Bundesteilhabegesetz

Veröffentlicht am 31.05.2016 in Bundespolitik

Das Bundesteilhabegesetz - es kommt. Lange erwartet und längst überfällig. Der Referentenentwurf wurde kürzlich in Berlin im Rahmen einer Tagung der SPD- Bundestagsfraktion in Berlin vorgestellt und diskutiert. Für Sabine Wölfle als Behindertenpolitische Sprecherin geht der Entwurf in die richtige Richtung, für sie ist aber klar , dass es am Entwurf noch Verbesserungen geben wird."Leider ist es aber noch immer dem Zufall überlassen in welchem Bundesland oder Kommune man Menschen mit Handicap echte Teilhabe ermöglicht. Für mich darf es keinen Unterschied geben wo man wohnt, die Grundlagen, z. B. in der Sozialraumplanung, müssen überall gleich sein. Das Gesetz gibt die Zielrichtung vor, jetzt müssen alle für vergleichbare Verhältnisse in Land, Kreis und Kommune sorgen. Für mich sind die Rechte behinderten Menschen überall in unserem Land gleich viel wert- das muss unser gemeinsames Ziel sein" so Wölfle

 

Ankündigung

Online-Diskussionsveranstaltung zum Thema Prostitution:

Wie gut war die Liberalisierung des Prostitutionsgewerbes? Wie hilfreich wäre das nordische Modell? Sollte Prostitution und/oder Sexkauf generell verboten oder erlaubt sein?

Um über dieses Thema zu diskutieren haben wir folgende Gäste eingeladen:
Sonja Elser, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Gründungsmitglied des Ostalb-Bündnisses gegen Menschenhandel und (Zwangs)Prostitution
Sabine Wölfle MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
Johannes Fechner MdB, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Mehr Informationen!

Facebook

Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion

Counter

Besucher:61856
Heute:39
Online:1