Sabine Wölfle fragt Minister nach konkretem Konzept in Bezug auf das Bruder-Klaus-Krankenhaus

08.06.18

Anlässlich einer Podiumsdiskussion in Waldkirch im April 2018 zur drohenden Schließung des Bruder-Klaus-Krankenhauses schlug Sozialminister Manfred Lucha MdL vor, einen Gesundheitsdialog zu starten und ein sektorenübergreifendes Versorgungskonzept zu entwickeln. Daraufhin hat die Emmendinger Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion den Sozialminister Lucha gefragt, wie denn ein solcher Gesundheitsdialog konkret aussehen könnte und welche Unterstützung vom Ministerium zu erwarten sei. Die Abgeordnete zeigt sich nicht sonderlich verwundert über die Antwort: „Der Herr Minister macht leider keinerlei konkreten Aussagen darüber, welche Funktion sein Ministerium in einem potenziellen Gesundheitsdialog für die Neugestaltung eines regionalen Versorgungskonzeptes im Elztal übernehmen könnte. Ebenfalls verweist Lucha darauf, dass ein Gesundheitsdialog keine rechtliche Bindungswirkung hätte“, so Wölfle.

Auf die Frage, ob zusätzliche Vertragssitze zur Sicherung der medizinischen Versorgung im Elztal als Ergebnis eines Gesundheitsdialoges erfolgreich eingefordert werden könnten, verweist das Ministerium auf die vertragsärztliche Selbstverwaltung. Hierzu stand die Abgeordnete schon im Gespräch mit Medizinern aus der Region, um eine tragbare Alternative für die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. In einem Gesundheitsdialog sieht Wölfle dennoch Chancen. „Würden wir die zentralen gesundheitspolitischen Akteure an einem Tisch bringen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger ein konstruktives Konzept für die ärztliche Versorgung der Zukunft entwickeln, hätten wir die Möglichkeit, konkrete Lösungen zu formulieren, anstatt sich gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben. Wir müssen die Emotionalität aus der Debatte nehmen und differenziert und sachlich über Chancen und Potenziale für unsere Region sprechen“, konstatiert die Abgeordnete. Vom Ministerium erwartet Wölfle hingegen keine Unterstützung: „Ich befürchte für Lucha ist das Bruder-Klaus-Krankenhaus nur eines von vielen Krankenhäusern, welches zugunsten größerer Häuser aufgegeben werden muss. Natürlich habe ich Verständnis für die Argumente des Ministeriums in Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und bessere Versorgung in großen, breiter aufgestellten Kliniken. Kein Verständnis habe ich jedoch dafür, wenn Lösungsvorschläge formuliert werden und diese dann fadenscheinig abgewunken werden“, resümiert Wölfle. Wölfle verweist mit dieser Aussage auf einen Änderungsantrag der SPD-Landtagsfraktion in den vergangenen Haushaltberatungen, welcher eine deutliche Mittelerhöhung für Kliniken und Krankenhäusern vorsah. Dieser wurde im Dezember jedoch von der grün-schwarzen Regierungsmehrheit abgelehnt.