verbundschule

27.02.15

Zu einem Informationsgespräch hat sich die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle mit Wolfgang Schmitt, Birgit Andräß und Stephan Seizinger von der Schulleitung der Emil- Dörle- Verbundschule in Herbolzheim getroffen.

Die Verbundschule genießt im Landkreis einen sehr guten Ruf und ist für ihr engagiertes Kollegium bekannt. „Wir haben an beiden Schularten ein ausgezeichnetes Kollegium und kooperieren eng mit vielen Firmen. Dadurch können wir unsere Schülerschaft perfekt für das Leben nach der Schule vorbereiten und ihre Talente frühzeitig fördern“, so Schulleiter Wolfgang Schmitt.  Sabine Wölfle erklärte, dass die Position der Realschulen durch die grün- rote Landesregierung künftig eine erhebliche Stärkung  erfahren werde. Zudem werde der Hauptschulabschluss zukünftig auch an der Realschule möglich sein. „Damit gehen wir auf die Bedürfnisse und Wünsche der Realschulen ein, die eine sehr heterogene Schülerschaft haben. Es ist wichtiger, verschiedene Abschlüsse vor Ort anbieten zu können, als verschiedene Schularten zu haben“, so die Abgeordnete.

Nach Ansicht von Sabine Wölfle ist die Emil- Dörle- Schule bestens geeignet, sich zur Gemeinschaftsschule weiterzuentwickeln. "Dies ist aber lediglich ein Angebot, Schule und Schulträger wissen selber was zu Herbolzheim passt und entscheiden vor Ort", so Wölfle. Zu klären ist allerdings noch, ob der gebundene Ganztagsunterricht und seine Gestaltung mit der aktuellen Mittelausstattung machbar wäre. Schulleiter Wolfgang Schmitt erklärte, er könne sich auch die Anbindung eines Berufskollegs an die Schule gut vorstellen. Alle Beteiligten äußerten sich zuversichtlich, dass Herbolzheim seine Stellung als ausgezeichneter Bildungsstandort bewahren werde.

 

Auch im Landkreis Emmendingen wäre durch Regiobusse eine Verdichtung des öffentlichen Personennahverkehrs möglich

25.02.15

Grün- Rot macht den nächsten Schritt auf dem Weg zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität. Mit dem erstmalig aufgelegten Förderprogramm Regiobusse wird die Landesregierung ab diesem Jahr attraktive Buslinien zwischen den größeren Zentren, damit es gerade auch im ländlichen Raum mehr Alternativen zum eigenen Auto gibt, wenn Schienenverbindungen fehlen.

Alexander Schoch und Sabine Wölfle sagen: „Das neue Förderprogramm Regiobusse bietet auch für die Landkreise Emmendingen und Ortenau eine Chance das ÖPNV Angebot zu verbessern. In einer ersten Umsetzungsstufe soll sich die Förderung der Regiobus- Linien auf die Anbindung aller Mittelzentren an den SPNV sowie Lückenschlüsse zwischen Mittelzentren konzentrieren. Hierbei gäbe es eben die Möglichkeit der Regiobusstrecke zwischen Elzach und Haslach die unter die Förderung in dieser ersten Stufe fallen würde.

Sabine Wölfle und Alexander Schoch, sehen in einer zügigen, durchgehend vertakteten Linie zwischen Elzach nach Haslach eine Chance für die Attraktivitätsteigerung der Region, sei es im Pendlerverkehr oder im Tourismusbereich.  Hier geht es darum ein Lücke im regionalen Netz zu schließen. Wir hoffen, so die Abgeordneten, dass sich der Kreistag mit diesem Thema befasst und zur Überzeugung kommt, einen Antrag zur Schließung der Lücke zu stellen.

Das Förderprogramm Regiobusse gibt klare Vorgaben, damit ein hochwertiger Busverkehr im Stundentakt dort angeboten werden kann, wo Mittelzentren nicht ans Bahnnetz angebunden sind. Es bietet den Landkreisen, die in Baden- Württemberg verantwortlich für den Busverkehr sind, die Möglichkeit die Hälfte der Kosten für neue oder ausgebaute Regiobuslinien als Zuschuss des Landes zu erhalten.

