A5 auf Tagesordnung der Landespolitik

Veröffentlicht am 30.09.2016 in Pressemitteilungen

Als Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtags brachte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle den sechsspurigen Ausbau der A5 auf die Tagesordnung. Für Wölfle ist klar, dass dieser kommen muss und am besten mit der Bündelung des Ausbaus der Rheintalbahn.

In der Beantwortung des Antrags bestätigte die Landesregierung, dass die Einbeziehung der Synergieeffekte eines gemeinsamen Ausbaus sinnvoll sei. Auf Nachfrage Wölfles, ob es bereits solch eine gemeinsame Planung im Land gegeben habe, wurde auf ein Projekt in Süd- Württemberg verwiesen wo dies beispielhaft umgesetzt wurde.

Anlass der Anfrage der Abgeordneten war das Abstimmungsverhalten der grünen Kreistagsfraktionen in Emmendingen und der Ortenau. Diese hatten sich gegen den sechsspurigen Ausbau ausgesprochen, der Landesverkehrsminister, auch bei den Grünen, jedoch dafür.

Auch der Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat sich gegen den Bundesverkehrswegeplan ausgesprochen.

„Die Grünen scheinen ein schwieriges Verhältnis zum Ausbau des Straßennetzes zu haben. Gute Infrastruktur besteht aus Schiene und Straße und ist Grundvoraussetzung für unseren Wirtschaftsstandort aber auch für die Mobilität der Menschen" so Wölfle.

Der sechsspurige Ausbau ist für Wölfle daher nicht verhandelbar und  sie sieht vor allem die zeitlichen und auch finanziellen Vorteile einer gemeinsamen Planung vom Ausbau A5 in Verbindung mit der Rheintalbahn." Es macht keinen Sinn alles zweimal mit hohen Kosten aufzureißen , hier müssen Bund und Bahn gemeinsam arbeiten und die Landespolitik muss das ohne Querschüsse aus den eigenen Reihen auch unterstützen, daher danke ich dem Landesverkehrsminister Winfried Hermann für seine klare Position", so Sabine Wölfle.

 

Ankündigung

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