02.07.2020 in Aktuelles

Unterricht statt Unsicherheit: SPD bringt bei Schulgipfel Akteure im Landtag zusammen

 

Akteurinnen und Akteure aus allen Bereichen des baden-württembergischen Bildungswesens hat die SPD heute zum Schulgipfel „Das krisenfeste Klassenzimmer“ in den Landtag geladen. Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrer aber auch Vertreterinnen und Vertreter von Elternverbänden und des Landesschülerbeirates diskutierten gemeinsam mit Bildungspolitikern der SPD darüber, wie der Unterricht an den Schulen im Land nach den Sommerferien gestaltet werden muss.

26.06.2020 in Aktuelles

Sabine Wölfle: „Minister Lucha muss mit den Heimträgern über die Rückkehr zur Normalität sprechen“

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle begrüßt die Lockerungen und auch die angestrebte Balance zwischen Schutz und Normalität für Heimbewohner. Sie weist jedoch darauf hin, dass die Heimträger den Schutz sehr unterschiedlich umsetzen: „Für jeden Heimträger ist die Verordnung nur der Mindeststandard, der erfüllt werden muss. Daneben existieren aber noch andere Empfehlungen mit höheren Standards etwa aus dem Sozialministerium oder dem Robert-Koch-Institut, die noch nicht aktualisiert worden sind und an die sich die Heimträger noch gebunden fühlen. Viele Heime werden deshalb die Lockerungen in der Praxis nicht umsetzen. Minister Lucha darf sich deshalb nicht auf der Verordnung ausruhen und muss den weiteren Dialog mit den Heimen über die Rückkehr zur Normalität führen.“

24.06.2020 in Aktuelles

Sabine Wölfle: „Landesregierung darf Gastronomie nicht verhungern lassen“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle kommentiert die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Peter Hauk, knapp 16 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für Corona-Hilfen bereitzustellen, die unter anderem auch Dorfgaststätten für Investitionen zur Verfügung gestellt werden:

22.06.2020 in Aktuelles

Sabine Wölfle verurteilt die Randale und Ausschreitungen in Stuttgart

 

Die Landespolitikerin Sabine Wölfle verurteilt die Ausschreitungen in Stuttgart von Samstag auf Sonntag Nacht scharf: "Gewalt und Angriffe gegen Polizeibeamt*innen und das mutwillige Plündern und Zerstören von Geschäften ist absolut inakzeptabel. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Vielen Dank an die vielen Einsatzkräfte und den verletzten Beamt*innen wünsche ich gute Besserung!", so Wölfle.

17.06.2020 in Allgemein

Sabine Wölfle: „Erst der SPD/FDP-Entwurf hat die Regierung aus dem Dornröschenschlaf geweckt“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle begrüßt, dass die grün-schwarze Koalition endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht ist, bezweifelt aber, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung komplett aus eigenem Antrieb vorgelegt wurde: „Wir haben die Fraktionen der Grünen, der CDU und der FDP/DVP im vorigen Dezember angeschrieben und um gemeinsame Gespräche zur Änderung des Wahlrechts für Menschen mit Behinderungen gebeten. Es antwortete allein die FDP/DVP. Ebenso erging es Behindertenverbänden. Auch auf ihre Schreiben antworteten nur die SPD und die FDP/DVP.“ 

Ankündigung

Online-Diskussionsveranstaltung zum Thema Prostitution:

Wie gut war die Liberalisierung des Prostitutionsgewerbes? Wie hilfreich wäre das nordische Modell? Sollte Prostitution und/oder Sexkauf generell verboten oder erlaubt sein?

Um über dieses Thema zu diskutieren haben wir folgende Gäste eingeladen:
Sonja Elser, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Gründungsmitglied des Ostalb-Bündnisses gegen Menschenhandel und (Zwangs)Prostitution
Sabine Wölfle MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
Johannes Fechner MdB, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Mehr Informationen!

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Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion

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