„Langfristiges Ziel ist ein landesweites Grundnetz von Regiobus- Linien, das alle zentralen Orte des Landes hochwertig und mindestens stündlich verbindet, wenn es keine Züge gibt“, so MdL Schoch und MdL Wölfle. „Da das Programm leider nach dem „Windhundprizip“ angelegt ist, wird es notwendig sein, dass die betroffene Gemeinde Elzach und der Landkreis sehr rasch reagieren, so die Abgeordneten.

 

Sabine Wölfle zu Gast im Kreisseniorenzentrum Maximilian-Kolbe

25.02.15

„Pflege ist ein Zukunftsthema und braucht eine andere Wertigkeit“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, die neben dem Sozialausschuss auch der Pflege-Enquetekommission des Landtags angehört. Um sich ein Bild zum Thema zu machen besucht die Abgeordnete regelmäßig Pflegeeinrichtungen, diesmal das Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe in Kenzingen.

In der Einrichtung leben 140 Bewohner sowie 42 Personen im Betreuten Wohnen. Im Laufe des Jahres sollen aufgrund der großen Nachfrage weitere sechs Betreute Wohnungen eingerichtet werden. Wenn der Erweiterungsbau im Spätjahr 2015 fertiggestellt sein wird, verfügt die Einrichtung aussschließlich über Einzelzimmer. Seit vier Jahren erhält das Heim vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung für seine Leistungen ununterbrochen die Bestnote 1,0. Für Heimleiter Achim Ettwein ist darin auch eine Anerkennung für seine Mitarbeiter zu sehen: „Unsere Mitarbeiter sind das Herz der Einrichtung. Mit ihrem vorbildlichen Einsatz sichern sie die Qualität und zeigen, wie der Pflegeberuf im stationären Bereich beispielhaft ausgeübt wird. Zudem haben wir zwölf Ausbildungsplätze, um diese Qualität auf Dauer sicherstellen zu können. Die sehr geringe Personalfluktuation bestätigt die hervorragenden Arbeitsbedingungen bei uns“, so Ettwein.

Ärgerlich seien jedoch die Dokumentationspflichten, die mehr und mehr vom Zeitbudget der Mitarbeiter in Anspruch nähmen. Der Dokumentationsaufwand nimmt derzeit schon bis zu 30 Prozent der täglichen Arbeitszeit in Anspruch. Sabine Wölfle wies darauf hin, dass zur Zeit eine neue und zeitsparende Pflegedokumentation in der Erprobung ist. „ Bisher gibt es gute Rückmeldungen dazu. Die Pflegefachkräfte brauchen wieder mehr Zeit für die Menschen die sie betreuen“. „Die Aufwertung des Pflegeberufs und die gesellschaftliche Anerkennung für diese so wichtige Tätigkeit müssen uns ein starkes Anliegen sein“, so Wölfle und Ettwein übereinstimmend.

 

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle begrüßt Weichenstellung für schulische Inklusion

24.02.15

„Die Sonderschulpflicht verstieß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention. Unter Grün-Rot gibt es nun eine grundsätzliche Wahlfreiheit für die Eltern. Wir beginnen ab jetzt mit qualitativ hochwertigen  inklusiven Angeboten in unserer Schullandschaft. Es wird endlich normal wenn Schülerinnen und Schüler mit und ohne Handicap in eine Klasse gehen“, erklärte die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Bildungsausschusses Sabine Wölfle. Anlass ist die aktuell verabschiedete Kabinettsvorlage zur Abschaffung der Sonderschulpflicht. Wölfle wertet die anstehende  Schulgesetzänderung wie auch die Vereinbarung mit den Kommunalen Spitzenverbänden als weiteres Beispiel für ein gelungenes Zusammenspiel von Land und Kommunen.

