Sabine Wölfle: „Lucha hat die Öffentlichkeit nicht richtig informiert“

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, äußert sich nach der Sondersitzung des Sozialausschusses zur Situation in den baden-württembergischen Pflegeheimen wie folgt:

„Sozialminister Manfred Lucha hat die Öffentlichkeit und das Landesparlament über die dramatischen Zustände in den Heimen nicht richtig informiert. Ich frage mich schon, warum er nicht früher mit der Wahrheit herausgerückt ist. Noch im Dezember und Januar hat der Minister die Situation beschönigt und die Lage in den Heimen harmloser dargestellt, als sie – wie wir nun wissen – tatsächlich war.“

„Bereits seit November appelliert die SPD an die Landesregierung, dass sie beim Schutz der Pflegeheime in der zweiten Corona-Welle entschiedener auftreten und die Heime besser unterstützen muss. Dennoch wurde die Testpflicht für Pflegeheimbesucher nach den Beschlüssen im Bund erst Wochen später eingeführt. Beim Impfen konzentrierte sich Lucha nicht auf die am stärksten Gefährdeten. Deshalb hat Baden-Württemberg das im Januar festgelegte Ziel zur Durchimpfung aller Heimbewohner bis Mitte Februar nicht erfüllt, im Gegensatz zum Großteil aller anderen Bundesländer. Zu allem Überfluss hat Lucha den Heimen Schutzmasken geliefert, die er jetzt wieder einsammeln muss.“

 

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Hier können Sie die Redebeiträge von Sabine Wölfle im Rahmen der Sondersitzung des Sozialausschusses vom 18.02.2021 zur Situation in den baden-württembergischen Pflegeheimen in voller Länge verfolgen.