12.04.2020 in AG 60plus

Johannes Fechner MdB und Sabine Wölfle MdL für Verzicht auf Diätenerhöhung

 

Die SPD-Abgeordneten Sabine Wölfle und Johannes Fechner sprechen sich für einen Verzicht der Diätenerhöhung aus. Der SPD- Bundestagsabgeordneter Dr.Johannes Fechner fordert für die Bundestagsabgeordneten einen Verzicht für die Juli anstehende Diätenerhöhung. "Viele BürgerInnen und viele Unternehmen sind in finanzielle Nöte geraten. Da paßt es nicht in die politische Landschaft, wenn wir Bundestagsabgeordneten eine Diätenerhöhung erhalten", begründet Fechner seine Haltung. Durch die Neureglung des Diätenrechts hätte im Juli 2020 eigentlich eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten angestanden. „Auch wenn wir Abgeordneten nicht nur jetzt in der Covid-10-Krise hart und viel arbeiten, sollte der Diätenverzicht als Zeichen der Solidarität mit allen, die bedingt durch Corona in finanzielle Nöte geraten sind, im Bundestag beschlossen werden.“       

Ankündigung

Online-Diskussionsveranstaltung zum Thema Prostitution:

Wie gut war die Liberalisierung des Prostitutionsgewerbes? Wie hilfreich wäre das nordische Modell? Sollte Prostitution und/oder Sexkauf generell verboten oder erlaubt sein?

Um über dieses Thema zu diskutieren haben wir folgende Gäste eingeladen:
Sonja Elser, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Gründungsmitglied des Ostalb-Bündnisses gegen Menschenhandel und (Zwangs)Prostitution
Sabine Wölfle MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
Johannes Fechner MdB, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Mehr Informationen!

Facebook

Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion

Counter

Besucher:61856
Heute:73
Online:1