„Inklusion wird es nicht zum Nulltarif geben. Und deshalb sind Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf ebenso selbstverständlich Teil der Klassengemeinschaft und lösen den Klassenteiler aus“, so Wölfle. Wie sich die inklusiven Schulangebote in den einzelnen Schularten künftig entwickeln werden, hänge nun stark davon ab, wie die Eltern von ihrem qualifizierten Wahlrecht Gebrauch machen werden. Man müsse davon ausgehen, dass sich die Nachfrage nach inklusiven Unterrichtsangeboten in den kommenden Jahren schrittweise erhöhen werde. Für eine inklusivere Schullandschaft gehört für Wölfle jedoch nicht nur die Abschaffung der Sonderschulpflicht, sondern auch das barrierefreie Studieren. „Hier wollen wir noch nachlegen“, erklärte die Abgeordnete. Für Wölfle ist aber auch klar, dass die hervorragenden Sonderschulen erhalten bleiben und die Eltern wählen können.

„Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir alle, Politik, Eltern, Schulen, Wirtschaft und Kommunen sind hier gefragt gemeinsam für eine barrierefreie Gesellschaft zu sorgen“, erklärte Wölfle abschließend.

Sabine Wölfle im Gespräch mit dem DRK

23.02.15

Zu einem Gespräch über die Novellierung des Rettungsdienstgesetzes hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle mit Kreisgeschäftsführer Jochen Hilpert vom Deutschen Roten Kreuz getroffen.

Auch die Hilfsfrist, das heißt die Zeit,  binnen der ein Rettungswagen (RTW) nach einem Unfall vor Ort sein muss und die derzeit in Baden-Württemberg in zehn Prozent der Fälle überschritten wird, war Gegenstand des Gesprächs. Hilpert konnte berichten, dass die Hilfsfrist des RTW in Emmendingen eingehalten wird und auch beim Notarzt über dem Landesdurchschnitt liegt.

Gelobt wurde die integrierte Leitstelle des DRK. „Sie bietet die besten technischen Möglichkeiten im Rettungswesen. Dabei ist nicht ihre Größe entscheidend, sondern ihre Leistungsfähigkeit“, so Wölfle. Mit Blick auf die Zukunft äußerte Hilpert die Erwartung, dass sich die Politik mehr Gedanken über die Situation der Berufe im Rettungswesen machen sollte. „Außer der Frage der Bezahlung der Mitarbeiter, geht es im Moment auch darum, die Nachqualifizierungen bei Rettungsassistenten ohne Probleme zu ermöglichen“, so der Kreisgeschäftsführer. Dies erfordere klare landesweite Regelungen.

Zudem müsse überlegt werden, wie die Ausbildung von Notfallsanitätern und Feuerwehrleuten  in Zukunft für die Disponenten der integrierten Leitstellen sinnvoll zusammengeführt werden könne, so Hilpert.

 

Wölfle zeigt sich erleichtert über Beschlussvorschlag des Regionalverbandes

20.02.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle begrüßt das klare Votum des Regionalverbandes für die autobahnparallele Trasse an der Rheintalbahn. Vor einigen Wochen konnte die Abgeordnete sich bei einer Präsentation der beiden Varianten in Offenburg durch den Regionalverband nochmals davon überzeugen, dass nur der Ausbau entlang der A5 die Menschen entlang der Strecke schützt, nicht nur vor Lärm, sondern auch vor eventuellen Gefahren zum Beispiel durch Gefahrguttransporte. "Für den Landkreis Emmendingen ist das ein klares Signal, auch hier hat der Kreistag ein klares Votum zugunsten der Autobahnparallele ausgesprochen", so Wölfle. Dass die Bahn nun selber einräumen muss, dass der Lärmschutz nicht in dem verabredeten Maß machbar sei, bestätige die Einschätzung der Bürgerinitiativen wie auch der Bürgermeister und der Bürgerschaft." Die Bahn darf nicht gegen die Menschen sondern nur für die Menschen bauen", so Sabine Wölfle.

SPD-Politiker fordern CDU auf, den Konsens beim Ausbau der Rheintalbahn fortzuführen

04.02.15

Die drei südbadischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle (Emmendingen), Gabi Rolland (Freiburg) und Christoph Bayer (Breisgau) haben sich verwundert über die aktuelle Pressemitteilung ihrer CDU-Kollegen Marcel Schwehr, Patrick Rapp und Nicole Razavi geäußert. Die drei Abgeordneten der CDU hatten sich mit einem Schreiben an Ministerpräsident Kretschmann und Landesverkehrsminister Hermann gewandt und die Landesregierung aufgefordert, das Land möge sich an den Kosten des Ausbaus der Rheintalbahn finanziell beteiligen.

"Der Landtag von Baden-Württemberg hat fraktionsübergreifend beschlossen, sich mit bis zu 50 Prozent an den über das gesetzliche Maß hinausgehenden Mehrkosten beim Lärmschutz zu beteiligen", so Christoph Bayer. Alle drei SPD-Abgeordneten betonen, dass der Bund die Bauträgerschaft innehat und dass die Finanzierung noch nie in Frage gestellt wurde. Der CDU- Bundestagsabgeordnete Peter Weiß hatte dies vor einigen Wochen bei einer Veranstaltung in Offenburg selbst bestätigt.

"Die Finanzierung des Ausbaus ist durch den Bund weitestgehend gesichert. Daher ist die Forderung, das Land solle sich beteiligen, um den Bund ins Boot zu holen, völlig gegenstandslos. Der Bund hat hier einen Vertrag zu erfüllen und die Finanzierung war noch nie das Problem", so die Freiburger Abgeordnete Gabi Rolland.

Auch für die Emmendinger Abgeordnete Sabine Wölfle sieht das eher nach Vorwahlkampf aus: "Wir kämpfen nicht um Geld, sondern um eine menschen- und umweltverträgliche Trassenführung. Der Konsens zwischen den politischen Vertretern im Einklang mit den Bürgerinitiativen hat uns eine gemeinsame Stimme gegeben, die mehrheitlich für die autobahnparallele Trassenführung steht.“  Bayer, Rolland und Wölfle mahnen, diesen Konsens beizubehalten und die gemeinsame Position nicht in Frage zu stellen.

Landkreis erfüllt Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze für unter Dreijährige

04.02.15

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle hat sich erfreut darüber geäußert, dass der Landkreis Emmendingen den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für unter Dreijährige erfüllen  kann. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten  hervor.

Im Jahr 2014 gab es im Landkreis 2.636 Kinder im Alter von 1 bzw. 2 Jahren. Laut Statistischem Landesamt wird sich diese Zahl bis 2018 auf 2.705 erhöhen. Diese Kinder haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen Krippenplatz. Seit 2010 wurden kreisweit 566 neue Plätze in Kindertagesstätten geschaffen. Die Versorgungsquote ist dabei seit dem Jahr 2013 in 19 der 24 Kreisgemeinden angestiegen. Maßgeblichen Anteil am Ausbau der Kapazitäten hatten die Zuschüsse des Landes. Nach dem Finanzausgleichsgesetz erhält der Landkreis zur Förderung der Betriebsausgaben in Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Jahr 2014 rund 6,9 Mio. Euro Landeszuschüsse.

„Ein tolles Ergebnis, das ohne die vielen engagierten Menschen im Landkreis nicht möglich wäre. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der auf diese Weise Rechnung getragen wurde. Als frauenpolitische Sprecherin meiner Fraktion freue ich mich natürlich besonders, da dies auch den Wiedereinstieg von Frauen in das Berufsleben enorm erleichtert. Zudem wird auch die soziale Komponente gestärkt“, erklärte Sabine Wölfle.

Sabine Wölfle besucht BeneVit Haus „Rebenblüte“ in Kippenheim

03.02.15

Anlässlich eines Informationsbesuchs der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle, die der Enquetekommission „Pflege“ des Landtags angehört, in dem vor fünf Jahren gegründeten Pflegeheim „Rebenblüte“ der BeneVit-Gruppe in Kippenheim konnte Heimleiterin Regina Mayer der Parlamentarierin ihr vorbildlich organisiertes Haus präsentieren.

Die Heimleiterin ist von Beginn an dabei und hat mit dem in dem Heim umgesetzen Pflegekonzept neue Maßstäbe an Pflege im Alter gesetzt. „Bei uns hat die Bewohnerorientierung höchste Priorität. Wir wollen den Bedürfnissen der Menschen möglichst nahe kommen und die Normalität des Lebens in den Vordergrund stellen. Zudem haben wir ein Team, welches mit viel Herz und Sozialkompetenz agiert“, erklärte Mayer.

Lobende Worte gab es auch vom Sprecher der Bewohner und Angehörigen, Detlef Weimann: „Man merkt schnell, ob in einer solchen Einrichtung der Profit oder der Mensch im Vordergrund steht. In vertrauter Atmosphäre wird hier das Sozialleben der Bewohnerinnen und Bewohner so gut wie möglich erhalten“, so Weimann.

Sabine Wölfle zeigte sich sehr interessiert am Aufbau der Wohngemeinschaften, den Tagesabläufen und der Gestaltung des Hauses. „Der Service, der die Selbstbestimmung im Alter unterstützt, muss immer höchste Priorität beim Pflegepersonal haben. Für uns in der Enquetekommission „Pflege“ des Landtags sind die Erfahrungen und gute Beispiele der Praxis vor Ort sehr wichtig, damit wir diese Konzepte mit in die politische Beratung nehmen können“, so die Abgeordnete. An dieser Stelle wünscht sich Regina Mayer von der Politik vor allem die Gleichstellung der Leistungen von stationären und ambulanten Wohnegemeinschaften.

Löblich sei im Haus „Rebenblüte“ auch die Aufteilung der Dienstpläne, während diese an anderen Orten in aller Regel abschreckend für die Beschäftigten seien.  Die Vereinbarkeit von Arbeitszeiten und Familie müsse gegeben sein. Ansonsten stehe man im Pflegesektor vor einer unlösbaren Aufgabe.

„Die Pflege ist eines der großen Themen, mit denen sich unsere Gesellschaft beschäftigen muss. In der „Rebenblüte“ werden Antworten gegeben, die bestimmt auch von vielen anderen Einrichtungen übernommen werden können“, erklärte die Abgeordnete.

 

SPD- Frauenpreis

14.01.15

Zum neunten Mal soll der SPD- Frauenpreis, welcher mit 300 Euro dotiert ist, im Kreis Emmendingen verliehen werden. „Viele Frauen wirken im Verborgenen mit großem Engagement und im Dienste der Gesellschaft. Oft kaum beachtet oder gar gewürdigt. Genau diese engagierten Frauen möchten wir mit dem SPD- Frauenpreis ehren“, so die Frauenpolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion Sabine Wölfle MdL und die AsF- Kreisvorsitzende Susanne Tröndle.

Sich bewerben oder von Dritten vorgeschlagen werden können Mädchen, Frauen und Frauengruppen, die im Landkreis Emmendingen in allen Bereichen ehrenamtlich tätig sind. Eine Frauenpreisjury entscheidet über die Vergabe des Preises. Die Preisverleihung findet statt am Sonntag, 8. März, 11:15 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses in Emmendingen.

Vorschläge für den SPD- Frauenpreis können bis zum Freitag, 6. Februar eingereicht werden. Eine Beschreibung des Engagements sowie die wichtigsten biographischen Daten der vorgeschlagenen Frauen sind erforderlich. Die Bewerbungen und Vorschläge sind im Wahlkreisbüro von MdL Sabine Wölfle, Franz- Josef- Baumgartner- Str. 1/1 in 79312 Emmendingen oder per Email an info(at)wahlkreisbuero- woelfle.de einzureichen.

 

Veranstaltung

Bürgersprechstunde

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle MdL lädt Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zu ihrer Bürgersprechstunde am Mittwoch, 29. November von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, in das emmendinger Wahlkreisbüro in der Franz-Josef-Baumgartnerstraße 1/1 ein. Vorherige Anmeldungen können entweder telefonisch unter 07641 9628182 oder per Email an info@wahlkreisbuero-woelfle.de erfolgen.

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